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Auf Wiedersehen, Yanis

 

Ich kann mir vorstellen, dass im Bundesfinanzministerium die Sektkorken geknallt haben: Die Entmachtung von Yanis Varoufakis ist ein Sieg für die Gläubiger, die ihn schon lange aus dem Weg räumen wollten. Varoufakis bleibt zwar griechischer Finanzminister, doch in den Verhandlungen mit den Europäern werden nun andere den Ton angeben.

Ich selbst habe Varoufakis seit seinem Amtsantritt mit viel Sympathie begleitet: Wir haben ihn für die ZEIT und ZEIT ONLINE interviewt, ich habe versucht dagegenzuhalten, wenn das übliche Griechen-Bashing in den deutschen Medien betrieben wurde.

Dennoch muss ich sagen: Es ist eine gute Entscheidung, die Premier Tsipras da getroffen hat. Nicht weil Varoufakis falsch läge: Er hat in vielen Punkten die ökonomische Logik auf seiner Seite. Aber der Verhandlungsraum ist kein Vortragssaal. Ich bin mir sicher, dass auch Wolfgang Schäuble und Angela Merkel insgeheim wissen, dass die Gedankenwelt der schwäbischen Hausfrau nicht auf einen Kontinent übertragen werden kann. Aber sie wissen eben auch, dass man damit in Deutschland beim Wähler keinen Blumentopf gewinnen kann.

Varoufakis hat nicht verstanden, dass er in der Eurogruppe niemanden inhaltlich überzeugen muss. Die Argumente sind seit Jahren ausgetauscht und auf allen Seite bekannt. Sein Job als Finanzminister ist es, Allianzen zu schmieden und Spielräume auszuloten.

Die hätte er bekommen, wenn er weniger konfrontativ aufgetreten wäre. Denn Merkel und Schäuble haben kein Interesse an einem griechischen Austritt. Sie glauben, dass die Deutschen von ihrer Regierung erwarten, dass Griechenland auf Kurs gebracht wird. Deshalb können sie nicht öffentlich auf die Griechen zugehen. Aber wenn die Verträge erst einmal unterschrieben sind und niemand mehr genau hinsieht, ist vieles möglich.

Varoufakis wollte sich auf solche Spielchen nicht einlassen. Aber wer das nicht will, hat in der Politik nichts verloren.

115 Kommentare

  1.   Wolfgang Waldner

    Das Auftreten von Wolfgang Schäuble und Angela Merkel dient dem Ziel, dass die Griechen Deutschland und die Deutschen hassen und für ihr Elend und die neoliberale Austeritätspolitik verantwortlich machen sollen.

    Was die deutschen Bürger denken und wollen, interessiert unsere Politiker wirklich nicht. Sonst würden die Löhne und Renten in Deutschland steigen, bis unsere Handelsbilanz ausgeglichen ist und wir die anderen Eurostaaten nicht mehr länger über die gemeinsame Währung durch das mit der Agenda2010 von SPD und GRÜNEN durchgesetzte Lohn- und Sozialdumping in Deutschland zwangsweise verschulden. Die öffentliche Hetze gegen die angeblich faulen und korrupten Griechen in den Massenmedien hier wird als die Überzeugung der deutschen Bürger dargestellt, als ob die Regierung in Berlin sich für die Meinung der Wähler interessieren würde.

    In Griechenland hetzen die Massenmedien gegen die Deutschen, damit niemand den Neoliberalismus als den wahren Feind der Völker Europas und der Menschen in aller Welt zu erkennen beginnt. Die Deutschen und die Griechen werden von den Medien und der Politik gegeneinander gehetzt zum Vorteil einer neoliberalen EU und zum Schaden aller Bürger der beteiligten Länder.

    Merkel und Schäuble haben für Deutschland und die Deutschen erreicht, dass alte Rechnungen aus dem letzten Weltkrieg aufgetan werden. Das werden unsere Politiker dann die deutschen Leiharbeiter, Niedriglöhner und Armutsrentner zahlen lassen.

    Aber wer die Wahrheit schreiben wollte, hat im Journalismus nichts verloren.

  2.   Thomas Pittner

    Es ist wohl breiter Konsens in der Syriza: ein “weiter so” der angeblichen “Rettungspolitik” soll es nicht geben.

