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Wie die FAZ die Geschichte umschreibt

 

Holger Steltzners Essay in der FAZ illustriert wunderbar, woran der wirtschaftspolitische Diskurs in Deutschland krankt. Es lässt sich trefflich und lange über das Für und Wider des Keynesianismus streiten. Beide Lager haben eine Reihe guter Argumente auf ihrer Seite, es gibt im Zuge der Krise eine ganze Fülle von interessanten neuen Arbeiten. Ein solcher Streit wäre höchst sinnvoll, er würde die Schwachstellen in den jeweiligen Argumentationsmustern freilegen und am Ende vielleicht ein klareres Bild der Realität entstehen lassen.

Aber wir streiten uns nicht ernsthaft, wir werfen uns nur Vorurteile an den Kopf.  Steltzner:

Deutschland wurde am Kapitalmarkt zum leuchtenden Vorbild, weil Regierung und Opposition eine Schuldenbremse ins Grundgesetz schrieben, als die halbe Welt noch meinte, mit Konjunkturpaketen auf Kredit dauerhaftes Wachstum erschaffen zu können.

Wer sich die Debatte während der Krise in Erinnerung ruft, der wird sich auch daran erinnern, wie die Bundesregierung Wert darauf legte, dass sie eines der größten Konjunkturpakete der Welt aufgelegt hat. Hat sie auch. Das konjunkturbereinigte Staatsdefizit – ein Maß für den Expansionsgrad der Fiskalpolitik –  in Deutschland weitete sich im Jahr 2010 um 1,4 Prozentpunkte aus. Die Franzosen, die Italiener, die Belgier, die Briten – sie führten ihre Defizite allesamt zurück, wie diese Grafik aus der Frühjahrsprognose der EU zeigt.

Noch einmal zum Mitschreiben: Deutschland kurbelte die Konjunktur an, die anderen sparten. Wir waren die größten Keynesianer von allen! Und das, so würde ich zumindest argumentieren,  ist ein wesentlicher Grund dafür, dass wir heute so gut dastehen, denn das höhere Wachstum, nicht irgendwelche wilden Sparprogramme füllt die Kassen.

Steltzner weiter:

Jetzt präsentiert der Markt die Quittung – reihum reißen steigende Zinsen die Schuldensünder aus ihrem keynesianischen Traum.

In welchem Buch oder Aufsatz und an welcher Stelle hat Keynes geschrieben, dass Schulden per se gut seien? Mir ist eine solche Passage nicht bekannt. Die Grundidee des Keynesianismus ist die einer antizyklischen Fiskalpolitik. Der Staat kompensiert den Ausfall der privaten Nachfrageausfall durch höhere Ausgaben in einer Krise. Er führt seine Defizite in den guten Zeiten aber wieder zurück. Die Probleme von Italien und Griechenland rühren daher, dass ständig zu viel Geld ausgegeben wurde. Das ist Staatsversagen, nicht Keynesianismus. Oder, wie Paul Krugman schreibt:

Keynesianism, in particular, is not about chanting “big government good”. It’s about viewing recessions through the lens of an economic model under which temporary increases in government spending can, under certain circumstances, help reduce unemployment.

Nun bin ich sicher, dass Steltzner seinen Keynes kennt. Was er macht, ist ein alter rhetorischer Trick: Die Gegenposition wird so vereinfacht und verfälscht, dass es ein Kinderspiel ist, sie zu widerlegen. Das kann man machen, und der Stammtisch wird applaudieren. Mich macht es traurig, denn so kommen wir nie weiter.

Update: Ich habe schon an anderer Stelle darüber geschrieben. Immer wieder wird das Argument hervorgebracht, die deutschen Konjunkturpakete könnten nicht groß gewesen sein, weil das deutsche Defizit auch in der Krise wesentlich kleiner gewesen sei als das anderer Länder. Das stimmt schon, nur ist das nominale Defizit kein geeigneter Indikator für die die Ausrichtung der Fiskalpolitik. Nehmen wir an, ein Land lege ein massives Konjunkturpaket auf, das die Wirtschaft ebenso massiv ankurbelte und damit jede Menge neuer Steuereinnahmen in die Kasse spülte. Das Defizit wäre klein, obwohl – oder gerade weil – der Staat gegengesteuert hat. Deshalb operiere ich hier mit dem konjunkturbereinigten Defizit, auch nicht ideal als anderen Gründen, aber in jedem Fall besser als das nominale.

