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Die EZB lernt dazu

 

Ich bin der Meinung, dass die Europäische Zentralbank maßgeblich zur Euro-Krise beigetragen hat. Sie war so auf die Inflation fixiert, dass sie nicht mitbekommen hat, wie sich riesige wirtschaftliche Ungleichgewichte aufbauten, die jetzt den Währungsraum zu sprengen drohen. Wer auf die Gefahren hinwies – unter anderem mein ehemaliger Kollege Sebastian Dullien und ich – wurde nicht ernst genommen, auch vom damaligen Chefvolkswirt Otmar Issing, der jetzt alles schon gewusst haben will.

In den vergangenen Wochen habe ich mit zwei Notenbankvertretern gesprochen, die mir Hoffnung machen. Es handelt sich um Jens Weidmann und Jörg Asmussen – und sie betonten beide die Wichtigkeit der makroproduzenziellen Instrumente. Konkret: Sie sagen, wenn es in einem Land zu Verwerfungen an den Finanzmärkten kommt, dann müssen sie durch Maßnahmen in diesem Land bekämpft werden.

Man kann die Bedeutung dieser Entwicklung gar nicht hoch genug einschätzen. Die EZB muss ihre Zinspolitik nun einmal am Euro-Raum insgesamt ausrichten, es geht nicht anders. Zugleich folgt aber daraus, dass der Durchschnitt im grünen Bereich liegt, noch keineswegs, dass auch alle Länder im grünen Bereich liegen: Wenn die eine Hälfte Europas in der Deflation steckt und in der anderen die Preise rasant steigen, ist insgesamt gesehen alles in Ordnung, aber natürlich ist das kein wünschenswertes Ergebnis. Und es gibt viele Entwicklungen, die noch viel dramatischer sind als ein Prozentpunkt mehr Inflation – eine Immobilienblase etwa.

Deshalb ist es so wichtig, geeignete Instrumente zu schaffen – damit zum Beispiel eine mögliche deutsche Immobilienblase national bekämpft werden kann, denn im Rest Europas besteht die Gefahr einer solchen Blase nicht und es wäre komplett falsch, angesichts der Rezession dort die Kreditbedingungen zu straffen. Die EZB kann nicht den Süden austrocknen, nur weil im Norden eine Überschwemmung droht.

Ein funktionierender makroprudenzieller Rahmen hätten einen Teil der Fehlentwicklungen verhindern können, unter denen wir jetzt leiden. Er ist die einzige Chance, die Währungsunion noch zu retten.

141 Kommentare


  1. Ist ja ’ne umwerfende Erkenntnis. Wenn die beiden Weber-Schüler nicht noch mehr gesagt haben, was die Leser hier dann nicht wissen können, war das doch nur die Verlängerung der Nicht-Zuständigkeitserklärung der EZB für alles außerhalb der (vielleicht zu) engen Inflationspolitik mit ausschließlicher Fokussierung auf die Verbraucherpreise und einer zumindest hypothetisch drohenden Lohn-Preis-Spirale.

    Zweitens ist das ideologische framework, in dem sich die beiden Weber-Schüler bewegen, ein zumindest „regierungsnahes“, das zwischen den beiden eindeutig fehlerhaften Außenhandelstheorien der Neoklassik und des Neomerkantilismus changiert, m.a.W. keinerlei Vorstellung davon hat, wie Dynamik überhaupt in der Wirtschaft stattfindet und beinahe ein Denkverbot für jegliche ernsthafte Nachfragebetrachtung im geistigen Gepäck hat. Hier gilt unverändert Say im Kopf.

    Das große Makrowort bedeutet doch nichts anderes, als dass sich die Peripherie nunmehr den deutschen angebotsorientierten Maßnahmen – also dramatischer Abbau von Arbeitnehmerrechten – anzuschließen habe, blind dafür, dass diese auch hier nur deswegen nicht zum völligen Desaster geführt hat, weil eben Griechenland, Spanien und vor allem USA genau gegenteilig im Außenhandel aufgetreten sind.