    Und man muss die Ökonomie nicht neu erfinden um zu verstehen, warum. Selbst aus dem IWF kommen Stimmen, die die Konkursverschleppung als falsch bezeichnen.
    (für Privatpersonen ist das ein Straftatbestand, weil natürlich dadurch weiterer Vermögensschaden bei den Gläubigern entsteht; dass die Gläubiger hier den Konkurs gegangenen Staat quasi zwingen wollen, ist schon grotesk; bzw. wäre grotesk, man weiß ja warum, es wurden die Finanzinstitute der Gläubigerländer gerettet, auf diese absurde Weise)

    Wenn sich griechische Politiker im Rahmen dieser richtigen ökonomischen Ansicht bewegen, dann sind sie also schlechte Politiker, weil sie keine Kompromisse suchen?

    Wie soll denn ein “Kompromiss” aussehen? Wir schreiben was auf, was ihr wollt, halten uns nicht in vollem Umfang dran (wie bisher die Vorgängerregierung), dafür kriegen wir wieder Kredite, um weitere Konkursverschleppung zu betreiben.

    Was soll daran sinnvoll sein, im Sinne von Griechenland?

    Das wäre im einzig im kurzfristigen Interesse der Gläubigerländer-Politker. Die müssen ihre Hosen nicht runterlassen, da sähe man statt der schwarzen Null sofort hunderte Milliarden, die “weggerettet” wurden, um Banken und Versicherungen zu stützen.

    Mit einem größeren Zeithorizont ist das “weiter so”, welches die Eurozonenländer betreiben, natürlich nicht annähernd sinnvoll. Aus welcher Konkursverschleppung ist denn jemals etwas positives Erwachsen?

    Wenn die “Harten” gerne die völlig ungesunde Eurokonstruktion so halten wollen (Länder mit unterschiedlicher Inflationstoleranz gehören nicht in eine Währungsunion, schon gar nicht ohne Mechanismen, die dies ausgleichen könnten, Punkt), müssten sie dafür den Griechen die Milliarden schenken, nicht leihen.

    Die Hoffnung, die von Syriza ausgeht, ist es gerade, nicht durch irgendwelche übliche Kungelei die Fortsetzung der Scheinpolitik zu betreiben.
    http://www.huffingtonpost.de/2014/05/17/usa-keine-demokratie_n_5343764.html
    In Europa sieht es ja nicht anders aus.


  3. Doch ein arg schlichter Schieritz-Beitrag. Wer die Syriza-ANEL-Regierung kritisiert betriebt also Griechenland-Bashing? Argumentlos wird unterstellt Varoufakis habe die ökonomsiche Logik auf seiner Seite?

    Das Problem mit Varoufakis ist ja gerade, dass er auf der INHALTLICHEN Seite rein gar nichts zu liefern hat!

    Dass es Griechenland(wie jedem anderen Land der Welt) besser ginge und das BSP steigen würde, wenn es mehr Geld ausgeben könnte ist relativ trivial. Dass diese Politik wieder in extreme Leistungsbilanzdefizite führt und die Schuldenlast alles andere als nachhaltig wäre ist logisch ebenso trivial. Was dieses Programm aber endgültig zur Dummheit macht ist, dass es zwischen 2000 und 2010 bereits ausgiebig getestet wurde und Griechenland die größte Krise nach der Wiedereinführung der Diktatur beschert hat!

    @Schieritz: Schwacher Beitrag.


  4. Ich mir nicht!

    >> Ich kann mir vorstellen, dass im Bundesfinanzministerium die Sektkorken geknallt haben. >>

    Die Entmachtung Varoufakis ist nur ein Schritt hin zur Ernüchterung
    Griechenlands bei einem nach wie vor unausgeglichenem Haushalt und
    einer aussichtslosen Altverschuldung.

    Wenn Putin mit 3-5 Milliarden pro Jahr eingestiegen wäre, wäre das
    eher ein Grund zur Freude gewesen.

    So bleibt es witer die Aufgabe der europäischen Politiker, Zirpas, der
    sich weiter halsstarrig gibt zum Nachgeben zubewegen. Der will
    ZEIT gewinnen und tendiert zu einem (nutzlosen) Referendum.

