In der jüngsten Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen stellt Rainer Hank die Frage, wer Mario Draghi stoppen kann. Wenn es nach Hank geht, möchten das hierzulande offenbar alle, jedenfalls alle, die wir aus den Talkshows kennen, angefangen mit Hans-Werner Sinn, über Carsten Linnemann von der CDU-Mittelstandsvereinigung, Peter Bofinger, Bert Rürup, Marcel Fratzscher und die Juristen Dietrich Murswieck und Udo Di Fabio. Jens Weidmann würde gerne, könne aber nicht, weil seine Stimme im EZB-Rat kein Gewicht habe, während Sabine Lautenschläger, seine deutsche Kollegin, unter „Konformitätserwartung“ stehe. Auch Zitate des britischen Ökonomen Charles Goodhard und sogar des liberalen Säulenheiligen Walter Eucken legen für Hank nahe, dass es so nicht weitergehen könne, dass die Unabhängigkeit der EZB und ihre Machtfülle, die er anscheinend bei Draghi konzentriert sieht, vielleicht doch keine so gute Idee war. Nikolaus von Bomhard, der Chef der Münchner Rück spricht sogar von einer Erosion des Rechts, ist verständnislos und sogar entsetzt über das, was die EZB zurzeit anrichtet. Nur der Franzose Benoît Cœuré vom Frankfurter EZB-Direktorium stehe dem Italiener Draghi zur Seite, und zwar auf schnippische Art. Otmar Issing, immerhin, ruft um Gottes Willen, nein, „wer die Unabhängigkeit der EZB aufgibt, besiegelt damit das Ende des stabilen Euros“!
Ein langer Artikel, aber die entscheidenden Fragen werden gar nicht gestellt: Warum soll Draghi überhaupt gestoppt werden, wo ist das Problem, was macht die EZB falsch, und wie könnte eine Lösung aussehen?
In einer Hinsicht ist Hank immerhin konkret: Zustimmend zitiert er Bomhard, dass die jetzige Geldpolitik eine massive Umverteilung zu Lasten der Ärmeren betreibe. Da ist was dran, wenn auch nur für bestimmte Gruppen und unter bestimmten Annahmen. Wenn es der EZB trotz der vielen Liquidität, die sie ins Bankensystem pumpt, nicht gelingt, die europäische Wirtschaft anzukurbeln – weil Schuldenabbau für Haushalte, Banken und Staat weiterhin Priorität hat und sie keine neuen Schulden machen wollen –, bahnt sich das Geld seinen Weg in die Märkte für inländische und ausländische Wertpapiere und Immobilien und treibt dort Kurse und Preise. Auf diese Weise steigt der Nominalwert der Vermögen. Die, die was haben, werden reicher (zumindest auf dem Papier), die die nichts haben, haben so wenig wie vorher. Die Vermögensverteilung verschiebt sich zugunsten der Reichen. So weit so gut, oder so schlecht.
Und sonst? Sehen wir uns die Effekte der jetzigen Geldpolitik etwas näher an! Wer beispielsweise ein kleines Sparguthaben besitzt, bekommt als Folge der Nullzinspolitik auf seinem Konto keine Gutschriften mehr, aber verliert auch nichts, weil die Verbraucherpreise nicht steigen, es also keine Geldentwertung gibt. Sollte das Preisniveau sinken, würde der Wert der Ersparnisse real sogar zunehmen (vgl. Bundesbank: Negative reale Verzinsung von Einlagen kein neues Phänomen, 27. 6. 2014). Ähnliches gilt für Lebensversicherungen: Die Garantiezinsen tendieren gegen Null, aber die Kaufkraft des später einmal ausgezahlten Kapitals ist tendenziell stabil, wenn es hierzulande von nun an so weitergehen sollte wie einst in Japan, wo die Preisindices schon seit fast 20 Jahren unverändert sind. Ein interessanter Nebeneffekt: Bei positiven nominalen Sparzinsen muss ab einer bestimmten Grenze Einkommensteuer bezahlt werden – bei Nullzinsen ist das kein Thema. Wenn die Realzinsen durch fallende Verbraucherpreise steigen, bleibt der Ertrag voll beim Sparer, der Staat bekommt nichts.
