Knapp zwei Wochen vor dem geplanten zweiten „Trauermarsch“ für den im Oktober 2009 gestorbenen NPD-Funktionär Jürgen Rieger hat das Landratsamt Wunsiedel jetzt die Veranstaltung verboten. Unter dem Motto „Für Einigkeit und Recht und Freiheit“ rufen NPD und sog. Freie Kräfte für den 30. Oktober zu einem „Gedenkmarsch“ im oberfränkischen Wunsiedel auf. Bei der ersten Veranstaltung dieser Art waren im vergangenen Jahr etwa 850 Neonazis in Wunsiedel aufmarschiert. Weiter„Juristisches Tauziehen um „Rieger Gedenkmarsch“ in Wunsiedel beginnt“

Gerade ist die Netz gegen Nazis-Aktionswoche „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ zu Ende gegangen. 57 beteiligte soziale Netzkwerke, 345.300 Gruppenmitglieder und tausende begeisterter Zuschriften sowie hunderte hasserfüllter Zuschriften von rechtsaußen sprechen aber eine deutliche Sprache: Das Thema Neonazis und rechtsextreme Einstellungen im Web 2.0 bewegt viele und muss weiter bearbeitet werden. Weiter„Soziale Netzwerke gegen Nazis – ein Fazit“

Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Der zweite Teil der Übersicht zu den Wahlen im kommenden Jahr.

Weiter„NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin (Teil II)“

In Deutschland sind auch in der Mitte der Gesellschaft rassistische Einstellungen zu verzeichnen. Das ergibt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. Ein Drittel der Befragten stimmt der Aussage zu, „die Ausländer kommen nur hierher, um unseren Sozialstaat auszunutzen“. Weiter„Rechtsextreme Einstellungen verfestigen sich“

Die Sperre von NPD-BLOG.INFO bei Facebook ist aufgehoben – und die Seite ist seit dem Dienstagvormittag auch wieder voll einsatzfähig. Mehr als 500 Freunde haben sich mittlerweile wieder eingefunden, nachdem durch die Sperrung mehr als 1000 Unterstützer gelöscht waren. Das Vorgehen von Facebook war auch Thema in den Medien. Die taz hatte als erste Zeitung über die Löschung von NPD-BLOG.INFO berichtet, nun legt das Berliner Blatt noch einmal einen aktuellen Artikel nach. Auch die Junge Welt schreibt über diese Geschichte. Das Internet-Magazin Golem will erfahren haben, dass es sich bei der Sperrung nicht um ein Versehen gehandelt habe. So schreibt das Online-Magazin: „Golem.de erfuhr aus Facebook-nahen Kreisen, NPD-Blog.info sei wegen Ausdrucksweisen von Nutzern, die zu Hass und Gewalt aufgestachelt hätten, gelöscht worden.“

Weiter„Facebook-Sperre: Versehen oder Absicht?“

Rechtsextreme Propagandafilme bei Youtube, Myspace-Seiten von verbotenen Nazibands, und eine offizielle NPD-Seite bei Facebook. Wer sucht, findet mit wenigen Klicks in fast jedem sozialen Netzwerk Rechtsextremisten. Von unterschwelligem Rassismus über offene Volksverhetzung bis zu Gewalt- und Mordaufrufen gehen die Inhalte. Ziel der Rechten ist es, Jugendliche anzusprechen und für die Szene zu rekrutieren. Genau das wollen die Amadeu Antonio Stiftung und das ZEIT-Portal „Netz gegen Nazis“ mit einer neuen Kampagne verhindern. Weiter„Onlinehausrecht gegen Neonazis“

Die Süddeutsche Zeitung hat in der Wochenendausgabe vom 2./3.10.  großformatige Anzeigen der “Jungen Freiheit” veröffentlicht. Einen Leserbrief, der dies kritisiert, wollte das Blatt erstaunlicherweise aber nicht drucken. Der Störungsmelder dokumentiert das Schreiben an die SZ, welcher nun auf der Seite „Keine Stimme den Nazis“ veröffentlicht wurde. Weiter„Die Süddeutsche Zeitung, die Junge Freiheit und die lästige Kritik“

Auch in diesem Jahr veranstaltet die Amadeu Antonio Stiftung wieder die „Aktionswochen gegen Antisemitismus“, in denen in den Monaten November/Dezember bundesweit in Veranstaltungen und Aktionen die unterschiedlichsten Facetten von Antisemitismus thematisiert werden. Neu ist, dass es dieses Jahr erstmals ein inhaltliches Schwerpunktthema gibt: „israelbezogenen Antisemitismus“, besser bekannt als Israelfeindschaft. Diese Schwerpunktsetzung hat einen guten Grund: Nirgends sind antisemitische Ressentiments so präsent und so gesellschaftlich akzeptiert, wie wenn es um das Thema Israel geht. Weiter„„Man wird ja wohl noch Israel kritisieren dürfen…?!““

„Es gibt eine neue Qualität rechter Gewalt. Rechtsextremisten schrecken heute selbst vor selbstgebastelten Sprengkörpern nicht zurück“, mit diesen Worten hat Innenminister Ralf Jäger am 06. Oktober 2010 anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das erste Halbjahr 2010 für Nordrhein-Westfalen gewarnt. Diese Entwicklung zeigten die Ermittlungsverfahren und die Festnahme eines Rechtsextremisten aus der Szene im Raum Aachen vor einer Demonstration, so Jäger.

Der Innenminister warnte zudem vor Zusammenstößen zwischen Neonazis und Weiter„Verfassungsschutz sieht neue Qualität rechter Gewalt“

Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Eine Übersicht. Weiter„NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin“