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Wer hat Angst vorm Kündigungsschutz?

 

Erwerbstätige und Arbeitslose - März 2007

Diese Zahlen dürfte es eigentlich gar nicht geben: Die Zahlen, die die Bundesagentur für Arbeit seit Januar 2006 verkündet. Denn die allgemeine Weisheit in diesem Land lautet: „Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist reguliert, verkrustet, starr.“ Und ohne eine Lockerung des Kündigungsschutzes werden die Unternehmen „auch in guten Zeiten bei Neueinstellungen zurückhaltend sein.“ So ist es zum Beispiel in einem Beitrag vom August 2005 auf der Website der IHK Hannover zu lesen. Im fünfzehnten Monat in Folge ist die Zahl der Arbeitslosen nun saisonbereinigt gegenüber dem Vorjahresmonat gefallen und die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen. Nach einer zwischenzeitlichen Änderung des Kündigungsschutzes sucht man allerdings vergeblich.

Wie die Bundesagentur für Arbeit am heutigen Donnerstag meldet, ist die Zahl der Arbeitslosen im März saisonbereinigt um 65 Tausend auf nun mehr 3,832 Mill. gefallen. Das ist der niedrigste Wert seit Juni 2001. Im Jahresvergleich gibt es nun 873 Tausend Arbeitslose weniger. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 9,2 Prozent, das sind 2,9 Prozentpunkte wenig als im März 2005, als die saisonbereinigte Zahl der registrierten Arbeitlosen im Gefolge des Hartz-IV-Gesetzes auf fünf Millionen gestiegen war.

Die Beschäftigung ist im Februar saisonbereinigt im 30 Tausend Erwerbstätige gestiegen. Für den März liegen noch keine Zahlen vor. Erfreulich ist auch die Entwicklung bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Ihr Zahl stieg nach Schätzungen der BA im Januar um 624 Tausend gegenüber dem Vorjahresmonat, davon entfielen deutlich mehr als die Hälfte auf Vollzeitstellen. Die Zahl der geringfügig Beschäftigten nahm dagegen ab.

Der Hemmschuh des Kündigungsschutzes scheint doch nur ein angeblicher zu sein. Die Konjunktur für diese Argumentationslinie der Arbeitgeberlobby trübt sich seit einiger Zeit ein. Die Unternehmen haben keine Scheu, Arbeitnehmer an sich zu binden. Zwar ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland immer noch sehr hoch, aber der Wettbewerb um den Faktor Arbeit steigt.