Die Identitäre Bewegung im Niedergang

Immer wieder muss die Identitäre Bewegung Niederlagen einstecken. Nach den Misserfolgen hat sie viele Unterstützer verloren – nur Teile der AfD halten weiter zu ihr.

Von Henrik Merker

Anhänger der Identitären Bewegung bei einer Demonstration im Juli 2019 in Halle © Henrik Merker

Als Rapper aus dem Umfeld der Identitären Bewegung Anfang Dezember des vergangenen Jahres ein neues Album vorstellen wollten, war die Polizei im sächsischen Hainichen zur Stelle. Die Musiker Bloody32, Chris Ares und die Liedermacherin Julia Juls wollten in der Diskothek Crazy auftreten. Doch die Polizei verbot die Veranstaltung.

Die Veranstalter gaben den mehreren Dutzend Ticketkäufern zwar noch schnell einen Ausweichort bekannt, doch der lag über hundert Kilometer entfernt im brandenburgischen Spremberg. Dort kam weniger als die Hälfte zusammen, wie Bilder auf Telegram-Kanälen der Rechtsextremen belegen. Das Event darf als gescheitert gelten.

Niederlagen ziehen sich zuletzt wie ein roter Faden durch alle Veranstaltungen der Identitären, einer Aktionsgruppe der Neuen Rechten. Konnten sie sich im Internet eine Zeit lang gezielt vermarkten, gelang das im analogen Leben noch nie.

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Identitäre Bewegung greift Zeitungen und Parteibüros an

Gruppen der rechtsextremen Identitären Bewegung haben in mehreren deutschen Städten Redaktionen und Parteibüros angegriffen. Sie klebten Plakate mit Hinweisen auf linke Gewalt, die Mitarbeiterin einer Zeitung wurde verletzt.

Von Henrik Merker

Identitäre Bewegung greift Zeitungen und Parteibüros an
Polizisten lösen 2017 eine gewalttätige Identitären-Demonstration in Berlin auf. © Michael Trammer/24mmjournalism

Die Attacken kamen schnell und koordiniert: In mehreren deutschen Städten haben Gruppen der rechtsextremen Identitären Bewegung am Montag Redaktionen und Parteibüros angegriffen. In Berlin wurde die Mitarbeiterin einer Zeitung verletzt – nur in Frankfurt stoppte die Polizei den Trupp frühzeitig.

Mit einem Transparent posierten Identitäre am Montagmorgen in Dresden vor einem Büro der Linken und einer Niederlassung der SPD – darauf war die Frage „Wann reden Sie über linke Gewalt?“ zu lesen. Ein Zeuge berichtete dem Störungsmelder, die Teilnehmer hätten rote Farbe, Steine, Fahnen und Benzinkanister abgestellt; an die Eingangstüren klebten sie ebenfalls Plakate mit dem Hinweis auf linke Gewalt. Später brüsteten sich die Identitären auf Twitter mit der Tat und bezeichneten sie als Teil mehrerer bundesweiter Aktionen.

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„Identitäre Bewegung“ scheitert mit Aufmarsch in Berlin

Real IbsterBlockade

Rund 800 Anhänger der „Identitären Bewegung“ (IBD) folgten dem europaweiten Aufruf zu einem Aufmarsch nach Berlin. Nach 600 Metern musste die Demonstration aufgrund einer Blockade stoppen. Schließlich lösten die „Identitären“ ihre Versammlung auf und es kam zu Angriffen auf Polizeibeamte und Journalisten. Mehr als 2000 Gegendemonstranten versperrten die geplante Route. Weiter„„Identitäre Bewegung“ scheitert mit Aufmarsch in Berlin“

 

Die Identitäre Bewegung in Bayern

Die Identitäre Bewegung in Bayern
Identitäre Kundgebung am 31.7.2016 in München © S. Lipp

Sie geben sich hipp, frech, kreativ. „Identitär“ – nicht rassistisch. Nur „patriotisch“, nicht extrem rechts. Recherchen von ZEIT ONLINE widerlegen diese Selbstinszenierung der Identitären Bewegung (IBD). Die Identitären sind keine „Bewegung“, ihre Distanzierung von der rechtsextremen Szene ist Taktik. Ihre Führungsfiguren kommen aus der NPD-Jugend, aus radikalen Burschenschaften und sogar aus der verbotenen Neonaziorganisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ). Die Identitären bieten ihnen eine neue Heimat und eine frische Corporate Identity, unter der sie alte Ziele weiterverfolgen können. Ein Blick auf Bayern. Weiter„Die Identitäre Bewegung in Bayern“

 

