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Nazis, Rocker, Hammerskins

Rocker des MC Gremium nach der Begehung des Gebäudes
Rocker des MC Gremium nach der Begehung des Gebäudes

Zuletzt wurden Konzerte im Neonazitreffpunkt „Thinghaus“ in Grevesmühlen noch untersagt. Jetzt scheinen die Behörden Rechtsrock-Veranstaltungen wieder zu genehmigen. Am Samstag den 04.06.2016 fand dort ein Konzert mit mehreren Nazi-bands statt. Unter dem Motto „Thingtanz“ spielten die Gruppen „Hausmannskost“ und „Exzess“ aus Brandeburg, sowie „Timebomb“ aus Schleswig-Holstein vor rund 100 Rechtsextremen. Weiter„Nazis, Rocker, Hammerskins“

 

Hoyerswerda: Bewährungsstrafen nach Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Hoyerswerda: Bewährungsstrafen nach Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft
Seit Monaten gibt es immer wieder Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Nur selten werden die Täter gefasst.

Überraschend milde Urteile fielen am Dienstag am Amtsgericht Hoyerswerda. Dort fand ein Prozess gegen vier Neonazis statt, die ein Jahr zuvor versucht hatten, eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft mit einem Molotowcocktail anzuzünden. Sie wurden für die Vorwürfe der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten und Verstoß gegen das Waffengesetz schuldig gesprochen. Kai P. und Enrico N. erhielten Freiheitsstrafen von neun Monaten sowie einem Jahr und vier Monaten. Trotz zahlreicher Vorstrafen, unter anderem aus rechtsmotivierten Straftaten, für welche beide bereits in Haft saßen, wurden die Freiheitsstrafen für einen Zeitraum von drei bzw. fünf Jahren auf Bewährung ausgesetzt. Die beiden Brüder, Julian K. und Jonas K. kamen mit Verwarnungen davon, Ersterer muss 150 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, Letzterer eine Strafe von 100 Euro bezahlen. Weiter„Hoyerswerda: Bewährungsstrafen nach Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft“

 

Rechte Hools suchen Konfrontation in Dresden-Neustadt

Rechte Hools suchen Konfrontation in Dresden-Neustadt
Neonazi-Drohungen im Netz. Ziel ist die alternative Neustadt in Dresden

„Antifa zerschlagen!“, „Wir geben niemals nach“ – mit martialischen Parolen und Bildern rufen rechtsextreme Hooligangruppen für heute  Abend zum „Sturm auf das Zeckenviertel“ Dresdner Neustadt auf. Grund ist der für den Abend geplant PEGIDA-Aufmarsch, der in der Neustadt starten soll. Politiker und Initativen gegen Rechts warnen vor Übergriffen durch organisierte Neonazis. Die Polizei sieht hingegen keinen Grund zur Sorge. Weiter„Rechte Hools suchen Konfrontation in Dresden-Neustadt“

 

Teure Wahlwerbung – NPD muss Strafe zahlen

Wenn die NPD trotz Aufkleber am Briefkasten Werbung einwirft, kann man vor Gericht gehen
Wenn die NPD trotz Aufkleber am Briefkasten Werbung einwirft, kann man vor Gericht gehen

Die tägliche Werbeflut im Briefkasten kann richtig nerven. Wenn die Post dann aber auch noch von rechtsextremen Parteien kommt, wird es richtig ärgerlich. Im brandenburgischen Buchholz haben mehrere Personen gegen die unerwünschte Nazi-Propaganda geklagt. Mit Erfolg: die NPD muss für eingesteckte Flugblätter nun 4.000 Euro Strafe zahlen. Weiter„Teure Wahlwerbung – NPD muss Strafe zahlen“

 

Razzia nach Facebook-Hasspostings

Razzia nach Facebook-Hassposts

Erneut hat die Polizei in Berlin Wohnungen von rechtsextremen Facebook-Usern durchsucht. Zehn Durchsuchungsbeschlüsse wurden am Mittwoch vollstreckt. Die Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Verwendung Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, richten sich gegen neun tatverdächtige Männer im Alter zwischen 22 und 58 Jahren. Weiter„Razzia nach Facebook-Hasspostings“

 

Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz

Matthias Fischer redet bei einem Aufzug der rechtsextremistischen Partei "Der III. Weg" in Kaiserslautern am 05.03.2016 © Christian Martischius
Matthias Fischer redet bei einem Aufzug der rechtsextremistischen Partei „Der III. Weg“ in Kaiserslautern am 05.03.2016 © Christian Martischius

An den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz nahm zum ersten Mal die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ teil. Nachdem das Endergebnis der Wahlen bekannt gegeben wurde, sprach „Der III. Weg“ auf seiner Homepage von Fehlern, die zu analysieren seien. Betrachtet man die Ergebnisse im Detail , wirken die Resultate von „Der III. Weg“ tatsächlich erbärmlich. So gaben beispielsweise in der Verbandsgemeinde Limburgerhof, wo die Partei im vergangenen Jahr mehrere Kundgebungen und Infostände durchführte, gerade mal 16 von über 9.000 Wahlberechtigten dem „III. Weg“ ihre Stimme. Damit lag die Partei in Limburgerhof bei 0,2 Prozent und somit immerhin noch über dem Gesamtergebnis von 0,1 Prozent in Rheinland-Pfalz. Weiter„Einschüchterung und Provokation – „Der III. Weg“-Wahlkampf in der Pfalz“

 

Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist

Neonazi-Demo in Chemnitz am 5. März 2014, Foto: Johannes Grunert
Symbolbild: Neonazi-Demo in Chemnitz am 5. März 2014, Foto: Johannes Grunert

In Chemnitz arbeitete eine über Jahre zentrale Führungsfigur der Neonazi-Szene als freier Journalist bei der Morgenpost24. Nachdem die vergangenen Aktivitäten öffentlich bekannt wurden, trennte sich das Medium heute unverzüglich von ihrem Mitarbeiter. Weiter„Ehemalige Neonazi-Szenegröße als freier Journalist“