37 Kommentare

  1.   jmg

    1. Das erste Zitat von Steltzner sollte besser lauten:“Deutschland wurde zu einem warnenden Beispiel für die gesamte Welt, weil eine konservative Regierung unter Führung von Helmut Kohl und seinem Finanzminister Theodor Waigel („Mr.Euro“) ihr Vaterland in eine Währungsunion mit anderen europäischen Ländern führten, ohne zuvor eine politische Union etabliert zu haben.“

    2. Der erwähnte Otmar Issing war in den 90-er Jahren Mitglied des Zentralbankrats der Bundesbank und wies in dieser Funktion unermüdlich darauf hin, dass eine Währungsunion ohne politische Union nicht funktionieren kann. Statt aber zurückzutreten, als die Politik anders entschied, nahm er lieber den gutbezahlten Posten eines Chefökonomen einer Zentralbank an, deren Währungsgebiet, nach seiner eigenen Einschätzung, früher oder später dem Untergang geweiht war.

    3. Die substanzlosen, irreführenden Angriffe von Steltzner auf den Keynesianismus lassen mich an ein Zitat von Paul Samuelson denken:“The purpose of economic theory is to make good financial journalism possible.“ Sollte Steltzner jemals an einer Universität Wirtschaftswissenschaften studiert haben, was ich bezweifle, dann hat die Fakultät im Falle Steltzners diese Zielsetzung vollständig verfehlt.

  2.   Rebel

    „Die Eurohöllenfahrt“ von Wilhem Nölling lesen und seine Utopie so schnell sowie unkompliziert ruhig umsetzen. Kostet nur etwas Ehrlichkeit und Sachverstand !

  3.   EuroOptimist

    Die allgemeine Anbetung der Schuldenbremse in der deutschen Politik ist einigermaßen ulkig. Schließlich handelt es sich dabei nur um eine fromme Absichtserklärung, die bisher noch keinerlei praktische Folgen hatte. Sie wurde beschlossen in dem Geist, dass man für morgen (2011+) Sparsamkeit verspricht, damit man heute (2009) nochmals richtig Geld ausgeben kann. Zwischendurch hat man 2010 noch mit Griechenland angefangen, sich die Schuldenlasten anderer Staaten aufzuladen. Das leuchtende Vorbild Schuldenbremse, von dem Stelzner so schwärmt, ist also eine komplette Illusion von derselben Art, wie sie dutzendweise auch in den Maastricht-Vertrag geschrieben wurden.

    Die konservative deutsche Wirtschaftspolitik produziert also seit Jahren nur noch Illusionen, die immer wieder von der (ausgerechnet konservativ-liberalen!) Bundesregierung mit leichter Hand beerdigt werden. Dummerweise bedeutet dieses groteske Schauspiel allerdings nicht, dass die Keynesianer und die freigebigsten Euro-Retter (BTW: warum sind beide bei uns oft dieselben?) saubere Argumente hätten. Wenige machen sich ernste Gedanken über die Konstruktion von Eurobonds, die Italien & Co nicht zu mhaltlosem Schuldenmachen einladen und die Deutschen zum Bezahlen derselben (und letztlich zum Staatsbankrott) verdammen würden (Ausnahme: der unechte Keynesianer Münchau).

    Man muss befürchten, dass es in dieser Diskussion niemanden mehr gibt, der solide argumentiert und wirkliche Lösungen kennt. Und dass es daran liegt, dass gewaltig etwas ins Rutschen geraten ist, worauf nur noch plappernde Wichte herumspringen, die mit der Lawine in den Abgrund fahren werden.

  4.   SLGramann

    Okay, Steltzner polemisiert hier. Im Grundsatz hat er aber recht: Der keynesianischen Traum funktioniert nicht. Oder zumindest nicht mehr, schon gar nicht mehr nachhaltig.

    Gut zu sehen ist das an den USA: Ein öknomisch vollkommen ahnungsloser Präsident gerät unversehens in die größte Finanz- und Wirtschaftskrise seit der Großen Depression und wird… ganz schlecht beraten. Sein traumtänzelnder Beraterstab hat sich indes zwischenzeitlich aus dem Staub gemacht, die Neuverschuldung liegt bei 1.600 Milliarden Dollar im Jahr(!), die Arbeitslosigkeit ist extrem hoch geblieben, die Wirtschaft steht vor der nächsten Rezession, seine Wiederwahl ist so unwahrscheinlich wie noch nie. Nun ja, die Wirtschaftspolitik der Obama-Administration ist ein einziges Desaster.

    Warum? Weil der Nachfrageimpuls des regierungsamtlichen Geldausgebens in Asien (und auch teilweise in Deutschland) abgeschöpft wird? Weil man in den USA und in vielen anderen westlichen Ländern nichts mehr stimulieren kann, außer konsumnahe „Dienstleistungen“ und die Finanzwirtschaft, weil nichts anderes mehr da ist? Weil „Keynesianismus“ heute für politische und intellektuelle Faulheit steht? Immerhin enthebt das Schuldenmachen den Politiker für noch eine kurze Weile Zeit die harten Bretter der Strukturreformen zu bohren… Ach so, Strukturreformen würde heute meinen, dass man Fragen der Verteilungsgerechtigkeit angeht, mehr Steuern für die Großvermögen erhebt und einen Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur betreibt und nicht etwa die erledigte neoliberale Reformagenda fortsetzt.

