Mit Unterstützung von AfD-Personal fantasiert die NPD im Erzgebirge über eine Abspaltung von Deutschland. Für Demokraten ist die Region gefährlich geworden.

Von Henrik Merker

Seit 2013 hat die NPD auf den Straßen von Schwarzenberg im Erzgebirge das Sagen. Im nahen Schneeberg sollten Flüchtlinge untergebracht werden, der damalige NPD-Kreisvorsitzende Stefan Hartung organisierte Demonstrationen. Zu Höchstzeiten liefen 1.800 Erzgebirger bei martialischen Fackelmärschen mit, Kinder trugen Lampions. Hartung nutzte die fremdenfeindliche Stimmung vor Ort, verzichtete auf NPD-Logos und maskierte seine Aktionen als bürgerlichen Protest.

Weiter„Im Erzgebirge träumen Neonazis vom eigenen Staat“

Auf der Großdemonstration in Berlin marschierte die AfD gemeinsam mit Rechtsextremen. Bei ihrer Bürgerlichkeitsshow in der Hauptstadt muss die Partei kräftig nachhelfen – auf einem anderen Treffen zeigen sich die Neurechten in aggressiver Reinform.

Von Henrik Merker

Sonntag am Berliner Hauptbahnhof: Polizeiketten sperren den Eingang ab, hunderte Beamte patrouillieren. Hinter Absperrgittern steht eine Bühne, Polizisten kontrollieren Rucksäcke der Menschen, die sich dort sammeln. Erst 250, dann 2.500 – am Ende stehen laut Polizei 5.000 Teilnehmer bei dem groß angekündigten AfD-Aufmarsch unter dem Motto „Zukunft Deutschland“.

Weiter„Wochenende der rechten Großevents“

Hetzparolen, Morddrohungen gegen Journalisten: Der Tag der Arbeit wird zur Bühne der AfD – die dafür gemeinsame Sache mit Neonazis macht.

Von Henrik Merker

Erster Mai, traditioneller Tag der Arbeit. Die rechtspopulistische AfD nennt ihn anders: „Tag der Patrioten“. In elf Städten hat die Partei zu Kundgebungen und Demonstrationen aufgerufen. Bekannte Parteifunktionäre und Abgeordnete sollen Publikum anziehen, so auch in Querfurt. Dort eskaliert im Laufe des Feiertags die Demonstration, Rangeleien mit Polizisten und Drohungen gegen Reporter folgen.

Weiter„AfD und Neonazis: Hass statt Bürgerlichkeit“

Putin und Assad sind Helden, viele Deutsche degeneriert: Mit Krawallparolen schärft die AfD ihr pro-russisches Profil. Auf einer Demonstration in Sachsen kann sie ihre Verbindungen zu völkischen Gruppen zudem nur schwer verheimlichen.

Von Henrik Merker

Am Himmel hängen dunkle Wolken. Das erste, was Besucher des Städtchens Torgau nordwestlich von Leipzig zu sehen bekommen, ist der marode Bahnhof, von Schimmel befallen, Leerstand ohne Investor. Von den Häusern bröckelt der Putz, in den Jahren nach der Wende wurden sie das letzte Mal saniert. Auf dem Marktplatz haben sich rund 50 graumelierte Herren versammelt, sie tragen Funktionsjacken. Ein jüngerer, etwa 35 Jahre alt, präsentiert seinen roten Pullover der Nazi-Marke Thor Steinar.

Die Herren sind auf Einladung der AfD hier. Vor ihnen parkt ein hellblauer LKW, ein Anhänger dient als Bühne. Darauf präsentiert sich hochkarätiger Besuch: Land- und Bundestagsabgeordnete, Landes- und Kreisvorsitzende der AfD und Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechtspopulistischen Compact-Magazins. Vor ihnen wedeln Russland- und Deutschlandfahnen an Besenstielen.

Weiter„Die Russland-Fans der AfD“

Die NPD lädt ein – und 1.000 Neonazis folgen: Im sächsischen Ostritz haben Rechtsextreme an diesem Wochenende hemmungslos gefeiert. Das Festival wird zu einer großen Werbeveranstaltung der Nazipartei.

Von Henrik Merker

Als sich am Samstagnachmittag die Tore zum Hotel Neißeblick im sächsischen Ostritz öffnen, strömen Reporter ohne Sinn und Verstand hinein. Auf dem Gelände vor der Herberge steht ein Tisch, 80 Journalisten drängeln und schubsen. „Ich stand hier aber eher!“, brüllt einer von ihnen einen anderen an. Kollegen müssen die Kontrahenten trennen.

An dem Tisch sitzt ein Mann und bittet um Ordnung: Thorsten Heise, Neonazi, NPD-Politiker und Veranstalter des rechtsextremen Netzwerktreffens Schild und Schwert. An diesem Wochenende lockt das Festival nach Polizeischätzungen rund 1.000 Neonazis in das Städtchen an der Grenze zu Polen. Mit Rechten, Gegendemonstranten und Polizisten platzt der 2.400-Einwohner-Ort aus allen Nähten.

Weiter„Ostritz: die Propagandashow der NPD“

Im sächsischen Ostritz feiert sich am Führergeburtstag die rechte Szene bei einem Festival mit 1.000 Besuchern. Aggressive Besucher greifen Journalisten an, die Polizei hält sich zurück.

Von Henrik Merker

Nach dem ersten NPD-Logo muss man nicht lange suchen. Es steht schon auf den Apfelsaftflaschen, die an einem Stand verkauft werden. Durstlöscher für die Besucher eines Volksfestes für Rechtsaußen – mit T-Shirt-Ständen, CD-Verkauf und Kampfsportutensilien.

Am östlichen Rand Sachsens, in dem Örtchen Ostritz, steigt eins der größten Neonazi-Festivals auf deutschem Boden: Zum Schild und Schwert erwartet die Polizei rund 1.000 Teilnehmer aus mehreren Ländern Europas – in einem Ort mit 2.400 Einwohnern. Pünktlich zum Geburtstag von Adolf Hitler gibt es Live-Auftritte, aber auch politische Reden, außerdem Kampfsport-Events. Veranstalter ist einer der führenden Köpfe der deutschen Nazi-Szene: Thorsten Heise. Der NPD-Kader hatte sich vorab gebrüstet, das Festivalgelände könne sogar 10.000 Menschen fassen.

Weiter„Volksfest für Rechtsaußen“

Die AfD hat einen neuen Ort gefunden, um Hetze unters Volk zu bringen: Schulen. Das Vorgehen erinnert an eine berüchtigte Köder-Aktion der NPD – und ist legal.

Von Henrik Merker

Direkt vor zwei Schulen, da wo die Busse halten und Schüler zum Unterricht gehen, da wollten sie sich aufstellen: Die sachsen-anhaltinischen AfD-Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider und Jan Wenzel Schmidt. Für zehn Uhr war ihre Kundgebung angemeldet, vor der Gemeinschaftsschule Kastanienallee, an der auch erste bis vierte Klasse unterrichtet werden, und dem Christian-Wolff-Gymnasium im Südwesten von Halle an der Saale.

Das lokale Bündnis gegen Rechts hatte Protest angekündigt. Also kamen die Parlamentarier einfach drei Stunden eher, zusammen mit Aktivisten der Partei-Jugendorganisation Junge Alternative. Sie erwischten die Kinder am ersten Tag nach den Ferien auf dem Weg in die Schule.

Weiter„Wie rechte Propaganda auf den Schulhof kommt“

Auf der Leipziger Buchmesse stand die Frage „Mit Rechten reden?“ wieder im Fokus. Soll man Rechtsaußen-Verlage dulden? Ja, entschied die Leipziger Buchmesse am vergangenen Wochenende. Daraufhin übernahmen Rechtsextreme die Kontrolle über einen Teil der Messe. Ein Bericht aus Halle 3, rechts hinten. Weiter„Rechte Raumnahme auf der Leipziger Buchmesse“

Am vergangenen Samstag fanden in Dessau sowohl ein Toleranzfest als auch eine Antifa-Demonstration statt. Beide Veranstaltungen wurden von Rechten angegriffen. Anlass der Veranstaltungen ist der Jahrestag der Bombardierung der Stadt und das geschichtsrevisionistische Neonazi-Gedenken, das in den vergangenen Jahren stattfand. Weiter„Rechte greifen Dessauer Toleranz-Fest an“

In Merseburg demonstrierten am Samstag rund 270 Menschen offiziell gegen Sozialwohnungen für Flüchtlinge. Darunter zahlreiche Neonazis und Rechtsextreme. Angemeldet hatte die Demonstration Willi Mittelstädt, AfD-Abgeordneter und Landtagsvizepräsident. Die Reden zeigten vor allem: Es geht gegen die parlamentarische Demokratie. Weiter„AfD-Kundgebung in Merseburg: Mit Rechtsextremen gegen die parlamentarische Demokratie“