Am 12.11. 2011 fand in Sachsen ein Nazitreffen mit mehr als 1300 Teilnehmer_innen statt. Ort des Geschehens war der unweit der polnischen Grenze gelegene Rothenburger Ortsteil Geheege (Landkreis Görlitz). Bereits am späten Vormittag waren mehrere Nazigruppierungen in der Oberlausitz unterwegs. Ihr Ziel: die Gaststätte „Zur Deutschen Eiche“, deren Inhaber Steffen Hentschel Mitglied der NPD ist. Weiter„1300 Neonazis feiern ungestört bei Rechtsrockkonzert in Sachsen“
Sie hoffen auf ein neues „Drittes Reich“, planen Gewalttaten und sind bestens mit der NPD vernetzt. Dokumente aus einem internen Neonazi-Forum belegen, wie sich in Ostdeutschland ein gefährliches Netzwerk der rechtsextremen Szene etabliert hat. Weiter„Internes Naziforum geleaked – „Wir sind ja Nationalsozialisten““
Rund 50 Neonazis aus Sachsen und Berlin haben am vergangenen Samstag vergeblich versucht sich unter die Occupy-Proteste in Berlin zu mischen. Die Polizei konnte die Rechtsextremisten rechtzeitig stoppen. Nachdem die Gruppe am Abend noch in einem Nazizentrum in Lichtenberg gefeiert hatte, kam es in der Nacht zu einem versuchten Angriff mit Äxten und Pfefferspray auf alternative Jugendliche. Weiter„Naziausflug in die „Reichshauptstadt““
Ein Parteibüro, das angeblich als Schaltzentrale gewalttätiger Aktionen gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Dresden gedient haben soll. Ein protestantischer Jugendpfarrer, der verdächtigt wird, Mitglied einer hochkriminellen Vereinigung von Antifaschisten zu sein. Dann die juristisch äußerst fragwürdige Handyüberwachung Zehntausender Bürger und jetzt die Aufhebung der Immunität des sächsischen Linksfraktionschef André Hahn. Das Wort Rechtsstaat klingt in Sachsen bisweilen wie Hohn. Stattdessen: Rechtsbrüche, Willkür und eine gezielte Kriminalisierung von friedlichen Protesten gegen den größten Naziaufmarsch Europas. Weiter„Demokratie mit der Brechstange“
Staatsschutzbeamte aus Berlin und Dresden haben am Donnerstag Wohnungen von mutmaßlichen Angehörigen der linken Szene in Berlin durchsucht. Dabei wurde nach zwei Personen gefahndet. Einer davon ist der Vize-Vorsitzende der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. Die beiden Männer sollen am 19. Februar dieses Jahres in Dresden versucht haben, den traditionell größten Neonazi-Aufmarsch Deutschlands zu blockieren. Den Männern im Alter von 34 und 48 Jahren wird vor allem schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. In Dresden kam es seinerzeit zu Ausschreitungen. Einer der beiden Verdächtigen ist vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Weiter„Razzia gegen Nazi-Gegner“
Die Ermittlungen gegen Sitzblockierer von Dresden haben offenbar ohne rechtliche Grundlage stattgefunden. Das geht aus einem neuen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages hervor. Der Politiker Wolfgang Neskovic (Linke) hatte das Gutachten in Auftrag gegeben. Weiter„Verfahren gegen Sitzblockaden ohne rechtliche Grundlage“
Der Blogeintrag „Das lohnende Geschäft mit der Nazimusik“ vom 1. Oktober wurde von ZEIT ONLINE aus freien Stücken aus dem Netz genommen. Der Beitrag entsprach nicht unseren Vorstellungen fairer Berichterstattung. Unter anderem wurde das so genannte Providerprivileg nicht berücksichtigt, nach dem Provider nicht für die bei ihnen gehosteten Inhalte verantwortlich sind, diese aber deshalb auch nicht kontrollieren dürfen, solange sie nicht offensichtlich rechtswidrig sind.
In den vergangenen zwei Jahren konnte Europas größter Naziaufmarsch im Februar in Dresden verhindert werden. Mehr als 20.000 Menschen blockierten mit Sitzblockaden die Strecke, so dass die Neonazis nicht laufen konnten. Jetzt ruft das Bündnis Dresden Nazifrei zu einer Aktivierungskonferenz auf, denn auch für 2012 hat die rechte Szene wieder einen Aufmarsch angemeldet. Weiter„Mobilisierung für Dresden 2012 beginnt“
Mehr als 2000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Leipzig gegen ein von der NPD betriebenes Nazizentrum demonstriert. In den Räumen führen die Rechtsextremisten regelmäßig Seminare und Schulungen für ihre Parteikader durch. Auch die NPD-Jugendorganisation „Jungen Nationaldemokraten“ hat dort ihren „Stützpunkt“. Das Bündnis „Fence Off“, bestehend aus Antifagruppen und Initiativen gegen Rechts, mobilisierte in den letzten Monaten in ganz Deutschland für die Demonstration. Weiter„Proteste gegen „Nationales Zentrum“ in Leipzig“