„Identitäre Bewegung“ wird Verein

FB Identitäre Bewegung Deutschland

Vereinsmeierei gilt als typisch für die Identität vieler Deutscher. Jetzt hat auch die neurechte „Identitäre Bewegung“ den Schritt gemacht und den Verein „Identitäre Bewegung Deutschland e.V.“ gegründet. Der Verein, der seinen Sitz in Paderborn hat, wurde bereits am 25.05.2014 ins Leben gerufen und ist inzwischen beim dortigen Amtsgericht registriert. Weiter„„Identitäre Bewegung“ wird Verein“

 

Neonazis übernehmen die „Identitäre Bewegung“

JN-Kampagne „Identität - Werde, wer Du bist“ © Screenshot von der NPD-Homepage

Mit poppiger Jugendkultur mischen junge Rassisten europaweit die althergebrachte rechte Szene auf. Russische Nazi-Hools „bassen“ gegen die Antifa, während italienische Faschisten gegen Sparpolitik „flashmobben“. Die völkische Rechte in Deutschland dagegen besetzt Begriffe und bleibt dennoch in ihrer Ideologie gefangen. Gerade erst übernahmen neurechte Aktivisten die Meinungsführerschaft der deutschen Variante der französischen „Identitären“, schon startet die NPD-Jugend eine gleichlautende Kampagne. Weiter„Neonazis übernehmen die „Identitäre Bewegung““

 

Identitäre Abwärtsbewegung

Der Konflikt um die Identitäre Bewegung droht, die Regierungskoalition in Österreich zu spalten. Die rechtsextreme Organisation verliert zunehmend wichtige Unterstützer. Für den Samstag ruft sie zur Demonstration in Wien auf.

Von David Janzen

Österreich – Die Identitäre Bewegung in der Abwärtsspirale
Anhänger der Identitären Bewegung, hier 2017 bei einer Demonstration in Berlin
© Paul Zinken/dpa

Die Identitäre Bewegung (IB), derzeit populärste rechtsextreme Organisation in Österreich, steckt in einer Krise. Vor zwei Wochen hatte Mitbegründer und Aushängefigur Martin Sellner eingeräumt, dass der mutmaßliche Attentäter von Christchurch, Brenton Tarrant, ihm im vergangenen Jahr eine „ungewöhnlich hohe Spende“ habe zukommen lassen. Zuvor hatten Ermittler Sellners Wohnung wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung durchsucht.

Seitdem schwebt die Drohung einer Zwangsauflösung über der Bewegung. Die Koalitionsregierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei Österreichs (FPÖ) kündigte an, ein Verbot der Identitären zu prüfen, die in Österreich als „Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“ organisiert sind. Dass es so weit kommt, gilt zwar als nicht wahrscheinlich, doch die Identitären sind schon jetzt dabei, Teile ihrer Netzwerke und ihres politischen Resonanzraums zu verlieren.

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Zwischen Rechtsrock, Reichsbürgern und Identitärer Bewegung: ein Rückblick auf 2017

© Felix Steiner

Im zurückliegenden Jahr haben wir im Störungsmelder über zahlreiche Themen rund um die rechtsextreme Szene in Deutschland berichtet. Neben den Aktivitäten der Neonazi-Szene sind vor allem die Neuen Rechten stärker in den Blickpunkt getreten. Auch die sogenannten Reichsbürger haben uns im Jahr 2017 beschäftigt. Unser Rückblick Weiter„Zwischen Rechtsrock, Reichsbürgern und Identitärer Bewegung: ein Rückblick auf 2017“

 

Interne Strategiepapiere der Identitären Bewegung geleaked

Der identitäre Stammtisch, bevor die Mitglieder fluchtartig das Lokal verließen

Interne Dokumente der Identitären Bewegung zeigen, wie straff die rechtsextreme Gruppe organisiert ist. Auf mehr als 50 Seiten wird vom Facebook-Posting bis zur Wortergreifungsstrategie bei Veranstaltungen alles erklärt, was die Öffentlichkeistarbeit der Identitären ausmacht. Sogar die Fahrtkostenabrechnung über den rechten Verein Ein Prozent wird den Mitgliedern erklärt. Flugblätter müssen eigens bei einer „nationalen Leitung“ abgesegnet werden.

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Chef der „Identitären Bewegung“ schießt um sich

Symbolbild: „Identitäre Bewegung“, Foto: Sebastian Wehrhahn

Am Wochenende finden in Wien erneut die Proteste gegen den rechten Akademikerball statt. Gestern Abend kam es zu einem ersten Zwischenfall: Martin Sellner, Chef der rechtsextremen „Identitären Bewegung“, schoss in einer U-Bahn mit einer Schreckschusspistole um sich. Weiter„Chef der „Identitären Bewegung“ schießt um sich“