    Eine richtige Erkenntnis wäre gewesen, die Staatsverschuldung (!) fortan zum nationalen Problem zu erklären und „Maastricht“ auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen, sowie ein Szenario zu zeichnen, wie mit der fehlenden monetary base der EMU umzugehen sei – Eurobonds und wenn ja, wie institutionalisiert ?

    Die Folgefrage wäre, wie dann mit den nicht haltbaren Leistungsbilanzungleichgewichten praktisch umgegangen werden kann, wenn zumindest Wirtschaftspolitik auch weiter einem nationalen Gesetzgeber Spielräume offenhalten soll ? – Keynes hat dies ja mit dem Bancor und der ICU aufgezeigt, der auf Gemeinschaftsebene schon für relativ geringe Handelsungleichgewichte wirklich substantielle Strafen für Defizit- und Überschussland vorgesehen hat. In einem solchen Fall würde ein großer Teil der Vorteile dieser Desasterstrategien gleich wegbesteuert und letztlich als Kapitaldeckung in ESFS-Größenordnung international zur Verfügung stehen, wenn die Märkte ihre Fehler denn irgendwann merken und die dumme Herde in die Gegenrichtung losgaloppiert.

    Wenn nun die EZB durchaus richtigerweise anführt (Hallo Target) keine nationale Geldpolitik betreiben zu wollen, ist ihr aber keineswegs genommen, mit etwas weniger dämlichen Instrumenten – wie einem allgemeinen Leitzins – eine sektorielle (!) Investitionssteuerung vorzunehmen, die mehr als offensichtliche Blasenbildungen präemptiv regulatorisch gegen Folgewirkungen immunisiert, beispielsweise dass (echte) Eigenkapitalvorschriften im Laufe von sektoriellen Sonderkonjunkturen massiv hochgezogen werden, um zu garantieren, dass Investoren auf möglichst allen Kreditkettenstufen ihre Verluste am Ende einer Aufwärtsspirale selbst tragen können oder zumindest die nächste Stufe definitv hält – und da reden wir dann von echtem Haftungskapital im Bereich von 30 bis 60 Prozent bei massiven Assetblasen und nicht von 2 oder 3, die womöglich noch begrifflich ins Nirwana definiert werden, wie die Neologismen „Hybridkapital“ oder „Kernkapital“, etc. pp. und selbst in einer Rückkoppelungsschleife der mark-to-market-Bewertungen buchhalterisch von selbst entstehen.

    Außerdem böte sich an, auch die Mindestreserve im Zuge von allgemeinen Kreditketten-Komplexitätsausweitungen, die dem BIP-Wachstum davonzulaufen drohen, drastisch anzuziehen, um die Lust am schnellen unbesicherten Kredit zu erden und die Bargeldkisten für die kommenden bank runs rechtzeitig parat zu stellen.

    Weiter stellt sich die Frage, wie mit grundsätzlichen Falschbewertungen von Märkten umzugehen ist, die weder in der Lage sind, nachhaltige Preise für Kredite, Währungen oder Rohstoffe zu finden, sondern im Gegenteil: Je mehr „Information“ nach neoklassischer Kindergartentheorie in Märkte eingespeist wird, destso mehr werden sämtliche Preise destabilisiert. Und gegen diese Destabilisierung verkauft der FIRE-Sektor dann ungedeckte (!) Versicherungen, die durch Komplementärgeschäfte angeblich nicht notwendig sei, aber gleichzeitig den Gesamtmarkt noch mehr destabilisiert.

    Ordnungspolitisch ist das nichts anderes als eine Lizenz, private Zollhäuschen überall im schrankenlosen virtuellen Geldverkehr aufzustellen und leistungslos abzukassieren.

    Mit ist also völlig schleierhaft, wie man mit der oben wiedergegebenen Meinung von führender Stelle auch nur auf die Idee kommen kann, irgendetwas optimistisch zu sehen.

    Es gilt zudem weiter Tietmeyers Wort von der „Fünften Gewalt“ (Davos) ungebrochen. Eher kann man vermuten, dass sich die fünfte Kolonne der Finanzmärkte mittlerweile zur ersten durchgefräst hat, kein Wunder, garantiert die sogenannte „Unabhängigkeit“ ja jegliche Abwesenheit von Kontrolle auch noch.

