Lesezeichen
 

Proteste & Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 1. Mai

In Berlin wurden am 1. Mai 2010 die Neonazis nach 800 Metern durch Sitzblockaden gestoppt © Matthias Zickrow

Rund um den 1.Mai 2011 haben Neonazis wieder an verschiedenen Orten in ganz Deutschland Aufmärsche angemeldet. In allen betroffenen Städten haben sich Bündnisse von Parteien, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Antifagruppen zusammengetan, um die rechten Aufzüge zu stoppen. Der Störungsmelder gibt einen Überblick über alle Protestaktionen. Falls Sie als Leser noch ergänzende Informationen haben, bitte in die Kommentarspalte posten. Danke! Weiter„Proteste & Blockaden gegen die Naziaufmärsche am 1. Mai“

 

Wie die rechte Szene die Sarrazin-Debatte nutzt

Die Ultrarechten von "Pro Deutschland" bei einer Pro-Sarrazin-Demo im Oktober 2010 © Matthias Zickrow

Da urteilt ein Mann mit Villa im schönen Berliner Westend zuerst über die Bedürfnisse von Hartz-IV-Empfängern und schreibt später noch ein Buch mit seiner Deutung zu den Problemen der Integrationspolitik – und die Republik ist wochenlang medial durch nichts anderes bestimmt. Ein Mann wird als Tabubrecher stilisiert und überall in Deutschland ist man froh, dass „es“ endlich mal jemand gesagt hat. Doch die Debatte um die Integration von muslimischen Migranten ist nicht neu. Viele etablierte Wissenschaftler verweisen seit Jahren auf Probleme und Chancen der Migration. Weiter„Wie die rechte Szene die Sarrazin-Debatte nutzt“

 

Neonazis stürmen auf Holocaustmahnmal-Gelände

Kundgebungsanmelder Sebastian Schmidtke (Mitte) hier bei einer NPD-Veranstaltung im Januar 2011 © Matthias Zickrow

Am Rande einer rechtsextremen Kundgebung vor der Österreichischen Botschaft kam es am Samstagnachmittag in Berlin zu einem Zwischenfall. Als die Rechten gegen 15.15 Uhr vom Veranstaltungsort abzogen, stürmten in Höhe Ebert- Ecke Hannah-Arendt-Straße plötzlich zwölf Neonazis in das Stelenfeld des Holocaustmahnmals. Polizisten, die die Gruppe zur U-Bahn begleiten sollten, konnten sie zurück auf den Gehweg drängen. Eskortiert von der Polizei, zerstreute sich die Gruppe schließlich in Richtung Hauptbahnhof und Bahnhof Friedrichstraße. Weiter„Neonazis stürmen auf Holocaustmahnmal-Gelände“

 

Gericht erlaubt NPD Landesparteitag in Northeim

NPD-Fahne darf im Mai auch in Northeimer Stadthalle wehen
NPD-Fahne darf im Mai auch in Northeimer Stadthalle wehen

Der niedersächsische Landesverband der NPD kann seinen Landesparteitag in der Northeimer Stadthalle am 22. Mai 2011 mit richterlichem Segen abhalten. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht OVG in Lüneburg gab jetzt einem Eilantrag der rechtsextremen Partei statt und kippte damit einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes Göttingen. Der NPD-Landesverband bereitet für den Parteitag die Neuwahlen des Vorstandes vor und kündigt den Auftakt der Kommunalwahl an. Weiter„Gericht erlaubt NPD Landesparteitag in Northeim“

 

Brandanschlag auf Migranten: Früheres NPD-Mitglied beteiligt

Die Laube, in der die Opfer sich versteckt hatten, wurde von den Neonazis niedergebrannt © dpa

Einer der Tatverdächtigen für den Brandanschlag auf eine Gruppe junger Migranten in Baden-Württemberg war nach Informationen der „taz“ schon vor elf Jahren an einem brutalen Angriff auf einen Griechen in Schorndorf beteiligt. Das bestätigte die Polizeidirektion Waiblingen auf Nachfrage. Der 35-Jährige Christian W. war damals Pressesprecher der NPD im Rems-Murr-Kreis. Weiter„Brandanschlag auf Migranten: Früheres NPD-Mitglied beteiligt“

 

Antisemitische Hetze unter Dynamo Dresden-Fans

Screenshot des antisemitischen Banners aus einem Hooligan-Forum

Fans des Fußballvereins Dynamo Dresden haben  beim 3. Liga Spiel gegen den Ostrivalen Hansa Rostock ein antisemitisches Hetztransparent gehisst. Der Verein ist berüchtigt für seine Fans aus dem rechtsextremen Hooligan-Milieu. Jetzt bittet der Geschäftsführer die Zuschauer um Hilfe, damit die Urheber des Banners identifiziert werden können. Weiter„Antisemitische Hetze unter Dynamo Dresden-Fans“