    Die Europäer sollten stark bleiben! Wenn Griechenland finanziell
    kollabiert, dann hat Syriza die Verantwortung!


  5. “Varoufakis wollte sich auf solche Spielchen nicht einlassen. Aber wer das nicht will, hat in der Politik nichts verloren.”

    Varoufakis hat natürlich recht. Diese “Spielchen” sind widerwärtig und konterkarieren die eigentlichen Inhalte. Recht hat in dieser Form der Politik nicht, wer die besseren Argumente hat, sondern die größten und besten Seilschaften. Varoufakis ist Idealist und das geht natürlich gar nicht. Idealisten werden im Zweifelsfall von den “Realpolitikern” rausgemobbt.
    Denn: In unserer Form der Parteien- und Parlaments-Politik ist Demokratie eben kein Wert an sich. Demokratie ist nur ein Verfahren. Das spiegelt der letzte Satz hervorragend wieder: Es geht nicht um Inhalte und Ideale. Es geht um ein Verfahren. Läss sich dieses Verfahren irgendwann nicht mehr instrumentell nutzen oder stört sogar eher, dann wird das Verfahren “Demokratie” eben aus dem Weg geräumt werden.


  6. Wie bitte? Lese ich richtig? Unsere Regierung denkt, das Volk will, daß die Griechen “auf Kurs” gebracht werden?
    Vom ersten Tag an wußte jeder, der Zwei und Zwei zusammenzählen konnte, daß das alles schiefgehen mußte. Nur unsere Politiker nicht.
    Bei allem Respekt, Herr Schieritz, dieser Artikel ist Hohn.


  7. mir läuft es ja kalt den Rücken runter, wenn ich solche Aussagen lese:
    “Aber wenn die Verträge erst einmal unterschrieben sind und niemand mehr genau hinsieht, ist vieles möglich.”
    aber leider ist mir klar, dass es genau so läuft.
    Ich mochte den Stil von Varufakis auch. offen und direkt – nicht dieses vorne-so-und-hintenrum-ganz-anders.
    Ich halte diese Haltung übrigens für eines der grundsätzlichen Probleme mit Politik.
    Die Auswirkungen davon sieht man ja an allen Ecken, egal ob es dabei um den NSA Untersuchungsausschuss geht, in dem nicht rauskommen darf, das wir den Amerikanern eigentlich böse sein sollten, oder bei der Energiewende, wo sich keiner traut den Energiekonzernen mal klar ins Gesichtr zu sagen: ihr seid doch selber schuld: seit 25 jahren reden wir davon und ihr habt halt gepennt – jetzt müsst ihr euch von euren enomren Dividenden verabschieden und gefälligst den Müll aufräumen, den ihr produziert (Atommüll, wohlgemerkt).
    Ukraine…. Maut… überall die gleiche Nummer.
    Zum davonlaufen ist das.

  8.   8ball07

    Ernüchternd! Guter Artikel, der aufzeigt was eigentlich wirklich falsch läuft in der Politik.

    Die nackte Wahrheit wird nicht geduldet. Es geht nur ums täuschen, Machterhalt, Hinterzimmerpolitik. Das Volk wird als dumm betrachtet welches die Wahrheit nicht ertragen kann und dem man Kacke als Gold verkauft muss.

  9.   M.R.

    “Er hat in vielen Punkten die ökonomische Logik auf seiner Seite.”

    Haha… Vor allem wenn es darum geht mehr zu konsumieren als man produziert…
    Der Beitrag ist höchstens mäßig.


  10. Herrje, der Mann war unfähig. Er hat weder das System verstanden, noch die Lage seines Landes. Seine Phantastereien in Ehren, aber ohne Mehrheit und damit ist insbesondere die Mehrheit europäischer Bürger gemeint, werden sich keine Systemänderungen erzwingen lassen.

    Abgesehen davon, dass seine vermeintliche volkswirtschaftliche Logik leider nicht unserem Wirtschaftssystem entspricht und gar nicht so besonders logisch ist. Sei es drum und sei es allen Journalisten zu ihrer Ehrenrettung belassen das zu glauben.