Wer nach Gründen für das Elend der SPD sucht, findet sie in diesem Interview mit dem Wall Street Journal.
Er als Kanzler würde wohl großzügiger gegenüber den Krisenländern sein, signalisierte der frühere Bundesfinanzminister. Steinbrück sprach sich dafür aus, den Staaten notfalls mehr Zeit zur Budgetkonsolidierung zu geben, und ihnen mit wachstumsfördernden Maßnahmen unter die Arme zu greifen.
Das klingt nach Kurswechsel, nach neuer Politik, denkt man und liest interessiert weiter.
„Wir brauchen einen wirtschaftlichen Stimulus, von mir aus nennen Sie es einen Marshallplan B, insbesondere mit Blick auf die Jugendarbeitslosigkeit“, verlangte er. Das Geld für solche zusätzlichen Maßnahmen könne aus bestehenden EU-Fonds und von einer Finanztransaktionssteuer kommen.
Der Marshallplan wird also finanziert aus einer Finanztransaktionssteuer die mangels eines europäischen Konsens nicht kommen wird, und Geldern, die bereits ausgegeben wurden. Mit anderen Worten: Auch Steinbrück will nicht mehr Geld ausgeben. Diese Position kann man ja einnehmen – doch dann soll man nicht so tun, als wolle man etwas anderes als die Kanzlerin und mit Pauken und Trompeten einen Kurswechsel ankündigen. Das ist das Grundproblem der SPD: Sie bietet in Wahrheit keine Alternative, aber sie gibt vor, eine zu haben.
Ich finde, solche Interviews beleidigen die Intelligenz der Wähler und ich hoffe, jemand sagt das dem Kandidaten.