Abgedrängt in eine Seitenstraße: Christoph von Mengersen und Melanie Dittmer
Die rechtspopulistische Partei Pro NRW hatte an diesem Freitag (13.11.2015) mehrere Veranstaltungen in Bonn und Umgebung angemeldet. Gegen die Infostände protestierten in Königswinter rund 50, in Meckenheim 150 und in Bonn mehr als 200 Menschen. Weiter„Wahlkampf ohne Publikum“
Patrick Glogowskyj auch genannt „Ricky Keule“ an der Spitze des fremdenfeindlichen Aufmarschs in Linnich
Die rechtsextreme Bewegung in NRW hatte zuletzt bei HoGeSa 2.0 eine herbe Niederlage einstecken müssen, nun marschierten ihre Anhänger am Wochenende (08. November 2015) auf dem Land auf. Obwohl Linnich (Kreis Düren) nur knapp 14.000 Einwohner hat, stellten sich Ihnen 1500 Gegendemonstranten in den Weg. Versuchen die Rechten nun erst die Dörfer für sich zu gewinnen? Weiter„Aus den Städten in die Dörfer?“
Angesichts sich häufender Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer, bei denen immer wieder hunderte Menschen ertrinken, fordern fremdenfeindliche Kreise und populistische Parteien eine Asylpolitik nach dem Vorbild Australiens. Besonders der harte Umgang mit Bootsflüchtlingen wird hierbei gelobt. Laut der Darstellung der Populisten sei Australiens Vorgehensweise angeblich so erfolgreich, weil man auf Abschreckung setze und aufgegriffene Schlepperboote konsequent zurückgeschicke, weshalb kein Schlepperboot mehr die Überfahrt wagen würden. Auch Julian Flak, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, forderte jüngst eine „Grenzsicherungspolitik nach australischem Vorbild“. Weiter„Stunde der Populisten“
Am vergangenen Montag lud der hannoversche PEGIDA-Ableger, HAGIDA, zu seiner ersten Aktionen, einem Marsch durch die Stadt. Es blieb beim Versuch. 2500 Menschen mischten sich unter die Teilnehmer und blockierten die Rassisten. Während 17.000 Menschen unter dem Motto „Bunt statt braun“ um die Innenstadt demonstrierten. Weiter„„Hagida“: Blockaden stoppen PEGIDA-Ableger in Hannover“
Am vergangenen Montagabend marschierten nicht nur in Dresden Menschen gegen eine vermeintliche Islamisierung. Auch in Bonn versuchte der „Pegida“-Ableger „Bogida“ eine Demonstration durchzuführen – vergeblich. Erfolgreiche Blockaden zwangen „Bogida“ ihre Veranstaltung als Kundgebung durchzuführen. Unter den Teilnehmern waren auch militante Neonazis. Weiter„„Bogida“ erfolgreich blockiert“
„Software von rechts“ schreibt das Computer-Fachmagazin c’t in seiner aktuellen Ausgabe. Laut den Recherchen der Zeitschrift soll der Parteichef von Pro Deutschland, Manfred Rouhs, offenbar die Parteikasse mit dubiosen Verkäufen von Microsoft-Lizenzschlüsseln füllen. Die Firma SoftwareFair, hinter der laut Impressum der „Verlag Manfred Rouhs“ mit Manfred Rouhs als Inhaber steht, bietet für 24,90 Euro eine angeblich legale Windows-7-Home-Premium-Version inklusive Echtheitszertifikat und 30-Tage-Support an. Weiter„Pro Deutschland-Chef soll dubiose Softwareschlüssel verkauft haben“
Auf den ersten Blick wirken sie skurril – aber harmlos. Doch bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass die „Initiative Besorgte Eltern“ nicht nur fragwürdige Positionen zur Sexualaufklärung vertritt. Es bestehen offenbar auch Kontakte zu europäischen religiösen und homophoben Rechten. Aus einem 300-köpfigen Demonstrationszug heraus griffen Teilnehmer in Köln sogar Gegendemonstranten an. Weiter„Europäische Rechte unterstützen die „Initiative Besorgte Eltern““
Ausschnitt aus dem Anti-AfD-Flyer der Jungen Piraten und Grünen Jugend
„Wer zeigt hier Mut zur Wahrheit? Die AfD ist gefährlich, weil sie rechte Ressentiments bedient und versucht Rechtspopulismus salonfähig zu machen“, warnt die Piratenjugend. Die Eurokritiker, die mit dem Slogan „Mut zur Wahrheit“ für sich werben, reden dagegen parteiinterne Warnungen vor einer Unterwanderung von rechts klein und gehen juristisch gegen einen gemeinsamen Flyer von Jungen Piraten und Grüner Jugend vor. Weiter„AfD mahnt Piraten- und Grüne-Jugend wegen Flugblatt ab“
Parteilogo der selbsternannten „Alternative für Deutschland“
Etwa 600 AfD-Anhänger zogen am Samstag begleitet von antirassistischen Gegenprotesten durch Hamburg. Frühere Mitglieder rechtspopulistischer Parteien scheinen organisatorische Schlüsselfunktionen der so genannten Professorenpartei übernommen zu haben. Am Mikrofon für Volk und Demokratie, im Schlepptau Antisemitismus, Rassismus und Demonstranten in Thor-Steinar-Klamotten. Weiter„AfD: Statt Volksaufstand nur eine Demo“
„Ich bin demokratisch“ heißt die Kampagne der Jungen Liberalen Bonn, die als Antwort auf die Kampagne von Grüner Jugend und Linksjugend [’solid] „Ich bin linksextrem“ ins Leben gerufen wurde. Auf der Facebookseite der Liberalen wurde auch ein Statement des Pro NRW-Aktivisten Christopher von Mengersen veröffentlicht – und inzwischen wieder heraus genommen. Weiter„Pro NRW-Aktivist warb bei JuLi-Kampagne für „offene Gesellschaft““