    Sonnige Grüße
    Andreas

  2.   jmg

    vorletzter Abschnitt:
    „besteht die Gefahr einer solchen Blase (nicht!)“

  3.   Tiefenwahn

    Die Frage ist doch auch, wem haben diese viele Mrd Euro der Rettungspakete und des Geldruckens über Target2 tatsächlich genutzt. Etwa die circa 50 Mrd. Euro, die letztes Jahr über das Leistungbilanzdefizit und das Haushaltsdefizit in Griechenland versenkt wurden. Ich würde mal annehmen, dass 95% (oder sind es 99%) der Griechen nichts oder nur sehr wenig davon abbekommen haben.

    Gerettet wurden doch nur die reichen Griechen, die damit ihr Kapital ins sichere Ausland transferieren konnten. Und vielleicht noch ein paar Banken, die man viel biiliger wie bei der HRE über frische Eigenkapitalzufuhr retten hätte können.

    Sicher braucht Griechenland Hilfe von aussen, die Frage ist doch, ob diese Hilfe bei den dort wirklich Bedürftigen ankommt. So wie es bislang gelaufen ist, haben wir doch nur einen gewaltigen Transfer von von allen, also letztendlich auch den Armen zur Rettung der Vermögenden.

    Warum druckt man das Geld nicht, um etwa den ärmeren mal unter die Arme zu greifen, es gäbe auch bei uns Gemeinden, die das gut brauchen könnten?

    Glauben Sie tatsächlich, dass die jährlich 150 bis 200 Mrd Euro, die man auf diese Weise braucht, um die Währungsunion zu retten, gut angelegt sind?

    Glauben Sie wirklich, dass dies alles den europäischen Gedanken der Solidarität nützlich ist? Ich halte die EU jedenfalls für wichtiger als die Währungsunion. So wie das im Moment abläuft, kann ich nicht erkennen, wie sich da die europäischen Völker wirklich näher kommen können.

  4.   Bernd Klehn

    Warum so zaghaft?

    Wenn schon erkannt wird, dass in der globalen Interdependenz der Volkswirtschaften, die Leistungsbilanz die wichtigste Größe ist und eben kein Artefakt, wie von Professoren in den Kieler Studien ernsthaft behauptet und dabei gar nicht merkt, dass man dann keine Volkswirte sondern nur Betriebswirte bräuchte, warum dann kein aktives steuern der Leitungsbilanzen innerhalb einer Währungsunion via Geldpolitik pro Volkswirtschaft? Ist es wirklich die Aufgabe des Eurosystems alle Länder und Banken liquide zu halten? Oder sind im Gegenteil unterschiedliche Bedingungen für Zentralbankgeld sogar angesagt, um das Eurosystem stabil halten zu können? Für mich ist dieses unvermeidlich, ansonsten wird sich das Eurosystem selber abschaffen.

  5.   Dietmar Tischer

    @ M. Schieritz

    Nehmen wir einmal an, dass es einen Baukasten von Instrumenten gibt, die in einem makroprudeziellen Rahmen Fehlentwicklungen verhindern könnten. Dabei nur an die Geldpolitik zu denken, ist kleinmütig. Wenn es um Europa geht, muss man das große Ganze im Auge haben. Und das in jeder Beziehung, auch bei den Mitteln.

    Man würde also von denkbaren Fehlentwicklungen ausgehen und sich daran orientierend Instrumente und Rahmen nach Zielführung, Effizienz und Reichweite auswählen. Das Spektrum würde von sehr toleranten, nahezu sanktionsfreien Steuerungsmöglichkeiten bis zu kompromisslos durchgesetzten Sanktionsmechanismen mit nahezu „diktatorischen Eingriffen“ reichen können.

    Soweit einmal das Szenario, das ich Ihren Ausführungen – sie konsequent erweiternd – entnehme.

    Die Frage ist nun, ob es ERFAHRUNGEN gibt, die wenigstens ansatzweise eine Bewertung dieses Ansatzes zulassen.

    Ich meine, dass der Maastricht Vertrag und das, was daraus geworden ist, einigen Aufschluss erlauben.

