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Psychiatrie statt Walhalla

Glock (Symbolbild, cc by-sa Nukes4Tots)
Bewaffnet und gefährlich – der Neonazi muss jetzt in die Psychatrie © cc by-sa Nukes4Tots

„Da geht halt einer mit durchgeladener Glock 17, einer halbautomatischen Kurzwaffe, durch die Straßen mit der Phantasie in einem finalen Schusswechsel mit der Polizei zu sterben.“ So plädierte die Staatsanwaltschaft in der Berufungsverhandlung gegen ein Ex-NPD-Mitglied. Das Risiko, dass der 25-jährige wieder so handele und es dann zu der von ihm gewünschten Ausführung käme, sei beträchtlich. Deswegen wurde das erstinstanzliche Urteil – ein Jahr und drei Monate Haft ohne Bewährung wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – aufgehoben. Weiter„Psychiatrie statt Walhalla“

 

„Kerzenabend“ der NPD in Memmingen

Symbolbild NPD © Kai Budler
Die NPD hat offenbar keine Berührungsängste mit Bandidos-Rockern  © Kai Budler

Die NPD berichtet von einem am 5.12.2015 in Memmingen im Allgäu vor „über 100 Besuchern, darunter knapp 20 Kinder“ durchgeführten „Kerzenabend“. Neben dem gemeinsamen Singen von Liedern, Gedichten, einem „Totengedenken“ und dem Besuch des Nikolauses seien ein Vortrag über „Lichter, Lieder und geweihte Nächte“ und die Auftritte zweier weiterer Redner geboten worden: Sascha Roßmüller und Christoph Hofer. Veranstalter seien die Kreisverbände Neu-Ulm/Günzburg und Memmingen zusammen als Bezirksverband Schwaben. Weiter„„Kerzenabend“ der NPD in Memmingen“

 

Gericht bestätigt FNS-Verbot und legt Teile der militanten Neonazistruktur offen

NS-verherrlichendes Transparent beim FNS-Aufmarsch im November 2012 in Wunsiedel. Foto: Robert Andreasch
NS-verherrlichendes Transparent beim FNS-Aufmarsch im November 2012 in Wunsiedel. Foto: Robert Andreasch

Am 2.7.2014 wurde der Kameradschaftsverbund „Freies Netz Süd“ durch das bayerische Innenministerium verboten und aufgelöst. Es handele sich um eine Ersatzorganisation der bereits 2003 verbotenen „Fränkische Aktionsfront“. 41 Personen legten gegen das Verbot Klagen ein. Diese scheiterten wenig überraschend am 4. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Urteilsbegründung ist aufschlussreich: Sie legt Teile der Struktur des militanten Neonazinetzwerks erstmals öffentlich dar. Weiter„Gericht bestätigt FNS-Verbot und legt Teile der militanten Neonazistruktur offen“

 

Proteste gegen Nazi-Aufmarsch in Plauen

Das Motto der Neonazi-Partei „Der III. Weg“
Das Motto der Neonazi-Partei „Der III. Weg“

Am 7.11. marschierten etwa 100 Personen auf Aufruf der neonazistischen Partei „Der III. Weg“ durch Plauen. Das Motto: „Asylflut stoppen – Wir sind das Volk“. Mehr als doppelt so viele Menschen beteiligten sich an den Gegenprotesten. Während der Abschlusskundgebung der Neonazis stürmten Vermummte den örtlichen „Thor Steinar“ Laden und griffen Mitarbeiter und Kunden an. Weiter„Proteste gegen Nazi-Aufmarsch in Plauen“

 

Waffenfund nach Facebook-Hetze

Sichergestellte Gegenstände
Die Beamten waren überrascht, was sie bei dem Mann alles in der Wohnung fanden © Polizei Bayern

Anfang Oktober durchsuchte die Memminger Polizei wie sie nun bekannt gab die Wohnung eines 40-jährigen Mannes. Gefunden und sichergestellt wurden dabei 18 Hakenkreuzfahen, ein Karabiner, zehn Schuss passende Munition, ein Wurfstern sowie ein Schlagring. Zudem wurde ein Laptop und mehrere Datenträger als Beweismittel einbehalten. Weiter„Waffenfund nach Facebook-Hetze“

 

„Möglicher Amokläufer“ verurteilt

SS-Totenkopfring (CC BY-SA Helfmann)
SS-Totenkopfring (CC BY-SA Helfmann)

Ein 24-jähriger Weilheimer wurde zu einer Haftstrafe wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Der Verteidiger des Ex-NPD-Mitglieds hält ihn für einen „möglichen Amokläufer“. Seine Ärztin meint, „es ist der Wille, den Heldentod zu sterben.“ Weiter„„Möglicher Amokläufer“ verurteilt“

 

Augsburg: Bürgerinitiative Ausländerstopp liest „Deutschland von Sinnen“

bia

Wie vermutet versuchte die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) mittels einer Lesung aus Akif Pirinçci’s Buch „Deutschland von Sinnen“ am 8.8. während des Augsburger Friedensfestes „den ‚grün-links versifften‘ Strippenziehern in Politik und Medien ihre Illusionen vorzuführen“. Der Veranstaltung der rund zehn Aktivisten der NPD-Tarnliste unter dem Motto „Die Lüge vom Frieden – Multikulti ist gescheitert“ stellte sich ein breites Bündnis lautstark entgegen. Weiter„Augsburg: Bürgerinitiative Ausländerstopp liest „Deutschland von Sinnen““

 

BIA: Mit Pirinçci-Buch gegen „die Lüge vom Frieden“

Die rechtsextreme „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA) hat für den 8. August eine Kundgebung unter dem Motto „Die Lüge vom Frieden“ während des Augsburger Friedensfestes angemeldet. Im letzten Jahr wurde dies von der Stadt untersagt, dieses Vorgehen aber nachträglich durch eine Verwaltungsklage als unzulässig erklärt. Damals sollten Auszüge aus Akif Pirinçci’s Buch „Deutschland von Sinnen“ verlesen werden. Weiter„BIA: Mit Pirinçci-Buch gegen „die Lüge vom Frieden““