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Sachsens Innenminister Ulbig lässt „Nationale Sozialisten Döbeln“ verbieten

Die Polizei in Sachsen geht derzeit gegen die "Nationalen Sozialisten Döbeln" vor (Symbolfoto)
Die Polizei in Sachsen geht derzeit gegen die „Nationalen Sozialisten Döbeln“ vor (Symbolfoto)

In Sachsen führten Beamte der Polizei Razzien bei Aktivisten der neonazistische Gruppe „Nationale Sozialisten Döbeln“ durch. Im Vorfeld hatte Innenminister Markus Ulbig ein Verbot erlassen. Weiter„Sachsens Innenminister Ulbig lässt „Nationale Sozialisten Döbeln“ verbieten“

 

Jammernde Hetzer – wie die NPD auf Facebook ihre Anhänger anheizt

JN-Kampagne „Identität - Werde, wer DU bist“ © Screenshot von der NPD-Homepage
Die NPD ist in sozialen Netzwerken äußerst aktiv © Screenshot

Bereits vor einem Jahr hat die NPD ihre für den 1. Mai geplante Großkundgebung in Frankfurt vor der Europäischen Zentralbank unter dem Motto „Raus aus dem Euro“ angemeldet. Bislang hat die Stadt noch nicht über den Antrag entschieden. Geht es nach OB Peter Feldmann (SPD), wird der Nazi-Aufmarsch verboten. Der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel kennt das Procedere, müsste sich einmal mehr juristisch dagegen zur Wehr setzen und die Gerichte beschäftigen. Schließlich sieht er sich als Volksvertreter einer demokratisch legitimierten Partei. Wird ein solches Verbot zugunsten der NPD gekippt, bekommt sie eine ihrer liebsten Propaganda-Waffen gereicht. Weiter„Jammernde Hetzer – wie die NPD auf Facebook ihre Anhänger anheizt“

 

„Unser Widerstand hat ein Lächeln auf dem Gesicht“

la vita continua-coverFast vier Jahre ist es mittlerweile her, dass die Auschwitzüberlebende Esther Bejarano und die Microphone Mafia aus Köln ihr erstes gemeinsames Album vorgelegt haben. „Per la Vita“ wurde mit seiner einzigartigen Mischung äußerst erfolgreich und tausende Menschen kamen zu den Live-Auftritten. Nun ist das zweite Album fertig: „la vita continua“. Weiter„„Unser Widerstand hat ein Lächeln auf dem Gesicht““

 

Scientology-Anwälte sollen Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern vertreten

Signage at a Church of Scientology build
Die umstrittenen Anwälte sollen den Verfassungsschutz vor Gericht verteidigen © Getty

Kein Ende im Streit um die Nennung von linken Projekten im Verfassungsschutzbericht 2011: Vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald hat das Innenministerium Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt. Dieses hatte den Geheimdienst verpflichtet seinen Bericht teilweise zu schwärzen. In der nächsten Instanz will man beim Ministerium offenbar schwere Geschütze auffahren: Eine international operierende Großkanzlei, die hauptsächlich im Wirtschaftsrecht tätig ist, wurde mit der Vertretung der Interessen des Verfassungsschutz beauftragt. Doch ein Blick auf große Fälle der Kanzlei fördert Interessantes zu Tage. Weiter„Scientology-Anwälte sollen Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern vertreten“

 

Das Dresden-Desaster

Die Neonazi-Szene ist nach dem Mißerfolg verunsichert und zerstritten © Jesko Wrede
Die Neonazi-Szene ist nach dem Mißerfolg von Dresden verunsichert und zerstritten © Jesko Wrede

Vor einigen Jahren kamen sie noch zu Tausenden, am vergangenen Mittwoch zog es nur noch knapp 900 Rechtsextremisten zum „Trauermarsch“ nach Dresden. Das harte Durchgreifen der Polizei und erfolgreiche Protestaktionen sorgen für Unmut und Enttäuschung bei den Rechtsextremisten. Der einstige Nazi-Großevent steht endgültig vor dem Aus. Zwei Tage später ringt die Szene noch immer um Fassung. Weiter„Das Dresden-Desaster“

 

Fotogalerie: Schneebälle gegen Nazis

© Jesko Wrede
Ein frustrierenden Tag für die Nazis, ein großer Erfolg für die Zivilgesellschaft © Jesko Wrede

Der verhinderte Naziaufmarsch in Dresden ist für die Szene ein Desaster. Stundenlang standen die „Kameraden“ in der Kälte und konnten aufgrund der Blockaden nicht marschieren. Inzwischen ist fraglich, ob der Aufmarsch 2014 überhaupt noch stattfinden wird. Unser Autor Jesko Wrede hat den Abend in Bildern dokumentiert. Weiter„Fotogalerie: Schneebälle gegen Nazis“

 

VISIONS zieht Festival-Präsentation wegen angekündigtem „Frei.Wild“-Auftritt zurück

Neonazi mit Frei.Wild-Schal beim Naziaufmarsch im Januar 2013 in Magdeburg © Jesko Wrede
Neonazi mit Frei.Wild-Schal beim Naziaufmarsch im Januar 2013 in Magdeburg © Jesko Wrede

Das Musikmagazins VISIONS zieht seine „Präsentation des With-Full-Force-Festivals“ wegen der bekannt gewordenen Teilnahme der völkisch-nationalistischen Band „Frei.Wild“ zurück. Die Entscheidung dürfte Signalwirkung haben – gilt VISONS doch als eines der einflussreichsten Magazine im Bereich der alternativen Rockmusik. Weiter„VISIONS zieht Festival-Präsentation wegen angekündigtem „Frei.Wild“-Auftritt zurück“

 

Stadt Trier: lernresistent im Umgang mit Neonazis?

Stellt dieser Pullover ein nichtgeahndeten Verstoß gegen Versammlungsauflagen dar? © Max Bassin
Stellt dieser Pullover ein nichtgeahndeten Verstoß gegen Versammlungsauflagen dar? © Max Bassin

27. Januar, 20. April und 9. November – Neonaziveranstaltungen an geschichtsträchtigen Daten sind keine Seltenheit. Auch in Trier veranstaltete die NPD Kundgebungen an diesen Tagen, was Bevölkerung und Stadtverwaltung nicht verborgen blieb. Schnell wurden Rufe nach staatlichem Einschreiten laut. Die Stadt Trier reagierte unterschiedlich mit Verboten und zeitlichen Verlegungen. Erfolgreich war sie am 9. November jedoch nie. Gerichte bemängelten die Argumentation der Stadt und hoben ausgesprochene Verbote bzw. Verschiebungen mehrmals auf – ein Blick auf die Gründe einer gescheiterten Verbotspolitik. Weiter„Stadt Trier: lernresistent im Umgang mit Neonazis?“

 

Rechtsextremismus-Streit: Burschenschaftsverband verliert stärkstes Mitglied

Burschenschafter mit schwarz-weiß-rot als Verbindungsfarbe © Timo Müller
Symbolbild: Burschenschafter bei einem Verbindungstreffen im Frühjahr 2013 © Timo Müller

Im Streit um rechtsextremistische Tendenzen in Burschenschaften hat deren Dachverband eines seiner wichtigsten Mitglieder verloren. Die mit 300 aktiven und ehemaligen Studenten größte Burschenschaft Franco-Bavaria (München) beschloss, den Dachverband zu verlassen. Weiter„Rechtsextremismus-Streit: Burschenschaftsverband verliert stärkstes Mitglied“