Am ersten Juniwochenende finden in Deutschland erneut mehrere große Nazievents gleichzeitig statt. Neben dem „Tag der deutschen Zukunft“ in Braunschweig wird auch in Nordhausen das erlebnisorientierte Spektrum der extremen Rechten mit einer Konkurrenzveranstaltung, dem „Thüringentag der nationalen Jugend“ bedient. Weiter„Konkurrenzkampf in der Naziszene“
In den kommenden Monaten wird sich die neonazistische Szene wiederholt zu RechtsRock-Klängen und menschenverachtenden Reden in Thüringen einfinden. Eine jahrelange Tradition haben der nunmehr zum zehnten Mal anstehende Thüringentag der nationalen Jugend am 4. Juni in Nordhausen– nicht zu verwechseln mit dem offiziellen Thüringentag des Freistaates sowie Rock für Deutschland, das in diesem Jahr am 6. August zum neunten Mal in Gera stattfinden wird. Erstmalig angekündigt ist der Eichsfelder Heimattag in Leinefelde, der am 3. September gefeiert werden soll. Von dem bis 2015 angemeldeten Fest der Völker hingegen ist bisher nichts bekannt. Weiter„Kommunalpolitik und extrem rechte Erlebniswelt“
Der misslungene Polizeieinsatz bei dem Naziaufmarsch am vorletzten Wochenende in Berlin-Kreuzberg hat am Montag im Innenausschuss eine hitzige Debatte ausgelöst. Polizeipräsident Dieter Glietsch verteidigte die Entscheidung des Polizeiführers, die Neonazis durch den U-Bahntunnel unter den eingekesselten Gegendemonstranten hindurchzuführen. Der Einsatzleiter hätte nicht voraussehen können, dass die Rechten die 60 begleitenden Polizisten überrennen und Sitzblockierer angreifen würden. Weiter„Naziangriffe in Kreuzberg – Politiker streiten über Polizeitaktik“
Wieso viele Leipziger die NPD als anrüchiger denn je empfinden.
In der Odermannstraße 8, weit im Westen Leipzigs, sieht es so aus, als verstecke die NPD sich dort vor der Welt. Meterhoch sind die Mauern ums Grundstück, über allem thront Stacheldraht, das Tor ist aus Stahl. Von außen gesehen, könnte dies ein Gefängnis sein, und manche höhnen, es seien entsprechend viele Kriminelle drin. Weiter„NPD-Zentrum stinkt den Leipzigern“
Bei der Bremer Bürgerschaftswahl tritt am kommenden Sonntag auch das rechtspopulistische Spektrum zur Wahl, dafür mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Hierfür bedienten sich die Freien Wähler Bremen e.V. der Hilfe eines einschlägig bekannten hannoverschen Rechtsextremisten. Zwar wird sich in diesem Spektrum rechts der CDU von Parteien wie der NPD abgegrenzt, aber immer wieder wird die Zusammenarbeit mit Aktivisten der extremen Rechten deutlich.
Es handelt sich nur um die Wahl in einem kleinen Stadtstaat, doch für die NPD ist der kommende Sonntag in Bremen von besonderer Bedeutung. Nach der herben Niederlage im März bei der Wahl in Sachsen-Anhalt benötigt die rechtsextreme Partei dringend einen Erfolg, da sonst eine Verstärkung des Negativtrends droht. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen von vergangener Woche kam die NPD in Bremen auf drei Prozent. Dennoch kann die Partei dank des Bremer Wahlrechts auf den Einzug in die Bürgerschaft hoffen. Für ein Mandat genügt es, in Bremerhaven die Fünfprozenthürde zu überwinden. Etwas mehr als 2000 Stimmen in Bremerhaven könnten reichen. Weiter„Die NPD zittert sich zur Bremer Wahl Rechtsextreme Partei hofft auf Mini-Erfolg“
Als „unerklärliche Fehleinschätzung“ bezeichnete die CDU am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss die Vorbereitung der Einsatzkräfte auf den verhinderten Naziaufmarsch in Kreuzberg am vergangenen Sonnabend. Die Grünen beklagten eine „Desinformationskampagne“ der Polizei. Weiter„Streit um Polizeieinsatz bei Naziaufmarsch in Kreuzberg“
In Berlin haben Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz. Und das soll auch so bleiben! Auch letzten Samstag wurde die vom rechtsextremen Bündnis „Nationaler Widerstand Berlin“ geplante Demonstration (als Teil einer „Ausländer raus!“ Kampagne) schon am Kundgebungsort durch die GegendemonstrantInnen gestoppt. Den rund 100 Nazis standen am U-Bahnhof Mehringdamm, wo der Aufmarsch starten sollte, circa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber. Weiter„Verantwortungsloses Vorgehen von Senat und Polizei“
Freie Bahn für Neonazis mitten in Kreuzberg - Sekunden später kam es zu den brutalen Übergriffen
Nach dem Neonazi-Krawall in Berlin-Kreuzberg sind in Polizeikreisen selbstkritische Stimmen zu hören. Vor dem Aufmarsch vom Sonnabend sei offenbar die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt worden, hieß es am Montag. Der „Kräfteansatz“ der Polizei sei vor allem im U-Bahnhof Mehringdamm zu gering gewesen, „und dann wurden die Beamten von den Neonazis überrannt“. Die enorme Gewaltbereitschaft in Teilen der Szene „muss zu neuem Nachdenken führen“. Die Zeiten, „in denen die Polizei Rechtsextremisten als eklig, aber friedlich ansieht, sind vorbei“. Der Staat könne sich keinen Autoritätsverlust leisten. Allerdings wollte sich kein Experte namentlich nennen lassen. Weiter„Kreuzberg: Polizei übt Selbstkritik nach Nazi-Angriffen“