Rentner dürften zu den Gewinnern zählen, da die Renten in Deutschland an die Einkommenssteigerungen der Beschäftigten gekoppelt sind. Im Sommer werden sie um mehr als vier Prozent zunehmen, was angesichts nahezu stabiler Preise real einer kräftigen Zunahme entspricht. Empfänger von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe können sich ebenfalls nicht beklagen, ebenso wenig wie solche Arbeiter und Angestellten, die keine Kürzung ihrer Einkommen befürchten müssen. Das dürfte für die meisten von ihnen gelten; im Augenblick nimmt die Zahl der Beschäftigten im Vorjahresvergleich um beachtliche 1,3 Prozent zu, so dass das Jobrisiko relativ gering ist. Laut Bundesbank übertrafen die Löhne und Gehälter je Arbeitnehmer zuletzt ihren Vorjahreswert um 3,0 Prozent; das war nominal – real waren es 2,7 Prozent.
Es fällt schwer, der EZB auf der Basis solcher Zahlen den Vorwurf zu machen, sie treibe mit ihrer Politik die Menschen in die Armut. Für Deutschland jedenfalls ist das Gegenteil der Fall.
Eins macht die EZB seit Jahren richtig gut: Sie hält die Kaufkraft des Geldes stabil. Hank hält das allerdings nicht für erwähnenswert. In den drei Jahren seit 2013 lag die Geldentwertung im Durchschnitt bei 0,9 Prozent und damit weit unter der Zielmarke von knapp unter zwei Prozent, unterhalb derer nach allgemeinem Verständnis Preisstabilität herrscht. Seit Einführung des Euro im Januar 1999 sind die Verbraucherpreise in Deutschland im Jahresdurchschnitt um 1,4 Prozent gestiegen, in den Jahren 1960 bis 1998, als die Bundesbank noch das Sagen hatte, betrug die durchschnittliche Inflationsrate 3,2 Prozent.
Einen Vorwurf kann man der EZB allerdings machen, nämlich dass es ihr nicht gelingt, die Inflationsrate auf 1,8 oder 1,9 Prozent anzuheben, so wie sie es sich zum Ziel gesetzt hat. Auch das ist für Hank kein Thema. Die Inflationsrate der Währungsunion lag im März bei -0,1 Prozent (Deutschland +0,1 Prozent), die Kernrate immerhin bei 1,0 Prozent. Am Markt wird damit gerechnet, dass die durchschnittliche deutsche und französische Inflation in den nächsten zehn Jahren 1,0 Prozent betragen wird (abgeleitet aus inflationsgeschützten Staatsanleihen). Die EZB betreibt daher ungewollt, de facto aber durchaus eine Politik zugunsten der Gläubiger und zulasten der Schuldner, vor allem der Unternehmen und Häuslebauer, und bremst damit ungewollt das Wirtschaftswachstum. Da es keine Inflation gibt, bleibt die reale Last der Schulden gleich – bei „normaler“ Inflation würde sie dagegen ständig geringer.
Leider hat Hank trotz der vielen Kontakte, die er erwähnt, niemanden gefunden, der einen brauchbaren Vorschlag hatte, was die EZB denn nun anders machen solle. Alle waren sich anscheinend nur in Einem einig: die EZB überdehne ihr Mandat. Für mich heißt das im Klartext, dass die Ankäufe von staatlichen und neuerdings privaten Anleihen ein gefährliches Volumen erreicht hätten. Gefährlich wofür? Vermutlich für die Stabilität des Euro in der langen Frist. Es wird offenbar befürchtet, dass der Hexenmeister die Liquiditätsflut am Ende, wenn die Inflation schließlich doch ins Laufen gekommen ist, nicht mehr eindämmen kann. Hyperinflation könnte die Folge sein. Ich selbst sehe das nicht so, weil die Notenbanker im Kampf gegen die Inflation über genügend Instrumente verfügen und in der Schule gelernt haben, wie sie einzusetzen sind. Mit der Deflation ist das eine ganz andere Sache. Darauf waren sie intellektuell nicht vorbereitet.
