Störungsmelder

Die Berufung ging nach hinten los: Das Landgericht Potsdam hat den Bewährungsbeschluss gegen den Neonazi Maik Eminger sogar verschärft. Die Bewährungsstrafe wurde um ein ganzes Jahr verlängert. Weiter„Drei Jahre Bewährung für Maik Eminger“

„Ich wehre mich jetzt, mit meinen Freunden der OSS. Wer das ist, ihr werdet es sehen“, ließ Andreas H. laut dem Spiegel im September 2014 wissen. Im Oktober soll er dann laut Anklage als Präsident die „Oldschool Society“ (OSS) gegründet haben, Markus W., Denise Vanessa G. und Olaf O. übernahmen die Posten der Führungsriege – und organisierten sich über die Chatgruppe „OSS Geheimrat“. Ihr öffentlicher Facebook-Auftritt verzeichnete über 3000 Likes. Vor dem Oberlandesgericht München müssen die vier sich dafür nun verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen als Ziel vor, ihre neonazistische „Ideologie durch terroristische Anschläge, insbesondere in Form von Brand- und Nagelbomben, umzusetzen.“ Weiter„„Eine Kugel reicht nicht“ – Prozess gegen Nazi-Terrorgruppe beginnt“

Weil er auf einer NPD-Kundgebung gegen Ausländer hetzte, muss sich der Neonazi-Kader Maik Eminger derzeit im Berufungsprozess vor dem Landgericht Potsdam verantworten. Noch gibt es offene Fragen. Weiter„Neonazi-Größe vor dem Landgericht Potsdam“

Erneut hat die Polizei in Berlin Wohnungen von rechtsextremen Facebook-Usern durchsucht. Zehn Durchsuchungsbeschlüsse wurden am Mittwoch vollstreckt. Die Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Verwendung Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, richten sich gegen neun tatverdächtige Männer im Alter zwischen 22 und 58 Jahren. Weiter„Razzia nach Facebook-Hasspostings“

Im Februar mobilisierten Neonazis rund 150 Rechte zu einer unangemeldeten Kundgebung – „Allgida“ war geboren. Die großspurige Ankündigung „Wir kommen wieder!“ konnte die Gruppe trotz zweier Aufrufe nicht verwirklichen. Statt dessen sahen die Rechten sich antifaschistischem Widerstand und einer breiten Solidarisierungswelle mit Geflüchteten ausgesetzt. War’s das nun? Weiter„„Allgida“: ein Rohrkrepierer?“

Während eines Prozesstermins vor dem Amtsgericht Kaufbeuren sorgten sogenannte Reichsbürger für Chaos. Die angeklagte Reichsbürgerin stahl im Getümmel die Gerichtsakte zu ihrem Verfahren und flüchtete. Sie wurde dabei von einem Pulk gleichgesinnter Verschwörungsgläubiger unterstützt und machte sich davon. Ein Eingreifen war dem Gericht nicht möglich. Die mehrfach vorbestrafte wurde dann in Abwesenheit zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Ähnlichen Szenen kam ein benachbartes Gericht zuvor. Weiter„Reichsbürgerin stiehlt Gerichtsakte und flüchtet“

An den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz nahm zum ersten Mal die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ teil. Nachdem das Endergebnis der Wahlen bekannt gegeben wurde, sprach „Der III. Weg“ auf seiner Homepage von Fehlern, die zu analysieren seien. Betrachtet man die Ergebnisse im Detail , wirken die Resultate von „Der III. Weg“ tatsächlich erbärmlich. So gaben beispielsweise in der Verbandsgemeinde Limburgerhof, wo die Partei im vergangenen Jahr mehrere Kundgebungen und Infostände durchführte, gerade mal 16 von über 9.000 Wahlberechtigten dem „III. Weg“ ihre Stimme. Damit lag die Partei in Limburgerhof bei 0,2 Prozent und somit immerhin noch über dem Gesamtergebnis von 0,1 Prozent in Rheinland-Pfalz. Weiter„Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz“

In Chemnitz arbeitete eine über Jahre zentrale Führungsfigur der Neonazi-Szene als freier Journalist bei der Morgenpost24. Nachdem die vergangenen Aktivitäten öffentlich bekannt wurden, trennte sich das Medium heute unverzüglich von ihrem Mitarbeiter. Weiter„Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist“

Zu einem groß angekündigten und bundesweit beworbenenen „Tag der Heimattreue“ fanden sich rund 120 Rechtsextreme am 19.03.2016 in Bruchsal ein. Die Veranstalter hatten mit deutlich mehr Teilnehmern gerechnet. Viele der angereisten Neonazis kamen aus dem Umfeld der „Freien Nationalisten“ und der rechtsextremen Partei „Die Rechte“. Unter den Rednern war auch Ester Seitz, treibende Kraft hinter „Widerstand Ost West“ und „Karlsruhe wehrt sich!“. Weiter„Bildergalerie: „Tag der Heimattreue“ in Bruchsal“

Als ich im vergangenen Herbst die täglichen Bilder im Fernsehen von ankommenden Flüchtlingen in Deutschland sehe: überfüllte Züge, erschöpfte Menschen – die meisten aber mit einem Lächeln auf dem Gesicht -, Winken in die Kameras, hektisch umher eilende Helfer, Polizei, technisches Hilfswerk, Freiwillige, Notunterkünfte, Sammelstellen für alles mögliche: Kleidung, Spielzeug, Essen, etc., als ich die Worte höre: Willkommenskultur, Spendenaufruf, Chaos bis hin zu den mittlerweile meist zitierten – ja fast magisch anmutenden – drei Wörtern: „Wir schaffen das“, bin ich doch einigermaßen erstaunt, über den Unterton, der sich in die Berichterstattung eingeschlichen hat. Weiter„Mensch und nicht „Volk““