Die NPD darf ihre Schulhof-CDs mit Rechtsrock weiter auf Schulhöfen und in Jugendclubs verbreiten. Wie das “Neue Deutschland” schreibt, scheiterte am 04. Februar 2010 vor der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn ein Indizierungsantrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen. Nach Angaben der Leiterin der Bundesprüfstelle, Elke Monsen-Engberding, war dies die erste Entscheidung der Bundesprüfstelle über eine Musik-CD der NPD. Die Begründung für die Entscheidung läge erst nächste Woche vor, heißt es aus der Bundesprüfstelle. Weiter„NPD darf Schulhof-CD weiter an Jugendliche verteilen“
Den angepeilten Einzug in den Bundestag hat die NPD bei der Bundestagswahl mehr als deutlich verfehlt, auch sonst waren die Wahlergebnisse eher ernüchternd – mit Ausnahme von Sachsen und Thüringen. Wie weiter? Immer mehr NPD-Kader fordern ein moderateres Auftreten – und Kulturkampf statt Rassenkrieg.
In Berlin liegt die NPD am Boden. Selbst für die extreme Rechte waren die Schlammschlachten der vergangenen Monate bemerkenswert heftig; es ging um Sex, Erpressung und Stasi-Mitarbeit. Nun soll es ein neuer Landesvorstand richten, Weiter„Kulturkampf statt Rassenkrieg“
Hiermit verabschiede ich mich vom Störungsmelder. Ich arbeite an zwei langfristigen Projekten, bin beim NDR eingespannt, habe meinen eigenen Blog – da habe ich einfach nicht den Kopf frei für weitere Aufgaben.
Danke für die Zeit und die Aufmerksamkeit, alles Gute den Machern und Lesern, viele Grüße
Nach Informationen von NPD-BLOG.INFO ist ein Werbefilm der Heimattreuen deutschen Jugend (HDJ), in dem verschiedene Uniformen der neonazistischen Organisationen gezeigt werden, nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Berlin nicht strafbar. Es lag in dieser Sache der Verdacht eines Vergehens nach §28 in Verbindung mit §3 des Versammlungsgesetzes vor, hieß es aus gut unterrichteten Kreisen. Allerdings laufe bereits ein Sammelverfahren bei einer anderen Staatsanwaltschaft in Nordostdeutschland in ähnlicher Sache. Weiter„Berlin: HDJ-Werbefilm offenbar nicht strafbar“
Im Prozess gegen Mitglieder der verbotenen Neonazi-Organisation „Sturm 34“ sind zwei Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt worden, allerdings nicht wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Ein Urteil, das überrascht. Weiter„Sturm 34 laut Landgericht Dresden keine kriminelle Vereinigung“
Nach der Stellungnahme des NPD-Parteipräsidiums zu den Ereignissen bei der Beerdigung des Altnazis Friedhelm Busse haben nun führende Neonazis eine Erklärung veröffentlicht. Bei Busses Begräbnis hatte Ex-Bundesvorstandsmitglied Thomas „Steiner“ Wullf eine Hakenkreuzfahne auf den Sarg Busses gelegt – was im Wahlkampf in Bayern wahrscheinlich nicht besonbders gut ankommt. Weiter„Spaltet eine Hakenkreuzfahne die „Volksfront von rechts“?“
Gewalt von Neonazis gegen Journalisten ist nicht neu. Medienvertreter zählen zu den Lieblingsfeinden von NPD und deren Verbündeten. „Systempresse“, „Judenpresse“ oder „linke Schmierfinken“ gehören zu den Standardbeschimpfungen für Journalisten – weil die nicht so schreiben, wie es sich NPD und andere Neonazis wünschen. In den vergangenen Monaten hat es gleich mehrere schwere Attacken gegeben. Ein Überblick: Weiter„Gewalt gegen die „Judenpresse““
In Hessen ist bei einem Überfall von Neonazis auf ein Zeltlager der Jugendorganisation der Partei Die Linke eine 13-Jährige schwer verletzt worden. Das Mädchen schwebte Presseberichten zufolge zeitweise in Lebensgefahr. Nach der Attacke wies das hessische Innenministerium Vorwürfe zurück, man ginge nicht entschlossen genug gegen die rechtsextreme Szene in dem Bundesland vor. Außerdem unterstellten CDU-Politiker, die Partei Die Linke instrumentalisiere den Überfall. Weiter„Nazi-Überfall in Hessen: 13-Jährige schwer verletzt, mutmaßlicher Täter aus NPD-Umfeld“
Die Finanzmisere bei der rechtsextremen NPD verschärft sich weiter: Erstmals seit mehr als zehn Jahren ist die NPD in die roten Zahlen gerutscht. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ weist der jüngste Rechenschaftsbericht für das Jahr 2006 ein negatives „Reinvermögen der Gesamtpartei“ in Höhe von 161.881,07 Euro aus Weiter„NPD bald pleite?“