Vielleicht ist den deutschen Kritikern auch unwohl bei dem Gedanken, dass die EZB zunehmend zu einem Staatsfinanzierer mutiert. Wenn sie von den 80 Mrd Euro, die sie jetzt netto monatlich für Anleihekäufe ausgibt, beispielsweise 70 Mrd für staatliche Anleihen verwendet, macht das auf’s Jahr gerechnet 840 Mrd Euro. Das aggregierte Budgetdefizit aller Euroländer dürfte sich in diesem Jahr aber „nur“ auf rund 220 Mrd Euro belaufen. Anders ausgedrückt, die EZB subventioniert indirekt, dabei aber sehr massiv, die staatlichen Haushalte. Konkret schlägt sich das nieder in einem stark rückläufigen Schuldendienst und niedrigen Bondrenditen. Hardliner werden argumentieren, dass die nationalen Parlamente und Finanzminister dann einen entsprechend geringeren Anreiz haben, ihre Haushalte durch sparsames Wirtschaften in Ordnung zu bringen. Wenn dann die nächste Krise kommt, wären sie entsprechend schlecht darauf vorbereitet.
Eine solche Kritik am „quantitative easing“ ist allerdings nicht nur gegenüber der EZB angebracht – alle anderen wichtigen Notenbanken haben, wenn es die Lage erforderte, ebenfalls massiv staatliche Papiere in ihre Bücher genommen. Man sollte im Übrigen nicht vergessen, dass Notenbanken zum staatlichen Sektor gehören und sich per Saldo in dessen Vermögensposition nichts verändert, wenn der Eine seine Schulden gegenüber der Notenbank erhöht – deren Forderungen (Aktiva) nehmen nämlich im selben Umfang zu.
Niemand von Hanks Zeugen schlägt übrigens vor, dass endlich mal wieder die Zinsen angehoben werden sollten. Dann würden sich die Besitzer von Sparbüchern zwar freuen, aber wer in eine Immobilie oder ein Unternehmen investieren möchte, hätte eine höhere Hürde zu überwinden. Höhere Zinsen wären Gift für die Konjunktur. Um es klar zu sagen, das Ziel der Geldpolitik besteht im Augenblick darin, Haushalte, Unternehmen und Staat dazu zu bringen, mehr Geld auszugeben und dadurch die Produktion anzukurbeln, die Produktionslücken zu verringern und Spielräume für steigende Preise und Löhne zu schaffen. Das Sparen durch höhere Zinsen zu fördern wäre kontraproduktiv.
Was die Zinspolitik angeht, ist die EZB ebenfalls in guter Gesellschaft. Wie die folgende Grafik zeigt, war die amerikanische Notenbank in dieser Hinsicht sogar weit expansiver.
Auch das Thema Euro-Abwertung kommt in Hanks Artikel nicht vor. Vermutlich sind alle insgeheim erfreut darüber, dass die EZB mit ihrer Politik zur Schwäche des Euros beigetragen hat. Der Außenbeitrag, und mit ihm das Wachstum, wären sonst im vergangenen Jahr noch schwächer ausgefallen.
Insgesamt wird nicht klar, weshalb Draghi denn nun gestoppt werden soll. Richtig was falsch scheint er nicht zu machen. Ärgerlich ist allerdings, dass Hank trotzdem versucht, das Ansehen Draghis in der deutschen Öffentlichkeit mit nebulösen Vorwürfen zu schwächen. Er tut so, als sei der EZB-Chef eine Art Diktator, der quasi autokratisch über ein „Schattenkabinett“ herrscht. Er verschweigt, dass die EZB bereits unter Trichet expansiv war und tut so, als ob die Bezeichnung „unkonventionelle Maßnahmen“ eine Erfindung von Draghi sei. In Wirklichkeit war das schon unter Trichet der offizielle Sprachgebrauch.
Hank zitiert einen Lord Acton mit der Aussage, dass Macht korrumpiert, absolute Macht sogar absolut. Das komme im Falle der EZB daher, dass „auf Aufsicht und Kontrolle gewollt verzichtet und die Gewaltenteilung suspendiert wird“. Die Verführung zum Machtmissbrauch liege nahe. War das zu Bundesbankzeiten anders?
Ich weiß nicht, was der Artikel eigentlich bezwecken soll. Konstruktiv ist er nicht.