Normalerweise versucht die NPD, sich als bürgerliche Partei zu inszenieren. Das gelingt zwar nur selten, doch zum Auftakt der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September provozieren die Rechtsextremisten noch dreister als sonst. Weiter„Wahlkampf mit dem Nazikreuzworträtsel“
Der Wahlkampf in der deutschen Bundeshauptstadt geht in seine entscheidende Phase. Ab Sonntag dürfen die Parteien auf Plakaten stadtweit für ihre Positionen werben. Auch rechtspopulistische Parteien wie die NPD, „Die Freiheit“ und „pro Berlin“ stehen auf dem Wahlzettel. Die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenden Parteien SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90 die Grünen und die FDP haben sich daher auf einen 8 Punkte umfassenden Berliner Konsens verständigt. Weiter„Berliner Konsens: Mit jeder demokratischen Stimme gegen Rechts kämpfen“
Am 18. Juni 2011 veranstaltete die NPD Thüringen zum dritten Mal ihren Landesparteitag im „Fachwerkhof Kutz“, der sogenannten „Erlebnisscheune“ in Kirchheim zwischen Erfurt und Arnstadt. Unter dem Motto „Landtag 2014 fest im Blick“ berieten die Delegierten der Neonazi-Partei dort die inhaltliche und strategische Ausrichtung der Thüringer NPD. Dazu hatte der Landesvorstand neben einem Leitantrag („Volk und Land erhalten – Thüringer Identität schützen. Neue Alleinstellungsmerkmale etablieren!“) sieben weitere Anträge vorgelegt. Doch das Interesse und das Engagement der Delegierten hielten sich offenbar in Grenzen, denn nur etwas mehr als die Hälfte der geladenen Mandatsträger (34 von 56) nahm laut Presseberichten teil. Weiter„Streit bei der Thüringer NPD“
Am 28. Juni 2011 haben VertreterInnen von SPD, GRÜNEN, LINKEN, CDU und FDP (alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien) gemeinsam den „Berliner Konsens“ unterzeichnet. Damit positionieren sich die demokratischen Parteien in Berlin deutlich gegen Rechtsextremismus und Rassismus – ein starkes demokratisches Zeichen! Weiter„Parteienkonsens gegen Rechts“
Am Quitzdorfer See bei Niesky (Sachsen) veranstaltet die NPD am kommenden Wochenende zum wiederholten Mal das sogenannte Pressefest ihrer Parteizeitung „Deutsche Stimme“. Neu ist die Dimension: Erstmals läuft die Nazi-Versammlung über zwei Tage, und mobilisiert werden soll offensichtlich nicht nur die deutsche, sondern auch die europäische Naziszene. Hier findet eher unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit eine Entwicklung statt, deren Ziel augenscheinlich die Etablierung eines neuen festen Großereignisses für Europas rechte Szene in Sachsen ist. Ein breites Bündnis organisiert jetzt eine bunte Protestaktion. Weiter„Buntes Fest gegen braune Propaganda“
Nur weil der Feuermelder im Hausflur anschlug, kamen die Bewohner eines alternativen Projekts im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg mit dem Schrecken davon. Als eine Mieterin gegen 3.15 Uhr das Alarmsignal hörte, stand bereits die Haustür des Wohnprojekts in Flammen. Geistesgegenwärtig löschte sie das Feuer. Insgesamt fünf Brandanschläge verübten Neonazis in der Nacht zu Montag in der Hauptstadt. Vermutlich handelt es sich dabei um eine gut koordinierte Vergeltungsaktionen für mehrere Angriffe auf NPD-Funktionäre am Wochenende. Weiter„Fünf rechtsextreme Brandanschläge in einer Nacht“
Beim Aufmarsch vor wenigen Wochen in Kreuzberg, gingen die Neonazis auf Passanten und Sitzblockierer los
Am Jahrestag des Arbeiteraufstandes vom 17. Juni 1953 in der DDR wird es in Berlin gleich zwei rechte Kundgebungen geben. Die rechtsextreme NPD hat eine Versammlung in Mitte angemeldet. Der genaue Kundgebungsort und die Versammlungszeit stehen laut Polizei noch nicht fest. Offenbar wollen sich die NPD-Anhänger jedoch am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte treffen. Dort hat die Linkspartei ihren Sitz. Die Gespräche mit dem rechten Anmelder laufen, die Behörde drängt auf einen anderen Kundgebungsort. Weiter„Rechte provozieren am Gedenktag“
Neonazi Frank Kraemer posiert in der Zeitschrift mit rechtsextremen Parolen. Faksimile: Saitensprung, Ausgabe 3
Die Neonaziszene freut es, bei Initiativen gegen Rechts und Opferberatungsstellen sorgt der Artikel für Kopfschütteln. In einer Hochschulzeitung aus Hannover darf der Gitarrist einer bekannten Naziband seitenlang seine rechtsextreme Ideologie ausbreiten und selbst gemalte NPD-Parolen in die Kamera halten. Weiter„Nazirocker in der Hochschulzeitung“
Ohne Gnade steht die Mittagssonne am Samstagmittag über dem Braunschweiger Bahnhof, die begehrten Plätze im Schatten werden knapp. Auch auf der rechten Seite vor dem Bahnhof wird geschwitzt: von Hamburger Gittern eingezäunt und von Protesten abgeschirmt, warten etwa 600 Neonazis in der brütenden Hitze auf den Beginn der Kundgebung zum sog. „Tag der deutschen Zukunft“. Es war bereits die dritte Neonazi-Veranstaltung der sog. „Initiative .Zukunft statt Überfremdung“ , doch anders als zuvor hatten die Gerichte dieses Mal nur eine dreistündige Kundgebung genehmigt. Die Szene reagierte mit einem Aufmarsch in Peine nach dem Abschluss der Kundgebung.
