Mehrfach wurde im Störungsmelder über die unerträgliche Situation im niedersächsischen Tostedt berichtet (siehe u.a. hier und hier). Nachdem in den 90er Jahren mittels Programmen der „Akzeptierenden Arbeit mit rechten Jugendlichen“ im Ergebnis die örtliche Naziszene gestärkt und eine bis dahin starke alternative und antifaschistische Jugendszene vor Ort geschwächt wurde, hat sich der Raum Tostedt mittlerweile als eine Hochburg neonazistischer Strukturen einen unrühmlichen Namen gemacht (hier). Naziläden, Treffpunkte und Kameradschaftstrukturen bilden die Ausgangspunkte für brutale Angriffe auf Andersdenkende und antifaschistische Jugendliche vor Ort – Polizei und Kommune übertreffen sich hingegen im Bagatellisieren des Nazi-Terrors bzw. setzen Opfer und Täter in Eins (hier).
Die antifaschistische Kampagne „Landfriedensbruch. Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon!“ soll den unhaltbaren Zuständen in der Region nun kontinuierlich entgegenwirken.
„Wir wollen Leben, Freiheit, Einheit und einen souveränen Staat“ – was sich anhört wie die Parolen aus der damaligen DDR-Bürgerrechtsbewegung, ist der Aufruf der zu einer Neonazi-Demonstration in Halberstadt am Samstag, den 2. Oktober. Die Auswahl der Parolen ist kein Zufall: die NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ (JN) knüpft damit an die Wendezeit an, um gegen die verhasste Demokratie in Deutschland zu demonstrieren. Schon im November 2009 hatten Neonazis um die JN das Datum des Mauerfalls als Vorwand genutzt, um in Halle ihre rechtsextremen Inhalte auf die Straße zu tragen.
Zwei angeklagte antifaschistische Aktivisten aus Russland
Auch im Störungsmelder wird immer wieder über die schwierige Situation in Russland berichtet. Immer wieder sind Angriffe der extremen Rechten auf antifaschistische Menschen zu verzeichnen, die nicht selten lebensbedrohlich sind (hier und hier zum Beispiel). Nichtsdestotrotz sind die Informationen über antifaschistische Aktivitäten in Russland spärlich.
Eine Solidaritätsaktion am vergangenen Freitag während einer SPD-Veranstaltung in Hamburg machte nun auf eine Auseinandersetzung nahe Moskau aufmerksam: Der geplante Bau einer Autobahn zwischen Moskau und St. Petersburg durch einen der letzten verbliebenen Wälder der Region, den Wald von Chimki, rief vielfältige Proteste auf den Plan. Neben bestellten Nazi-Schlägertrupps gegen Öko-Aktivisten durch die Baufirma wird nun auch staatlicherseits massiv gegen die Waldschützer, die zu einem nicht unerheblichen Teil auch in der antifaschistischen Bewegung aktiv sind, vorgegangen.
Einfahrtsgebäude des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz / Birkenau, 1945
In der „taz“ las ich vor einigen Tagen einen Artikel, der mir die Sprache verschlug: Da hat eine engagierte Geschichtslehrerin in Nancy / Frankreich ihren Auftrag, über die Verbrechen des NS zu informieren, ernst genommen und im Rahmen der Thematisierung der Vernichtung der europäischen Jüdinnen und Juden regelmäßig Fahrten nach Auschwitz mit den Schülerinnen und Schülern organisiert. Da sie in diesem Zusammenhang nicht von „Holocaust“ sondern von der „Shoah“ sprach, wurde sie jetzt mit der Begründung vom Dienst suspendiert, sie habe ihre „Pflicht zur Zurückhaltung“ missachtet… Weiter„Zu oft Auschwitz thematisiert: Lehrerin entlassen“
Mit Eisenstangen und Schlagstöcken bewaffnet hat eine Gruppe von rund 100 Naziskinheads am Sonntag ein Rockkonzert in der russischen Stadt Miass gestürmt und dutzende Menschen schwer verletzt. Presseangaben nach denen ein 14-jähriges Mädchen an seinen Verletzungen verstorben sein soll, wurden inzwischen dementiert. Weiter„Russische Skinheads stürmen Festival“
Auf die Begräbnishalle des Neuen Jüdischen Friedhofes in Dresden ist laut Medienberichten ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte Täter zündeten am Morgen des 29. August 2010 die Eingangstür an, wie das Landeskriminalamt Sachsen und die Staatsanwaltschaft Dresden demnach mitteilten. Eine Frau bemerkte den Schwelbrand und informierte Polizei und Feuerwehr. Das Feuer an der Tür konnte gelöscht werden, weitere Schäden an der einstigen Synagoge in Johannstadt konnten verhindert werden. Eine Sonderkommission des Landeskriminalamtes Sachsen ermittelt wegen schwerer Brandstiftung. Der Schaden an der Tür und dem Gebäude beläuft sich den Angaben zufolge auf mindestens 5000 Euro.Weiter„Serie von Brandanschlägen in Sachsen“
In der Nacht vom 25.08.2010 auf den 26.08.2010 entzündeten bisher noch unbekannte TäterInnen gegen 2 Uhr ein Transparent an der Hausfassade des Treibhaus e.V. Döbeln. Das Transparent richtete sich mit seiner Aussage gegen die gängige Abschiebepraxis und war in ca. 3 Meter Höhe über dem Bürgersteig an der Hausfassade befestigt. BesucherInnen des vom Treibhaus e.V. betriebenen Café Courage, welches sich im Haus befindet, bemerkten den Brand erst mit Verzögerung und alarmierten daraufhin die Polizei. Weiter„Erneuter Brandanschlag in Döbeln“
Der SPD-Politiker Thilo Sarrazin muss zurzeit reichlich Kritik einstecken – aber er erfährt auch Lob – beispielsweise von der NPD. Sarrazins Aussagen zur „Überfremdung“ atmeten einen nationaldemokratischen Geist, so die Neonazi-Partei. „Wird Sarrazin der deutsche Wilders?“, fragte NPD-BLOG.INFO am Dienstag angesichts der Tatsache, dass der Bundesbankvorstand Sarrazin offenbar Zuspruch von konservativen Kreisen bis hinein in die Neonazi-Szene erhält.
Die Melodien kennt fast jedes Kind, die Schlaflieder sind ein Stück Kulturerbe. Das macht sich auch die rechte Szene zunutze. Im Juli haben Neonazis ein Machwerk ins Netz gestellt, das an Perfidie kaum zu überbieten ist. Weiter„Braune Kinderlieder“