    Erst einmal:

    Der Maastricht Vertrag ist nahe dem angesiedelt, was ich oben „tolerante, nahezu sanktionsfrei Steuerungsmöglichkeiten“ genannt habe – also so etwas wie ein paar Legobausteine verglichen mit einem „High Tech“-Instrumentarium, das verfügbar erscheint.

    Die Immobilienblase in Spanien hätte der Maastricht Vertrag nicht verhindern können. Das Griechenland-Problem hingegen hätte es nicht gegeben, weil das Land nicht wie geschehen beigetreten wäre. Und Italien hätte sich schon vor Jahren auf Montis Spuren begeben müssen.

    Wie auch immer: Tatsache ist, dass dieses Vertragswerk nach Belieben gebrochen wurde und zwar schon bei den geringsten innenpolitischen Schwierigkeiten, denen sich die Vertragspartner jeweils konfrontiert sahen.

    Kurzum, man hat den Maastricht Vertrag zwar unterzeichnet aber de facto wollte man ihn NICHT.

    Hat man die Regeln des Vertragswerks gebrochen, weil es sanktionsfrei einfach war, es zu tun?

    Wenn so, dann also härtere Sanktionen, siehe Stabilitätspakt.

    Sind DAMIT aber die Probleme beseitigt, derentwillen der Pakt so oft gebrochen wurde?

    Sind sie nicht, im Gegenteil, sie werde wachsen, wenn expansive Fiskalpolitik nicht mehr in gewohnten Ausmaß erlaubt ist und die Geldpolitik nicht hinreichend gegensteuern kann oder darf.

    Was tun?

    Man wird das avisierte und vereinbarte Instrumentarium ERGÄNZEN.

    Heißt:

    Es wird ein gigantisches Subventionskarrussell in Gang gesetzt, mit dem sich jeder nach Stimmungslage und Durchsetzungsvermögen bedienen kann.

    Phantasiere ich?

    Das Konzept ist schon angedacht. Da kommt das böse Wort Subventionen natürlich nicht vor, sondern es geht – laut Gabriel – um “demokratiekonforme Märkte“, um „Maßnahmen und Förderung“ für eine „starke Komponente für Wachstum und Beschäftigung“ mit ausdrücklichen Bezug auf das leuchtende Beispiel von 350.000 Arbeitsplätzen in den erneuerbaren Energien in Deutschland (wir sind selbstverständlich auch hier Vorbild, an dem sich Europa bitte orientieren darf). Beim Hollande heißt das zustimmend „nachhaltiges (!!) und solidarisches Wachstum“ „neue Instrumente und neue politische Zielsetzungen“.

    So brühwarm im Geiste brüderlich serviert und nachzulesen – bezeichnenderweise im Feuilleton – unter:

    faz.net/aktuell/feuilleton/im-gespraech-gabriel-und-hollande-ziemlich-beste-freunde

    Man kann das wollen, das Primat der Politik gilt. Voraussetzung ist allerdings, dass die Politik ein Mandat dafür hat, das von allen betroffenen Bürgern überall in Europa nach den Regeln des demokratischen Verfassungsstaats ausgestellt wird.

    Solange es nicht vorliegt, aber weiter in alle Richtungen vollendete Tatsachen geschaffen werden, frage ich mich, ob es nicht wünschenswerter ist, dass die Finanzmärkte mit dem Treiben Schluss machen, auch wenn sie dabei einen Scherbenhaufen hinterlassen.

    Den kann man wenigstens für einen Neustart zusammenkehren.

    Bei dem, was hier vorgedacht wird und teilweise schon auf dem Wege ist, erscheint mir das zumindest zweifelhaft.

  6.   Alex

    #3

    „Die Frage ist doch auch, wem haben diese viele Mrd Euro der Rettungspakete und des Geldruckens über Target2 tatsächlich genutzt. Etwa die circa 50 Mrd. Euro, die letztes Jahr über das Leistungbilanzdefizit und das Haushaltsdefizit in Griechenland versenkt wurden. Ich würde mal annehmen, dass 95% (oder sind es 99%) der Griechen nichts oder nur sehr wenig davon abbekommen haben.

