Hunderte Neonazis trafen sich zum Rechtsrock-Fest Schild und Schwert in Ostritz. Vielen Rechtsextremen ging es deutlich zu langweilig zu – weil die Stadt ihr Bier beschlagnahmt hatte.
Einmal im Jahr gerät das Klosterstädtchen Ostritz an der sächsischen Grenze zu Polen in Aufruhr: Hundertschaften der Polizei rücken aus, Demonstranten versammeln sich – und auf dem Gelände eines Hotels an der Neiße treffen sich Hunderte Neonazis. Das Musikfestival Schild und Schwert, veranstaltet von NPD-Bundesvize Thorsten Heise, hat seinen festen Platz im rechtsextremen Kalender. Weiter„Wenn Rechte auf dem Trockenen sitzen“
In Halle kandidieren Rechtsextreme trotz Abgrenzungsbeschluss für die AfD: eine Identitären-Aktivistin und ein Organisator der rassistischen Montagsdemonstrationen.
Am Sonnabend sollten nach dem Willen der NPD 800 Neonazis ins thüringische Eichsfeld kommen. Es kamen 130. Die Stimmung war mies – nicht zuletzt wegen Alkoholverbots, technischer Probleme und mehrerer Anzeigen.
Der „Eichsfeldtag“ der NPD in Leinefelde wird von Jahr zu Jahr kleiner und unbedeutender. Waren es 2017 noch rund 500 Gäste, kamen in diesem Jahr zum Abschluss des NPD-Europawahlkampfs nur noch 130 Neonazis auf die umzäunte Wiese in Nordthüringen. Selbst 2011, im ersten Jahr des Events, waren es mehr gewesen als in diesem Jahr. Es mag auch daran liegen, dass die Veranstaltungen sich dabei von Jahr zu Jahr gleichen. Weiter„NPD verliert Rückhalt in der Szene“
400 deutsche und spanische Rechtsextreme trafen sich zum Rechtsrockkonzert im sächsischen Ostritz. Hinter der Musikveranstaltung steht ein länderübergreifendes Neonazinetzwerk.
Das sächsische Ostritz ist seit Jahren Austragungsort von Neonazifestivals. Die Nerven von Anwohnerinnen und Anwohnern sind ebenso strapaziert wie die der Polizei. Nur wenige hegen Sympathien für die saufenden Glatzköpfe, weshalb jedes Mal als Konter ein mehrtägiges Friedensfest auf dem Marktplatz der kleinen Stadt organisiert wird. In diesem Jahr hielt Familienministerin Franziska Giffey ein Grußwort vor Hunderten Gästen, bereits am Freitag kam sie dafür vorbei.
Die Neonazis waren da schon mit dem Aufbau eines großen Zelts für 500 Besucher beschäftigt. In Ostritz stieg am Samstag ein Konzert unter dem Titel „Back to the Roots“, das zugleich Auftakt für den Europawahlkampf der NPD sein sollte, wie deren Vorstandsmitglied Thorsten Heise bekannt gab. Heise fungierte als Veranstalter der rechten Sause, rund 400 Besucher kamen.
Rechtsrock hat Konjunktur: In Thüringen stiegen im vergangenen Jahr über 70 Neonazikonzerte – weit mehr als in früheren Jahren. Rechtsextreme kaufen Immobilien, um ungestört zu feiern.
Rechtsrockkonzerte ziehen immer wieder Hunderte Neonazis an. Auf größeren Festivals kommen sie alle zusammen: Musikliebhaber, Holocaustleugner, Vertreter rechtsextremer Parteien. Im Schatten der Bühne, wo die Hasslieder gesungen werden, vernetzen sich die Rechtsextremen – und spülen Geld in die Taschen der Veranstalter.
Die Veranstaltungen scheinen sich zu lohnen, wie das Beispiel Thüringen belegt: Fanden dort 2014 noch 27 Konzerte statt, waren es 2018 schon mehr als 70. Das geht aus der jährlichen Statistik zu Rechtsrockveranstaltungen hervor, die die Thüringer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus Mobit am Freitag vorgelegt hat.
