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Der 1. Mai in Rostock

1. Mai 2014 Rostock, Foto: H. Schlechtenberg
Rostocker Neonazis am 1. Mai 2014 in Rostock, Foto: H. Schlechtenberg

Nur knapp 350 Neonazis konnte Anmelder David Petereit (NPD) am 1. Mai dazu bewegen in Rostock aufzumarschieren, deutlich weniger als befürchtet. Gegendemonstranten zwangen die NPD mit Blockaden erst in ein anderes Stadtviertel, verzögerten den Aufmarsch und die Abreise um mehrere Stunden und erreichten schließlich den vorzeitigen Abbruch der Demonstration. Voraus gegangen war ein juristisches Tauziehen um die Gegenproteste. Weiter„Der 1. Mai in Rostock“

 

Razzia bei NPD-Jugendorganisation

Von der Polizei in einem HDJ-Lager 2008 beschlagnahmte Gegenstände mit Nazirunen

Heute Morgen durchsuchte die Polizei Wohnungen von Mitgliedern der Jungen Nationaldemokraten (JN) in Oranienburg, Ludwigshafen, Bad Dürkheim, Heidelberg und Osnabrück. Rund 25 Beamte waren an der Razzia beteiligt. Grund sind die Befürchtungen der Sicherheitskräfte, dass die JN eine 2009 verbotene Neonazi-Organisation heimlich weiterführt. Weiter„Razzia bei NPD-Jugendorganisation“

 

Verbotene NS-Literatur mit einem Klick

„Mein Kampf“ gibt es ganz offen im Angebot des rechten Versands (Screenshot)

Der Mann ist offenkundig ein unbelehrbarer Fan des Nationalsozialismus. Die Staatsanwaltschaft hat ein zweites Verfahren gegen den Berliner Rechtsextremisten Steffen N. eingeleitet, der über das Internet Publikationen aus der NS-Zeit sowie glorifizierende Schriften über das braune Regime vertreibt. Ermittelt wird wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Die Anklagebehörde prüft auch, ob ein Verdacht auf die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen sowie auf Volksverhetzung vorliegt. Weiter„Verbotene NS-Literatur mit einem Klick“

 

Neonazis prügelten auf Journalisten ein

Von der Polizei in einem HDJ-Lager 2008 beschlagnahmte Tücher mit Nazirunen

Sie ist eine Hassfigur der rechtsextremen Szene wie kaum jemand sonst. Andrea Röpke, die auch für ZEIT-Online über die rechte Szene geschrieben hat, berichtet als freie Journalistin über das Treiben der Neonazis und wurde mehrfach ausgezeichnet. Jahrelang hat sie sich mit der „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ befasst, die nach dem Muster der Hitlerjugend Kinder und Jugendliche in Zeltlagern agitierte. Röpkes Recherchen trugen dazu bei, dass der Druck auf die Bundesregierung wuchs, die HDJ zu verbieten – was im März 2009 der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) auch tat. Doch schon zuvor hatte sich die Wut der HDJ an Röpke entladen. Weiter„Neonazis prügelten auf Journalisten ein“

 

Besser spät, als nie: HDJ verboten

Was seit einem Jahr im Gespräch ist, wurde schließlich gestern vollzogen: Innenminister Schäuble (CDU) verbot am Dienstag die neonazistische Kaderorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Die HDJ sei vor allem wegen ihrer Ferienlager gefährlich, da dort Kinder und Jugendliche mit rassistischem und antisemitischen Gedankengut geimpft und militärisch gedrillt würden. Weiter„Besser spät, als nie: HDJ verboten“

 

Berlin: HDJ-Werbefilm offenbar nicht strafbar

Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO ist ein Werbefilm der Heimattreuen deutschen Jugend (HDJ), in dem verschiedene Uniformen der neonazistischen Organisationen gezeigt werden, nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Berlin nicht strafbar. Es lag in dieser Sache der Verdacht eines Vergehens nach §28 in Verbindung mit §3 des Versammlungsgesetzes vor, hieß es aus gut unterrichteten Kreisen. Allerdings laufe bereits ein Sammelverfahren bei einer anderen Staatsanwaltschaft in Nordostdeutschland in ähnlicher Sache. Weiter„Berlin: HDJ-Werbefilm offenbar nicht strafbar“