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DVU: Aufstand gegen „Verschmelzung“ mit der NPD


In der DVU formiert sich Widerstand gegen den Beitritt der Partei zur NPD. Die Gegner der Verschmelzung trafen sich nach eigenen Angaben am 6. November 2010 zu einem Arbeitstreffen mit Funktionären der DVU-Landesverbände Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen in Berlin. Die Teilnehmer erklärten demnach einstimmig, dass “sie die von einigen wenigen DVU-Bundesvorstandsmitgliedern beabsichtigte Auflösung und die daraus erfolgende Übernahme der DVU seitens der NPD zu diesem Zeitpunkt strikt ablehnen”. Weiter„DVU: Aufstand gegen „Verschmelzung“ mit der NPD“

 

Rechtsextreme Hooliganszene in Nordhausen weiterhin aktiv

Auch nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen die Hooligangruppierung „NDH City“ aus Nordhausen reißt die Serie ihrer rechtsextremen Straftaten nicht ab. Das geht aus den Antworten der Landesregierung Thüringen auf Anfragen der Partei Die Linke hervor. Nach den Ermittlungen gegen die rund 50-köpfige Gruppe hatte die Strafverfolgungsbehörde 90 Verfahren gegen 69 Beschuldigte eingeleitet, hieß es in einem Ministeriumsschreiben. Nicht erst seit dieser Auskunft ist klar: zumindest zum Teil ist die Gruppierung fest in der extrem rechten Szene verankert. Nach einer langen Zeit des Wegsehens regt sich in Nordhausen erstmals Widerstand Weiter„Rechtsextreme Hooliganszene in Nordhausen weiterhin aktiv“

 

Gewerkschaft und Unternehmer gegen NPD-Propaganda

Das Ziel der Nazis heißt auch noch heute: eine komplett gleichgeschaltete Volksgemeinschaft.In Mecklenburg-Vorpommern haben der DGB sowie die Vereinigung der Unternehmensverbände gemeinsam eine Broschüre herausgegeben. Warum? Darum: „Nazismus droht heute überall dort, wo Menschen diskriminiert und wo ökonomische und soziale Konflikte als nationalistische, rassistische oder kulturelle Auseinandersetzungen verfälscht werden. Davor ist niemand gefeit.“ Daher wolle man mit der Broschüre zur Aufklärung beitragen und öffentlich und unmissverständlich Stellung beziehen. Vorbildlich.  Weiter„Gewerkschaft und Unternehmer gegen NPD-Propaganda“

 

Nichts neues im Osten: Bundesparteitag der NPD votiert für „Verschmelzung“ mit der DVU

Von einem massiven Polizeiaufgebot abgeschirmt, ist am Samstag, d. 6. November, der außerordentliche Bundesparteitag der NPD ohne großen Überraschungen zu Ende gegangen: in Hohenmölsen im sachsen anhaltinischen Burgenlandkreis stimmten die 207 Delegierten nahezu einstimmig für den Vertragsentwurf zur „Verschmelzung“ mit der Deutschen Volks Union (DVU). Wenn das Verfahren abgeschlossen ist, soll die Partei künftig den Namen „NPD. Die Volksunion“ tragen. Im Gegenzug wählten die Delegierten auf dem selbsternannten „Parteitag der Einheit“ den bisherigen DVU-Chef Matthias Faust als dritten stellvertretenden NPD-Vorsitzenden. Der Posten war mit dem Tod von Jürgen Rieger frei geworden. Weiter„Nichts neues im Osten: Bundesparteitag der NPD votiert für „Verschmelzung“ mit der DVU“

 

Naziterror in Wistedt: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

c/o recherche nord

Nazis vom „Nationalen Widerstand Tostedt“ (rechts Stefan Silar, Betreiber des Naziladens „Streetwear Tostedt“)

In den frühen Morgenstunden dringt eine Horde vermummter Neonazis in eine WG ein, in der politische Gegner vermutet werden.  Die Nazis schlagen mit brachialer Gewalt u.a. mittels Spaten und Stahlrohren auf Köpfe und Körper ein – zwei der Angegriffenen müssen schwerverletzt ins Krankenhaus. Über diesen brutalen Naziüberfall zu Pfingsten in Wistedt (Niedersachsen) berichtete der Störungsmelder ausführlich.

Laut taz ermittelte die Polizei energisch – jedoch nicht gegen die Nazis, sondern gegen die Opfer! Den Nazischlägern wurde – laut der taz vorliegenden Akten – von Anfang an die Version geglaubt, die antifaschistischen Jugendlichen hätten die Auseinandersetzung provoziert. Die Staatsanwaltschaft Stade setzt dieser ganzen Farce nun noch eins oben drauf: Sie hat die Ermittlungen „mangels Tatnachweisen“ einfach eingestellt – trotz gewaltsamen Eindringens in eine Wohnung und schwer verletzten Opfern. Eine stärkere Ermunterung für die örtliche Naziszene zum Weitermachen könnte es eigentlich nicht geben.

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Weg frei für Neonazis: Landratsamt erkennt Aufhebung des Versammlungsverbotes in Wunsiedel an

Rund 350 Neonazis erwartet die Polizei am Samstag, d. 30. Oktober beim so genannten Gedenkmarsch für den NPD-Funktionär Jürgen Rieger im oberfränkischen Wunsiedel. Nachdem das Verwaltungsgericht Bayreuth ein Verbot des Aufmarschs aufgehoben hatte, hat das Landratsamt Wunsiedel die Entscheidung jetzt anerkannt und auf eine Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) verzichtet. Weiter„Weg frei für Neonazis: Landratsamt erkennt Aufhebung des Versammlungsverbotes in Wunsiedel an“

 

Polizei sucht rassistischen Heckenschützen Schwedens Einwanderer in Todesangst

Polizisten sichern am 21. Oktober nach einem Angriff des Heckenschützen in Malmö Spuren. © Getty

Viele Schweden fühlen sich auf grausame Weise an den Anfang der 90er Jahre erinnert. Damals schoss ein Rassist in Stockholm auf insgesamt elf Menschen – alle mit dunklerer Hautfarbe. Jetzt sucht die Polizei in Malmö wieder einen Heckenschützen. Weiter„Polizei sucht rassistischen Heckenschützen Schwedens Einwanderer in Todesangst“

 

Jogginghosenträger gegen das System: Streit nach rechtsextremem Aufmarsch in Halberstadt

Ihren Aufmarsch am 2. Oktober in Halberstadt hatten sich die Jungen Nationaldemokraten (JN) in Sachsen Anhalt vermutlich anders vorgestellt. Sollte es für die einen ein Fanal gegen die verhasste Demokratie werden, galt die Aktion in JN- und NPD-Kreisen als Auftakt für den Wahlkampf zur Landtagswahl im März 2011. Doch die Teilnahme manch potenzieller Wähler an dem Aufmarsch führte im Nachhinein zu teils heftigen Auseinandersetzungen in der Neonazi-Szene. Weiter„Jogginghosenträger gegen das System: Streit nach rechtsextremem Aufmarsch in Halberstadt“