Wegen enger Kontakte zu Rechtsextremen muss die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz fürchten. ZEIT-ONLINE-Recherchen zeigen weitere Verstrickungen in das Milieu.
Ende Januar 2019 gelangte ein geheimes Gutachten an die Öffentlichkeit, verfasst im Auftrag des Bundesverfassungsschutzes. Auf 436 Seiten werden darin verfassungsfeindliche Umtriebe in der AfD beleuchtet: Von Holocaustleugnung und Kontakten hoher Funktionäre in die rechtsextreme Szene ist die Rede. Der Partei droht eine Beobachtung durch den Geheimdienst.
Offiziell grenzt sie sich deshalb von rechtsextremen Gruppen ab. Doch die Zusammenarbeit mit der neu-rechten Identitären Bewegung und früheren Mitgliedern der NPD-Jugend ist ungebrochen. ZEIT ONLINE hat zwei weitere Verbindungen in Brandenburg und Thüringen aufgedeckt.
Gruppen der rechtsextremen Identitären Bewegung haben in mehreren deutschen Städten Redaktionen und Parteibüros angegriffen. Sie klebten Plakate mit Hinweisen auf linke Gewalt, die Mitarbeiterin einer Zeitung wurde verletzt.
Die Attacken kamen schnell und koordiniert: In mehreren deutschen Städten haben Gruppen der rechtsextremen Identitären Bewegung am Montag Redaktionen und Parteibüros angegriffen. In Berlin wurde die Mitarbeiterin einer Zeitung verletzt – nur in Frankfurt stoppte die Polizei den Trupp frühzeitig.
Mit einem Transparent posierten Identitäre am Montagmorgen in Dresden vor einem Büro der Linken und einer Niederlassung der SPD – darauf war die Frage „Wann reden Sie über linke Gewalt?“ zu lesen. Ein Zeuge berichtete dem Störungsmelder, die Teilnehmer hätten rote Farbe, Steine, Fahnen und Benzinkanister abgestellt; an die Eingangstüren klebten sie ebenfalls Plakate mit dem Hinweis auf linke Gewalt. Später brüsteten sich die Identitären auf Twitter mit der Tat und bezeichneten sie als Teil mehrerer bundesweiter Aktionen.
Das Zentrum für Politische Schönheit hat Chemnitz mit einer kontroversen Kunstaktion in Aufruhr versetzt. Nun hagelt es handfeste Drohungen aus der rechten Szene. Genau das wollte das ZPS, die Aktion war ein Trick.
„Sonst wird dich der Sachse holen mit dem Luftgewehr“ – im Original heißt es Schießgewehr, und manchen der sächsischen Rechtsextremen in Chemnitz ging genau dieses Wort an diesem Freitag über die Lippen. Diese Verbalattacken zielten auf die Bundeskanzlerin, die zu einem Besuch in die Stadt gekommen war.
In Berlin wollten zum Gedenktag der Pogromnacht am 9. November Hunderte Rechtsextreme aufmarschieren. Dem Aufruf von Wir für Deutschland folgten jedoch nur 70 Teilnehmer. Mitglieder des Vereins rufen öffentlich zur Abschaffung des Grundgesetzes auf.
Mit der Teilnehmerzahl an ihrer Demonstration zum 9. November sind die Rechtsextremen des Vereins Wir für Deutschland sichtlich unzufrieden, im sozialen Netz hatten sie noch von bis zu 1.400 Teilnehmern geträumt. Dass so wenige gekommen sind, schiebt Enrico Stubbe – einer der Organisatoren des Aufmarsches – auf den Gegenprotest. Weil Hunderte Gegendemonstranten den Vorplatz des Hauptbahnhofs in Beschlag genommen haben, könne niemand zu ihnen kommen, sagt er. Andere Teilnehmer würden in Kontrollen feststecken. Doch auch eine Stunde später hat sich an der Menge nichts geändert, nur der Gegenprotest ist angewachsen. Mehrere Tausend rufen und pfeifen von Washingtonplatz und Spreeufer aus.
