Der jährliche Großaufmarsch in Dresden könnte bald endgültig Geschichte sein. Der Fackelmarsch am vergangenen Montag floppte. Ob die Neonazis, wie in den vergangenen Jahren, am kommenden Samstag überhaupt irgendwo aufmarschieren werden, ist fraglich. Jetzt trauert die Szene um ihren letzten Großevent und schiebt sich gegenseitig die Schuld für das Desaster zu. Weiter„Trauern über den verlorenen Trauermarsch“

Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“ rufen inzwischen über 300 PolitikerInnen, BischöfInnen, PfarrerInnen, TheologInnen, EKD-Synodale und kirchlich Engagierte zu einer Beteiligung an den Blockaden gegen den Neonaziaufmarsch am 13. Februar 2012 in Dresden auf. Zu den ErstunterzeichnerInnen des Aufrufs gehören u.a. die Bundestagsvizepräsidenten Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Wolfgang Thierse (SPD), die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, Ilse Junkermann, der Hannoveraner Landesbischof Ralf Meister sowie Oberkirchenrat Christhard Wagner aus Thüringen und Martin Salm, Vorstandsvorsitzender der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ). Weiter„Kirchen mobilisieren nach Dresden“

Nach den Razzien am 25. Januar gegen mutmaßliche NSU-Helfer in Sachsen bleiben viele Fragen offen. Das Antifaschistische Rechercheteam Dresden, die GAMMA-Redaktion Leipzig und die Antifaschistischen Recherchegruppe Jena (ARG) haben jetzt einen lesenswerten Artikel zu den „Blood & Honour“-Strukturen veröffentlicht, die die Zwickauer Terrorzelle mit Waffen und Geld versorgt haben sollen. Hier geht es zum Text

Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“, ruft ein breites Bündnis von mehr als 50 Politikern, Bischöfen, Pfarrern, Theologen, EKD-Synodalen und kirchlich Engagierten zur Teilnahme an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch im Februar 2012 in Dresden auf. Weiter„Kirchen rufen zu Blockaden gegen die Neonaziaufmärsche in Dresden auf“

Wenn am 18. Februar wieder der größte Naziaufmarsch Europas in Dresden stattfinden soll, werden erneut rund 20.000 Gegendemonstranten erwarten. Seit Monaten mobilisiert das Bündnis Dresden-Nazifrei für Massenblockaden, um den Aufmarsch zu stoppen. Bei ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Berlin hat sich jetzt auch erstmals der SPD-Parteivorstand entschlossen, die friedlichen Proteste bei der großen Anti-Nazi-Demonstration offiziell zu unterstützen. 2010 und 2011 hatten nur einzelne Abgeordnete an den Aktionen teilgenommen. Mit dem Beschluss beteiligen sich jetzt außer CDU und FDP alle demokratischen Parteien  an dem Sitzblockadekonzept. Linksfraktion und Grüne hatten bereits 2011 den Aufruf unterzeichnet. Weiter„Bundes-SPD unterschreibt Blockadeaufruf für Dresden“

Die angekündigte JN-Veranstaltung mit dem früheren Wehrsportler Karl-Heinz Hoffmann in der Leipziger Odermannstraße fiel aus, Protest blieb überschaubar. Das Antifa-Bündnis „Fence Off“ mobilisierte rund 550 Menschen zu seiner Demonstration. An einer zivilgesellschaftlichen Protestveranstaltung nahmen rund 100 NPD-Gegner teil. An der Existenz des Nazitreffs wird der Tag allerdings kaum gerüttelt haben. Weiter„NPD sagt Wehrsport-Vortrag ab – die Leipziger protestierten trotzdem gegen das Nazizentrum“

Für kommenden Sonnabend hat der Leipziger NPD-Nachwuchs den früheren Rechtsterroristen Karl-Heinz Hoffman in seinen Treff in der Odermannstraße 8 eingeladen. Die Stadtverwaltung hätte das Nazi-Zentrum längst schließen können. Angesichts der Enthüllungen um das Zwickauer Trio fragen sich viele Messestädter, ob nicht auch die hiesige Verwaltung auf dem rechten Auge erblindet ist. Weiter„Leipziger Stadtverwaltung lässt Nazitreffen gewähren – Politiker sind empört“

Er scharte mehr als 400 schwer bewaffnete Rechtsextremisten um sich, bis heute wird Karl-Heinz Hoffmann in der Szene als Held verehrt. Während Politiker und Sicherheitsbehörden seit Wochen über den Umgang mit Rechtsterrorismus diskutieren, werden am Samstag in Leipzig Hunderte Neonazis zu einem Vortrag des Gründers der berüchtigten Wehrsportgruppe Hoffmann erwartet. Stattfinden soll das Nazitreffen in einem NPD-Zentrum im Stadtteil Lindenau. Die Polizei sieht keine Möglichkeit, den Vortrag zu unterbinden. Schließlich handele es sich um eine private Veranstaltung. Weiter„Gründer der Wehrsportgruppe Hoffmann tritt in Leipziger NPD-Zentrum auf“

Die Debatte um die Rolle des Verfassungsschutzes im Fall der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ wirft viele Fragen zum Umgang mit V-Leuten auf. Nicht selten haben die angeheuerten Neonazis mit Wissen ihrer rechten Führungskader großzügige Honorare kassiert und dafür geschönte Berichte an den VS geliefert. Die Liste von Pannen bei fragwürdigen Spitzel-Einsätzen in der Szene ist lang. Der Störungsmelder präsentiert eine Auswahl der brisantesten Fälle. Weiter„Waffen, Drogen, Nazi-Propaganda – das falsche Spiel rechtsextremer VS-Spitzel“

Einmal mehr war es Maik Scheffler von der NPD Nordsachsen, der über die Machenschaften der Chemnitzer NPD informierte. Nachdem er bereits vor einem Jahr angekündigt hatte, die NPD werde in Chemnitz, Ostsachsen und dem Leipziger Land „nationale Bildungszentren“ einrichten, informierte er nun über die Eröffnung des Chemnitzer NPD-Hauses. Weiter„NPD eröffnet Schulungszentrum in Chemnitz“