    Strukurreformen „von links“ wären fällig. Statt dessen schreit die Linke mitsamt der „progressiven“ Ökonomen nach noch mehr Schulden, eben dem bequemen Weg, der scheinbar keinem wehtut – natürlich inklusive der damit verbundenen weiteren Aufblähung der Großvermögen, die nichts als die Kehrseite der unmäßigen Verschuldung sind und des damit verbundenen absurden Zinsdienstes der Kleinen an die Fetten plus bedingungsloser Rettung dieser Vermögen vor dem Zahlungsausfall all der kleinen überforderten Schuldner.

    Gehörte ich zu den obersten 5% der Bevölkerung, ich würde Grüne oder SPD wählen – von niemandem sonst würden meine wahren Interessen besser und aggressiver vertreten, als von diesen… was eigentlich? Verblendeten?

  5.   Bhab

    Was die Kritik an Steltzners keynesianismusdarstellung betrifft hat Herr Schieritz natürlich recht. Deutschland hat sich zum Glück in der Krise keynesianisch genug Verhalten, auch wenn die Gegenfinanzierung im Aufschwung leider regelmässig fehlt, in Deutschland allerdings genauso wie in Italien etc.

    Mir scheint der Kern von Steltzners Text ist aber ein ganz anderer, und dort hat Steltzner recht. Wer Geld vom Markt bekommen will, muss zeigen, dass er seine Verschuldung im Griff hat.

    Um so mehr, als, was für Ökonomen offenbar vernachlässigbar ist, die Schuldner gesamthaft um immer höhere Summen nachfragen und in Konkurenz miteinander stehen. Das die Zinsen da (in wirtschaftlich unsicheren Zeiten) für alle Nicht-Topschuldner steigen, und die Zentralbanken zusätzliches Geld zur verfügung stellen müssen, erscheint unausweichlich.

    Im Grunde müssen die Schwachländer doch wohl auch deshalb höhere Zinsen zahlen, weil die Schuldennachfrage der solventen Schuldner so enorm hoch ist.

  6.   Stefan L. Eichner

    Die Debatte, ob in der Krise nach der Lehman-Pleite keynsianische oder liberale Politik zur Krisenbewältigung führen, zieht sich ja nun im Prinzip schon seit eben dieser Pleite hin. Fakt ist, dass bisher beides ausprobiert, tatsächlich aber nichts gelöst wurde.

    Es ist ausgesprochen ermüdend, dass dies von Ökonomen sowie Befürwortern der einen oder der anderen Gangart ignoriert wird und sich die Debatte um geeignete Lösungen immerfort im Kreis dreht.

    Es handelt sich um eine ideologische Debatte. Und die verstellt den Blick darauf, dass die Ursachen der Krise nicht konjunktureller Art sind, sondern wirtschaftsstruktureller. Wirtschaftsstrukturelle Probleme aber können nicht durch keynsianische Politik aufgelöst werden. Das zu versuchen entspricht bildlich gesprochen dem Versuch, einen Motor, der einen Motorschaden aufweist, durch die Zuführung von großen Mengen Benizins zum Laufen zu bringen.

    Mit einer liberalen Politik lassen sich die Probleme – eingedenk der konkreten Ausprägungen und Charakteristika der Wirtschaftsstruktur (Oligopole, gesättigte Märkte, massiver Kostendruck etc.) – auch nicht lösen. Es sei denn man glaubt nach wie vor an die Selbstregulierungs- und Selbstheilungskräfte des Marktes, was verwundern muss, denn mit der Finanzmarktkrise galt dieser Traum als ausgeträumt und genau deswegen stürzten auch die Wirtschaftswissenschaften in eine tiefe Krise.

    All das wird anscheinend immer wieder vergessen. Deswegen sei hier erneut daran erinnert.

    Gruß
    SLE

  7.   f.luebberding

    Eurooptimist hat das Wesentliche dazu gesagt. Die Schuldenbremse ist eine Schönwetter-Veranstaltung, die ihre praktische Relevanz noch nicht beweisen musste. Was die Eurobonds betrifft: Man kann sich durchaus darauf beschränken, einen Teil der Staatsschulden über Eurobonds zu finanzieren. Unter der Voraussetzung funktionierender Märkte (die es zur Zeit nicht gibt) würden für den Rest durchaus die Zinsdifferenzen Wirkung zeigen. Ich kann nicht erkennen, wo hier das Problem sein soll. Was die FAZ betrifft: Schirrmacher hat heute einen Artikel in der FAS.

