Deutschland – auf dem Fußballplatz und im Verhandlungsraum vernichtend geschlagen: Das ist die Geschichte, die hierzulande alle erzählen. Jetzt gehe es also an „unser Geld“, jetzt beginne die „Schuldenunion“ oder, meine Lieblingsformulierung, jetzt sei ein Weg gefunden worden, um das deutsche Vermögen zu verbrauchen. So wie Balotelli das Ding ins deutsche Tor gerammt hat, so hat auch Monti den Sack zugemacht. Hans-Werner Sinn:
Um an unser Geld zu kommen, hat man Deutschland imperiale Gelüste vorgeworfen und uns den Hass der Völker prophezeit.
Ich habe schon am Freitag geschrieben, dass ich da meine Zweifel habe – und sie sind nicht gewichen.
1.) Es wurde beschlossen, dass die Hilfen aus dem ESM flexibel und effizient eingesetzt werden. Aber das Volumen des ESM wurde nicht erhöht, und Anleihekäufe sind laut geltendem Vertrag bereits möglich. Und zwar am Primärmarkt und am Sekundärmarkt. Auch eine vorsorgliche Finanzhilfe gibt es bereits. Und auch eine erleichterte Konditionalität für Länder, die bereits Reformen durchführen, ist vorgesehen.
Der Inhalt des MoU spiegelt den Schweregrad der zu behebenden Schwachpunkte und das gewählte Finanzhilfeinstrument wider
Auch in einem solchen Fall muss ein Memorandum of Understanding ausgehandelt werden und natürlich muss Deutschland im Gouverneursrat zustimmen. Welche rote Linie wurde hier genau überschritten?
2) Künftig wird es möglich sein, Banken mithilfe des ESM direkt zu rekapitalisieren. Aber erst, wenn eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht etabliert ist. Ich glaube nicht, dass das vor 2013 der Fall sein wird. Und überhaupt: Die Bundesregierung hat nie gesagt, dass sie grundsätzlich nicht bereit ist, ESM-Mittel zur Bankenrekapitalisierung einzusetzen. Sie hat immer gesagt, dass sie das nur tun kann, wenn die Kontrollmöglichkeiten etabliert sind. Welche rote Linie wurde hier überschritten?
3) Im Fall Spaniens genießt der ESM nicht mehr den Status eines vorrangigen Kreditgebers. Aber nur im Fall Spaniens. Und Griechenland hat gezeigt, dass solche Verlautbarungen ihr Papier nicht wert sind. Wenn es wirklich ernst wird, kann niemand sagen, ob die öffentlichen Kreditgeber nicht doch ihre Forderungen einholen – so wie es die EZB mit ihren griechischen Anleihen getan hat. Welche rote Linie wurde hier überschritten?
Vielleicht hat die vermeintliche Parallele zum Fußballabend dazu geführt, dass bei dem ein oder anderen die Fantasie ein wenig durchgegangen ist. Natürlich ist das Ergebnis ein Kompromiss und auch Deutschland musste nachgeben. Aber ich stimme Wolfgang Münchau zu: Der Sieger des Abends von Brüssel ist Angela Merkel. Es gibt keine Euro-Bonds und Herman Van Rompuy darf weiter ein paar Arbeitspapiere schreiben.
Ob das den Euro rettet, ist eine ganz andere Frage.