    Gerettet wurden doch nur die reichen Griechen, die damit ihr Kapital ins sichere Ausland transferieren konnten. Und vielleicht noch ein paar Banken, die man viel biiliger wie bei der HRE über frische Eigenkapitalzufuhr retten hätte können.“

    Sie übersehen den aufgeblähten Beamtenapparat, der mehr oder weniger eine Alimentierung von einfachen Bürgern (=Wählern) darstellt und der mitnichten auf Vor-Euro-Niveau zurückgeführt wurde.

    Ein System wird langfristig effizient, wenn Entscheidungsträger für Fehlentscheidungen entsprechend büßen. Kurzfristig muss man dann eben auch mal die angerichtete Malaise aushalten, inklusive der griechische Wähler.

    Alex

  7.   alterego

    Das wäre ja schön. „Einheitlich“ hieße dann, was die Geldpolitik angeht, nicht nur (oder gar nicht) einheitlich, sondern länderweise differenziert oder „makroprudenziell“. Und wie geht das?

    P.S.: Vielleicht sollte man doch die Währungsunion nochmals überdenken.

  8.   Tiefenwahn

    @ Alex

    der aufgeblähte Beamtenapparat ist mir durchaus bewusst. Wenn man den Berichten glauben kann, sind etwa 2 Drittel der Beamten nur über Beziehungen (Onkel, Partei, etc.) in den Genuß der Beamtenschaft gelangt und behindern dort eher die Verwaltung der hoheitlichen Aufgaben als dass sie die Wirtschaft fördern. Zum Beispiel habe ich gelesen, dass etwa die reinen Projektverwaltungskosten für den Aufbau von Solarzellen auf Grund der schwer zu erlangenden Genehmigungen um 70% höher sind als bei uns.

    Das kann aber nur das Haushaltdefizit erklären und nicht den Kapitalabfluss über den Target2-Mechanismus. Die Griechen mit Kapital glauben offensichtlich selber nicht mehr daran, dass es sich lohnt in Griechenland ein Geschäft zu betreiben. Allein schon deshalb, weil die meisten gewerblichen Kunden nur noch mit mehr oder weniger ungedeckten Wechseln bezahlen können. In einem solchen Klima hilft eigentlich nur noch ein Neustart.

  9.   Alex

    Griechenland hat seine Kreditwürdigkeit auf lange Zeit eingebüßt, denn selbst wenn es zu einer wirtschaftlichen Erholung kommen würde, müsste man als möglicher Kreditgeber befüchten, dass diese auf irgendwelchen tönernen Füßen steht.

    Wenn die Kreditwürdigkeit flöten gegangen ist, dann gibt es erstmal keine große Hoffnung mehr, Reset oder nicht.

    Aber vielleicht wäre auch ein Austritt Griechenlands deshalb besser: Man würde den Märkten signalisieren, dass man wieder so wirtschaftet wie im letzten Jahrhundert – dem lag wenigstens eine gewisse Berechenbarkeit zugrunde; man wusste dass inflationiert werden würde und verlangte dementsprechend Zinsen für die Anleihen.

    Alex

  10.   ergo sum

    Seit altersher haben sich Schuldenstaaten durch Gelddrucken i.e. Inflation gerettet. Es ist nun mal das einzige Mittel. Unter Trichet käpfte die EZB stattdessen mit imaginären Inflationswindmühlen, und zum Horror der ganzen Welt erhöhte Trichet sogar zweimal die Zinsen, was die armen Schuldenländer noch endgültig in den Ruin trieb. In diesem Sinn hat Mark Schieritz also recht, dass die EZB die Eurokrise nur noch verschärft hat.

    Draghi wusste wie jeder andere vernünftige Mensch, dass Banken mit Geld versorgt werden müssen, um die Liquidität aufrecht zu halten, und er handelte schnell. Trichets Zinserhöhungen wurden sofort aufgehoben und die Banken mit Geld geflutet, was die Märkte beruhigte. Es war also auch wiederum die EZB, die uns aus der Bredouille gerettet hat.

 

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