Lesezeichen
 

Rechtsextremer Student scheitert mit Antrag gegen AStA

Ein rechtsextremer Student, bei dem es sich laut Indymedia um André H. handelt, versucht, den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Osnabrück zu verklagen – bislang erfolglos. H. wollte gerichtlich politische Äußerungen und Tätigkeiten des AStA verbieten lassen. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet, lehnte das Verwaltungsgericht seinen Antrag jedoch per Eilverfahren ab. Weiter„Rechtsextremer Student scheitert mit Antrag gegen AStA“

 

Osnabrücker verhindern Abschiebung von Flüchtling

Demonstranten haben am Freitagmorgen die Abschiebung eines somalischen Flüchtlings vorerst verhindert, indem sie die Tür des Flüchtlingsheims „An der Petersburg“ blockierten. Die Polizei und Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zogen unverrichteter Dinge wieder ab. Sollte es erneut zu einem Abschiebungsversuch kommen, soll die Protestaktion wiederholt werden. Weiter„Osnabrücker verhindern Abschiebung von Flüchtling“

 

Journalisten als Feinde des Verfassungsschutz

brandenburger-dpa1
Inszeniert sich als Aufklärerin, ist aber keine: Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger (Foto: dpa)

Jahrelang wurde die Fachjournalistin Andrea Röpke vom niedersächsischen Verfassungsschutz überwacht, insgesamt sechs Jahre war sie im Visier der Behörde. Dieser Angriff auf die Pressefreiheit ist ein Skandal, der nicht hingenommen werden kann. Ein Kommentar. Weiter„Journalisten als Feinde des Verfassungsschutz“

 

Geldstrafe für Neonazi nach Messerangriff

TddZ Hamburg
Messerstecher Lukas R. (links mit Kapuze) bei einem Naziaufmarsch in Hamburg © monitorex

Mildes Urteil für einen Neonazi, der in Barsinghausen (Region Hannover) Linke angegriffen hatte und im Zuge dieser Auseinandersetzung einen jungen Mann mit einem Messer verletzte. Der Angriff brachte dem einschlägig Vorbestraften eine Geldstrafe in Höhe von 2000 Euro ein. Im Prozess präsentierte er sich als angeblicher Aussteiger. Doch auf seiner Facebook-Seite finden sich eindeutige Nazi-Bilder. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Weiter„Geldstrafe für Neonazi nach Messerangriff“

 

Kleider machen Leute

ts
Anziehungspunkt für die rechte Szene: der neue Thor Steinar-Laden in Hannover

Vor einem Monat eröffnete an der Podbi in Hannover ein neuer Laden. Dort würde, so hatte man den Nachbarn im Vorfeld gesagt, Sportkleidung verkauft. Tatsächlich sind die Shirts, Pullover und Hosen sportlich geschnitten und erinnern an gängige Outdoor- oder Freizeitbekleidung. Doch schon im Vorbeigehen wird klar, dass es sich bei „Tønsberg“ nicht um ein normales Klamottengeschäft handelt. Weiter„Kleider machen Leute“