  8.   Marlene

    Wer sind die Gläubiger der Staatsanleihen.

    Wer bestraft eigentlich wen, für zuviel Verschuldung. Wenn die Zentralbank Banken zu einem bestimmten Zinssatz Geld leiht. Diese mit geliehenem Geld Staatsanleihen kaufen. Und dann als ‚Produkte‘ an Pensionsfonds, Lebensversicherungen, Rentenfonds, … weiterverkaufen.

    Die Zentralbank?

  9.   Bernd Klehn

    Es ist immer wieder erstaunlich, wie unter dem Missbrauch von Keynes auch und gerade von „Keynesianern“ Teilaspekte seiner Wirtschaftstheorie, auch und gerade z.B.von Paul Krugman oder den Transferunionbefürwortern Handlungsanweisungen für die Krise abgeleitet werden, ohne die Hauptrandbedingung, die Keynes gesetzt hat, zu berücksichtigen. Die Volkswirtschaften, Zentralbanken und der Finanzmarkt haben alles getan und tun es weiterhin, um Ungleichgewichte hervorzurufen. Die USA und UK taten und tun dieses zum kurzfristigen Vorteil, der Euroraum aus Unwissenheit (die Leistungsbilanz ist ja nur ein Artefakt, Kieler Volkswirtschaftler)

    Keynes Gegenentwurf zum dollardominierten Währungssystem.

    Keynes’ Bancor-Plan
    postwachstumsoekonomie.org/Keynes-Bancor_Version2.pdf

    „Wir brauchen ein (Weltwährungs-)System, das über einen inneren Stabilisierungsmechanismus verfügt, durch den auf jedes Land Druck ausgeübt wird, dessen Zahlungsbilanz gegenüber der übrigen Welt in irgendeiner Richtung aus dem Gleichgewicht kommt, um Verschiebungen zu vermeiden, die bei den Nachbarländern eine gleich hohe, aber entgegen gesetzte Fehlbilanz zur Folge haben müsste.“

  10.   Klaus Schaper

    Der Analyse von Schieritz kann ich in der Tendenz zustimmen. Naiv ist die Vorstellung, dass die marktradikalen Hardliner durch gute Argumente oder empirische Befunde von ihrer Ideologie lassen werden. Der zumeist vertretene Neo- oder Neukeynesianismus ist im übrigen schon ein Kompromiss mit den Neoklassikern. Nicht einmal dieser „aufgeweichte“ Keynesianismus ist den modernen Neolibs der Betrachtung, geschweige denn der akademischen Lehre wert (vgl. die „Leere“ an deutschen Unis und in Chicago).
    Umgekehrt gehen Keynsianer zumeist sehr genau auf die (oft hanebüchnen) Argumente der Gegenseite ein, im naiven Glauben, dass Argumente hier irgendwas bewirken könnten.
    Steltzer ist nur ein weiteres Beispiel. Wahrscheinlich bastelt er sich seinen eigenen Keynesianismus, dann ist er ignorant. Wenn er gegen besseres Wissen den Keynesianismus so darstellt, wie er es tut, ist er ein Ideologe und Falschmünzer.
    Noch etwas argumentatives (Neolibs brauchen nicht weiter lesen):
    Eine keynessche Globalsteuerung hat eine Brückenfunktion. Wenn die Brücke zu tief hängt (zu wenig Geld ausgegeben wird) oder zu kurz ist (Konjunkturprogramme nicht lange genug durchgehalten werden), ist der Erfolg stark in Frage gestellt. Trotz der vermeintlich großen Konjunkturprogramme weltweit, zeigt schon die überschlägige Analyse, das überall (außer vielleicht China) zu kurz gesprungen wurde. Krugman schrieb schon 2008/2009, dass das US-Programm um ca. die Hälfte zu gering dimensioniert war. Für Deutschland gilt: Bei einem BIP-Einbruch von 5% und damit einer BIP-Lücke von fast 7% im ersten Jahr der Krise ist ein Konjunkturprogramm von hoch gerechnet 1,5 Prozentpunkten des BIP im ersten und weiteren 2,5 Prozentpunkten sehr eng geschnitten. Das schnelle Anspringen der Exporte, zum großen Teil den Konjunkturprogrammen weltweit geschuldet, hat für Deutschland die verbliebene Nachfrage-Lücke geschlossen.
    Paradoxerweise ist die kurze Blüte keynesscher Theorie trotz guter Anfangserfolge bei leider zu geringem Mitteleinsatz der Politik wieder zu Ende. Mir scheint, Krugman, de Long, Stiglitz, Roubini u.a. haben recht. Wir haben aus der Geschichte der 1930er Jahre zu wenig gelernt und gehen deshalb dunklen Zeiten entgegen.

 

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