Störungsmelder

In Clausnitz und Bautzen hat sich in den letzten Tagen die rassistische Stimmung in aller Deutlichkeit gezeigt. Die Radikalisierung setzt sich fort. Werden wir uns bald an Tote gewöhnen? Weiter„Clausnitz und Bautzen: Werden wir uns bald an Tote gewöhnen?“

Der Anmelder der fremdenfeindlichen Pogida-Demonstrationen, Christian Müller, ist bei der Polizei einschlägig bekannt. 170 Strafverfahren sind im Fahndungssystem verzeichnet. Weiter„Pogida-Chef gilt bei Fahndern als „gewalttätig““

Nach nur zwei Aufmärschen des Leipziger PEGIDA-Ablegers im neuen Jahr sind bereits 10 Angriffe auf Journalisten bekannt. Eine Gefahr für Journalisten und die Pressefreiheit ist diese Bewegung jedoch schon seit ihren Anfangstagen. Weiter„Ein Jahr Legida – ein Jahr Angriffe auf die Pressefreiheit“

Nach dem Brandanschlag auf eine geplante Asylunsuchendenunterkunft in Kaufbeuren und der spontanen Solidaritätsbekundung gleich am nächsten Tag solidarisierten sich nun 1000 Personen mit Geflüchteten. Der AK Asyl, das Bündnis für Flüchtlinge, die religiösen Gemeinschaften und die Stadt selbst riefen auf zu „Solidarität mit Flüchtlingen, Toleranz und Frieden in unserer Stadt“. Weiter„1000 solidarisieren sich nach Brandanschlag in Kaufbeuren“

Vor dem Berliner Verwaltungsgericht endete am 10. Februar das Verfahren Karl-Heinz Hoffmann gegen die Bundesrepublik Deutschland mit einer Einstellung. Anlass der Klage waren Überwachungsmaßnahmen die sich auf Kommunikation und Finanzen Hoffmanns bezogen. Hoffmann erklärte sich bereit, die Klage zurückzuziehen, nachdem das Bundesinnenministerium bereits im Vorfeld eingeräumt hatte, dass die Überwachung seiner Konten aufgrund eines Formfehlers nicht rechtmäßig gewesen sei. Weiter„Ex-Rechtsterrorist verklagt erfolglos den Verfassungsschutz“

Wegen eines Facebook Eintrags am Montag erwarten den „Pegida“-Chef Lutz Bachmann jetzt zwei neue Strafanzeigen, u.a. wegen Beleidigung und Aufrufs zu Straftaten. In seinem Posting hatte er zivilgesellschaftliche Bündnisse als „Terrororzellen“ bezeichnet und verklausuliert dazu aufgerufen, Politiker zu erhängen. Weiter„Wieder Anzeige gegen Lutz Bachmann“

Neonazis aus Dortmund und Niedersachsen erhielten am Morgen unangekündigten Besuch durch die Polizei. Die Beamten durchsuchten Wohnungen von Rechtsextremisten in Dortmund-Dorstfeld sowie zwei Objekte in Niedersachsen. Hintergrund sind die Angriffe auf Polizeibeamte in der Silvesternacht im Stadtteil Dorstfeld. Die Staatsanwaltschaft Dortmund ermittelt unter anderem wegen des Verdachts des schweren Landfriedensbruchs. Weiter„Razzia nach Silvester-Randale“

Der Untergang des Euro kommt bestimmt, sagen Vertreter der deutschen „Edelmetallszene”. Mit dem Kauf von Gold und Silber bereiten sie sich auf das angebliche Ende unserer Währung vor – mit dabei sind konservative Bürger, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Weiter„Goldrausch bei der Neuen Rechten“

Am frühen Sonntagmorgen, gegen 4:15 brannte der Dachstuhl eines Gebäudes in Kaufbeuren-Neugablonz, das als Geflüchtetenunterkunft geplant war. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Damit ist dies der 26. bei Mut gegen Rechte Gewalt gelistete Brandanschlag allein in diesem Jahr. Deshalb entschlossen sich einige Antifaschisten, vor Ort ihre Solidarität zu bekunden. Weiter„Kaufbeuren: Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft“

Pegida hatte seit Monaten zu europaweiten Aktionen mobilisiert. In Dresden fand am Elbufer der Hauptevent statt. Für Pegida-Verhältnisse kamen nur magere 6.000 – 8.000 Menschen. Eine Mischung aus Neonazis und „besorgten Bürgern“. An den Gegenprotesten nahmen 3.000 bis 4.000 Menschen teil. Weiter„Pegida – Kein deutscher Exportschlager“