Störungsmelder

Kutlu Yurtseven gehört zur zweiten Generation türkischer Einwanderer in Deutschland und ist von Beginn an Mitglied der Microphone Mafia, einer Kölner Rap-Gruppe, die seit Ende der 1980er Jahre Musik macht. Weit entfernt von den üblichen Klischees macht die Gruppe politisch geprägten Rap, der sich mit Themen wie Rassismus, Neonazis und der Situation von Migranten in Deutschland beschäftigt. 2009 entstand gemeinsam mit der Auschwitzüberlebenden Esther Bejarano die Platte Per la Vita, auf der alle Beteiligten ihre sehr unterschiedlichen Hintergründe in einem gemeinsamen Musik-Projekt verbanden. Weiter„Audio-Interview: „Es war unser Ding…““

Nach Kritik an den Behörden wegen mangelnden Schutzes für Nazigegner, ist am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über die Bedrohung durch Rechtsextreme gesprochen worden. Seit Monaten werden auf einer in einschlägigen Kreisen bekannten Neonaziseite im Internet rund hundert Personen als „Feinde“ geführt. Weiter„Spur von Nazi-Hetzseite führt nach Schweden“

Das Inforadio hat einen spannenden Beitrag zu der Hetz-Seite Berliner Neonazis gesendet. Hier kann der 4-minütige Beitrag als Stream angehört werden.
„Ist die Justiz und die Polizei in Berlin wirklich machtlos gegen die Neonazi-Hetze im Internet? Auf einer Internetseite, die so genannten autonomen Nationalisten zugeordneten wird, finden sich die Namen von Politikern, Linken und Journalisten, die meisten von ihnen aus Berlin. Viele haben Anzeige erstattet, erfolglos. Der Staatschutz hat ihnen per Post mitgeteilt, es gebe kein Anhaltspunkte für eine konkrete Bedrohung.“

Am Donnerstag kommt „Kriegerin“ in die Kinos, ein Film über junge Nazi-Frauen. ZEIT ONLINE-Autor Martin Schwickert hat den Regisseur David Wnendt interviewt. Frauen in der rechten Szene müssen mit vielen Widersprüchen leben, sagt Wnendt. Er kritisiert außerdem das „Ausmaß der Ignoranz“ gegenüber Rechtsextremismus: „Länder und Gemeinden haben Angst vor der Stigmatisierung. Niemand will das neue Hoyerswerda sein.“

Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl steht nach seinem Auftritt bei einer Podiumsdiskussion in der Kritik. In Bezug auf die Neonazi-Mordserie soll er unter anderem gesagt haben: „Eine gute und vernünftige Einwanderungspolitik muss zum Ziel haben, dass keine Kampfgruppen am rechten Rand entstehen. […] Der soziale Frieden dürfe nicht gefährdet werden“. Es nütze nichts, wenn man die ganze Welt umarme, dabei aber die eigenen Bürger aus den Augen verliere. Die Seite „Migazin“ griff die Meldung auf und fragte provozierend: „Sind die Neonazi-Opfer selbst Schuld an ihrem Tod, Herr Uhl?“ Seither läuft im Netz eine hitzige Diskussion um Uhls Aussagen. Das Deutschlandradio-Wissen hat dazu ebenfalls einen lesenswerten Artikel veröffentlicht.Das Büro von Uhl verschickte am Dienstag eine eigene Erklärung zu den Vorwürfen, die wir an dieser Stelle dokumentieren: Weiter„Ärger um Äußerung von CSU-Politiker zur NSU-Mordserie“

Im November wurden eine 16-Jährige und ihre Familie in Euskirchen (Eifel) von Neonazis mit dem Tode bedroht. In der Lokalzeitung erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem daraufhin er habe sich bei der Polizei informiert und habe dort erfahren, dass es „keine organisierte rechte Szene gibt“. Doch seit 2007 existiert mit den „Freien Nationalisten Euskirchen“ (FNE) eine aktive und gut vernetzte neonazistische Kameradschaft in der nordrhein-westfälischen Provinz, die auf langjährig gewachsene Strukturen und umfangreiche Infrastruktur zurückgreifen kann. Eilig beschloss der Rat der Stadt im Angesicht der medialen Berichterstattung als auch anlässlich der Zwickauer Nazi-Zelle eine Resolution gegen rechts. Geholfen ist der bedrohten Schülerin damit nicht – und die Kameradschaft wird so auch nicht gestoppt. Ein Blick auf die organisierte rechte Szene in der Eifel. Weiter„Brauner Kosmos in schwarzer Einöde“

Seit Monaten werden Berliner Politiker, Gewerkschafter, Journalisten und linke Aktivisten auf einer rechtsextremen Internetseite bedroht. Die Neonazis veröffentlichen in ihrer Hassliste Fotos und private Informationen über die Personen. Einige wurden bereits zusammengeschlagen, andere fanden im eigenen Hausflur an die Wand geschmierte Morddrohungen. Jetzt erhielten viele der Betroffenen einen Brief von der Polizei, der für Empörung sorgt. In dem Schreiben wird den Empfängern mitgeteilt, dass sie auf der Seite auftauchen. Nach Aussage des Staatsschutzes gibt es aber „keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung“. Weiter„Bedrohte Nazi-Gegner fühlen sich allein gelassen“

Zeitgleich zur parlamentarischen Diskussion über die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestags trafen sich am Freitag in Berlin mehr als 30 Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher und antifaschistischer Organisationen zum Thema NSU. Weiter„NSU-Mordserie: Initiativen fordern wirksame Aufklärung“

Am 11. Januar 2012 startete in der Dortmunder St. Petri-Kirche die Wanderausstellung zum Gedenken der Opfer rechter Gewalt. Mit Bildern und einer kurzen Geschichte ihres Schicksals wird noch bis zum 28. Januar 2012 jenen Menschen gedacht, die ihr Leben durch rechtsextreme Übergriffe verloren haben. Weiter„In Gedenken an die Todesopfer rechter Gewalt“

Der Mord an einem Jugoslawen vor zwölf Jahren wird neu aufgerollt. Die Berliner Polizei prüft alle Fälle, die in Zusammenhang mit der Jenaer Terrorzelle NSU stehen könnten – auch ungeklärte Banküberfalle. Weiter„Polizei prüft Spuren zu möglichem NSU-Mord in Berlin“