In der Nacht vom 4. auf den 5. Juli kam es in Bamberg zu einem offensichtlich rechtsextremen Farbanschlag auf einen Veranstaltungsraum der Studierendenvertretung. Bisher unbekannte Täter kippten schwarzen Lack an die Eingangstür und hinterließen Aufkleber mit rechtsextremen Parolen. Die meisten der Hinterlassenen Aufkleber stammen vom „Freien Netz Süd“, des größten neonazistischen Netzwerkes in Bayern. Dabei ist dies nicht der erste rechtsextreme Anschlag dieser Art in Bamberg.
Ohne Gnade steht die Mittagssonne am Samstagmittag über dem Braunschweiger Bahnhof, die begehrten Plätze im Schatten werden knapp. Auch auf der rechten Seite vor dem Bahnhof wird geschwitzt: von Hamburger Gittern eingezäunt und von Protesten abgeschirmt, warten etwa 600 Neonazis in der brütenden Hitze auf den Beginn der Kundgebung zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“. Es war bereits die dritte Neonazi-Veranstaltung der sog. „Initiative .Zukunft statt Überfremdung“ , doch anders als zuvor hatten die Gerichte dieses Mal nur eine dreistündige Kundgebung genehmigt. Die Szene reagierte mit einem Aufmarsch in Peine nach dem Abschluss der Kundgebung.
Noch zwei Tage vor dem geplanten Termin war es unklar, ob der Landesparteitag der niedersächsischen NPD wirklich in der Northeimer Stadthalle stattfindet. Doch zum Schluss hatte das Landgericht Göttingen der rechtsextremen Partei die letzte Hürde aus dem Weg geräumt: nach den juristischen Streitereien über die Höhe der Kaution für die stadteigene Immobilie trafen am Sonntag, d. 22. Mai 2011 etwa 100 NPD-Delegierte in der südniedersächsischen Kleinstadt ein. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Wahl des neuen Landesvorstandes – die Medien waren von der Veranstaltung im Vorfeld ausgeschlossen worden. Weiter„1.200 Personen demonstrieren gegen NPD-Landesparteitag in Northeim“
Bei der Bremer Bürgerschaftswahl tritt am kommenden Sonntag auch das rechtspopulistische Spektrum zur Wahl, dafür mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Hierfür bedienten sich die Freien Wähler Bremen e.V. der Hilfe eines einschlägig bekannten hannoverschen Rechtsextremisten. Zwar wird sich in diesem Spektrum rechts der CDU von Parteien wie der NPD abgegrenzt, aber immer wieder wird die Zusammenarbeit mit Aktivisten der extremen Rechten deutlich.
Mit dem „Eichsfelder Heimattag“ will der mehrfach vorbestrafte Neonazi Thorsten Heise einen neuen Rechtsrock-Termin in Thüringen etablieren. Nach Vorwürfen aus der Kameradschaftsszene, Heise betreibe eine Konkurrenzveranstaltung zu einem Neonaziaufmarsch in Dortmund, versucht der heute 41-jährige die Wogen zu glätten und bewirbt sein Event als „familienorientiert“. Aufmarschteilnehmern aus Dortmund verspricht er Ermäßigung beim Konzerteintritt. (zuerst erschienen bei „Blick nach Rechts“) Weiter„„Eichsfelder Heimattag“ als neues Rechtsrock-Event in Thüringen“
Schon im Vorfeld hatte sich der seit Wochen angekündigte NPD-Aufmarsch in Bremen als Wasserschlag erwiesen. Ursprünglich für den 1. Mai angesetzt, waren Aufmarsch und Sozialkongress rund eine Woche vorher auf den 30. April verlegt worden. Wie Landeswahlkampfleiter Jens Pühse in einer Mail mitteilte, war die Vorverlegung eine Reaktion auf Vorschläge der Bremer Versammlungsbehörde, „uns […] in weit abgelegene Gebiete ‚abschieben’“. Tatsächlich aber drohte der Bremer Aufmarsch neben den für den 1. Mai angemeldeten in Greifswald, Halle und Heilbronn unterzugehen, denn die Aufmärsche aus der Kameradschaftsszene hatten bereits im Vorfeld eine weit höhere Aufmerksamkeit in der extrem rechten Szene geweckt. Auch Pühses Ankündigung „Desweiteren gehen wir am Sonnabend von einer erhöhten Mobilisierung aus“ erwies sich als Fehleinschätzung: nur 185 Neonazis zählte die Polizei am 30. April in Bremen, der überwiegende Teil reiste aus anderen Bundesländern an. Weiter„Eier und Gemüse statt NPD-Sozialkongress in Bremen“
NPD-Fahne darf im Mai auch in Northeimer Stadthalle wehen
Der niedersächsische Landesverband der NPD kann seinen Landesparteitag in der Northeimer Stadthalle am 22. Mai 2011 mit richterlichem Segen abhalten. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht OVG in Lüneburg gab jetzt einem Eilantrag der rechtsextremen Partei statt und kippte damit einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes Göttingen. Der NPD-Landesverband bereitet für den Parteitag die Neuwahlen des Vorstandes vor und kündigt den Auftakt der Kommunalwahl an. Weiter„Gericht erlaubt NPD Landesparteitag in Northeim“
Die Stadt Northeim war im Recht, als sie der niedersächsischen NPD die Stadthalle als Ort für den geplanten Landesparteitag verweigerte. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch, d. 6. April 2011, beschlossen und damit den Eilantrag der rechtsextremen Partei abgewiesen. Weiter„NPD darf Northeimer Stadthalle nicht für Landesparteitag nutzen“
Screenshot der Homepage der Autonomen Nationalisten Bückeburg: „Unsere Stadt hat Demokraten satt“
Bückeburg, eine idyllische Kleinstadt im Schaumburger Land mit berühmtem Schloss samt Schlossgarten, historischer Altstadt und ein Magnet für Tourist_innen. Doch leider können sich nicht alle Einwohner_innen an dieser Idylle freuen: linke und alternative Jugendliche fühlen sich schon längst nicht mehr wohl in ihrer eigenen Stadt. Nachts sind sie lieber nur noch in Gruppen unterwegs, bestimmte Orte werden ganz gemieden und die Jugendlichen müssen sich stets überlegen, welcher der sicherste Weg nach Hause ist. Ein ungutes Gefühl im Bauch als stetiger Begleiter. So fühlt sie sich an, die Angstzone, die entstanden ist, seit eine Gruppe junger Neonazis aus Bückeburg und angrenzenden Orten (Stadthagen und Porta Westfalia) systematisch versucht politische Gegner_innen einzuschüchtern.
Schändung auf dem Ehrenfriedhof (Quelle: www.nnz-online.de)
In der Stadt Nordhausen in Nordthüringen erinnert ein Gedenkpavillon auf dem Ehrenfriedhof an die Menschen, die im nahe gelegenen Konzentrationslager Mittelbau Dora durch den nationalsozialistischen Terror zu Tode kamen. Kurz vor dem Gedenken zur Befreiung des KZ Mittelbau-Dora 1945 ist das Mahnmal in Nordhausen mit antisemitischen und extrem rechten Parolen beschmiert worden. Es ist nicht das erste Mal, dass der Gedenkpavillon geschändet wurde, auch in der Gedenkstätte selbst sind schon extrem rechte Schmierereien aufgetaucht Weiter„Gedenkstätte für KZ-Opfer in Nordhausen geschändet“
