Die Bundesregierung wehrt sich vehement dagegen, die europäischen Rettungsfonds zur Sanierung der angeschlagenen Banken in Südeuropa zu verwenden. Was ist davon zu halten?
Wie der IWF in seinem neuesten Weltwirtschaftsausblick beschreibt, haben Banken und Staaten eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale in Gang gesetzt. Wenn die Staaten in die Bredouille kommen, kommen auch die Banken in die Bredouille, die einen großen Teil der Staatsanleihen halten. In Italien machen Forderungen an den Staat 12,4 Prozent der konsolidierten Forderungen des Bankensektors oder 32 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, in Spanien sind es 7,7 Prozent oder 26,5 Prozent des BIP. Die Banken wiederum kürzen als Reaktion auf steigende Risiken ihre Kredite und machen die Sache noch schlimmer. Wie der IWF schreibt:
It is critical, to break the adverse feedback loops between subpar growth, deteriorating fiscal positions, increasing recapitalisation needs, and deleveraging.
Es gibt zwei Wege, um die Spirale zu brechen. Einer besteht darin, die Staatsanleihen wieder sicher zu machen. Das bedeutet – wenn nicht ein Wachstumswunder passiert – wahrscheinlich irgendeine Form einer Vergemeinschaftung der Schulden, also Eurobonds. Das aber wollen die Deutschen nicht.
Der zweite besteht darin, die Banken zu sichern, also ihnen frisches Kapital zuzuführen, sodass ihre Fähigkeit zur Kreditvergabe nicht beeinträchtigt wird. Dieses Kapital kann logischerweise nicht von den Staaten bereit gestellt werden, deren Bonität selbst auf dem Spiel steht. Es muss also von außen kommen.
Die Rettungsschirme verabreichen Kredite bislang nur an die Staaten selbst und das ist ein Problem. Denn die Schuldenlast der betroffenen Staaten würde durch einen solchen Kredit noch erhöht – und weil die öffentlichen Geldgeber im Fall einer Insolvenz einen bevorrechtigten Status genießen, könnte das Schlüpfen unter den Rettungsschirm es für ein Land sogar noch schwerer machen, sich am Markt frisches Kapital zu besorgen.
Der Charme einer Rekapitalisierung der Banken aus europäischen Mitteln wäre, dass diese Probleme vermieden werden können. Natürlich geht das nicht einfach so. Der EFSF/ESM müsste zu einer Art europäischem Soffin ausgebaut werden – so verstehe ich die Vorschläge von Jörg Asmussen – der die Sanierung der Banken überwacht. Und idealerweise müsste die Bankenaufsicht auch gleich europäisiert werden, denn eine Kongruenz von Aufsichts- und Sanierungskompetenzen ist nötig, um Anreizprobleme zu vermeiden.
Wenn es gelänge, die enge Verbindung zwischen Banken und Staaten zu trennen, dann würden sich viele Probleme von selbst erledigen, mit denen sich Europa derzeit herumschlägt. Die Target-Salden etwa, denn die sind nicht zuletzt deshalb so hoch, weil anders als in den USA eine Bank vom Interbankenmarkt abgeschnitten wird, wenn ihr Heimatland ein Problem hat.
Ganz klar: Ein europäischer Bankenrettungsfonds wäre auch eine Art der Vergemeinschaftung von Schulden. Zumindest in einer Anlaufphase müsste sich der europäische Soffin entweder direkt über Steuergelder finanzieren oder mit Staatsgarantien am Kapitalmarkt Geld aufnehmen.
Nur sieht es ganz so aus, als müssten die Deutschen einen Tod sterben.