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Der Prozess kann weitergehen – Das Medienlog vom Mittwoch, 25. November 2015

 

Die meisten Prozessbeobachter hatten das Ergebnis erwartet, nun hat das Gericht entschieden: Der Befangenheitsantrag der Anwälte von Ralf Wohlleben gegen alle fünf NSU-Richter ist abgelehnt, ebenso die Forderung von Beate Zschäpes Verteidigern nach ihrer eigenen Entlassung. Für Gisela Friedrichsen von Spiegel Online eine gute Nachricht: „Nun geht es endlich mit der Beweisaufnahme voran.“

Über den Befangenheitsantrag hatten drei andere Richter des Oberlandesgerichts entschieden, die nicht mit dem Fall NSU befasst sind. Wohllebens Anwälte hatten sich darauf berufen, dass ihrem Mandanten Nachteile entstünden, da Zschäpe wegen des Konflikts mit ihren drei Stammverteidigern Wolfgang Stahl, Wolfgang Heer und Anja Sturm nicht ordnungsgemäß verteidigt werde. Ob das tatsächlich der Fall ist, sei derzeit unklar, schreibt Friedrichsen: „Das wird sich möglicherweise erst am Ende des NSU-Prozesses beantworten lassen.“

Mit der Ablehnung der Gesuche bleibe zunächst alles beim Alten, kommentiert Mira Barthelmann vom Bayerischen Rundfunk. „Denn mit der Aussage von Zschäpe könnte dieser Prozess noch einmal erheblich in Bewegung geraten.“

An jedem Werktag sichten wir für das NSU-Prozess-Blog die Medien und stellen wichtige Berichte, Blogs, Videos und Tweets zusammen. Wir freuen uns über Hinweise via Twitter mit dem Hashtag #nsublog – oder per E-Mail an nsublog@zeit.de.

Das nächste Medienlog erscheint am Donnerstag, 26. November 2015.