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Hör-Tipp: Radiofeature über den NSU

Die ARD widmet ihr diesmonatiges Radiofeature dem rechtsterroristischen NSU, der mutmaßlich neun türkisch- und griechischstämmige Kleinunternehmer, sowie eine Polizistin ermordet hat. Unter dem Titel „Rechter Terror: tödlich unterschätzt“ beleuchten die Autoren ausführlich die Taten und ihre Hintergründe, die Täter und ihre Helfer, die Arbeit der Behörden und ihre Verfehlungen.

 

Gericht schmettert Extremismusklausel ab

Seit Monaten protestieren zivilgesellschaftliche Initiativen gegen die umstrittene Klausel

Das Verwaltungsgericht Dresden hat die sogenannte Extremismusklausel für rechtswidrig erklärt. Die Richter vertreten die Ansicht, mehrere Sätze der umstrittenen Förderbestimmung seien „zu unbestimmt“ formuliert, wie aus der Urteilsbegründung hervorgeht. Weiter„Gericht schmettert Extremismusklausel ab“

 

Piraten bezeichnen Sitzblockaden gegen Rechts als „Nazimethoden“

Massenblockaden gegen braune Aufmärsche - Für Nazigegner selbstverständlich, für die Piraten offenbar nicht © Matthias Zickrow

Gegen Hartmut Semken, Landesvorsitzender der Berliner Piraten, gibt es neue Vorwürfe in der Debatte um den Umgang mit Rechtsradikalen. Der Landeschef der Grünen, Daniel Wesener, hat am Freitag auf einen Blogbeitrag Semkens aus dem Oktober 2011 hingewiesen. Darin heißt es, wer zur Blockade von Nazi-Aufmärschen aufrufe, wende selbst „Nazimethoden“ an. Semken habe vom Kampf gegen Rechts nichts verstanden, sagte Wesener. „Die Piraten müssen wissen, ob er tragbar ist.“ Weiter„Piraten bezeichnen Sitzblockaden gegen Rechts als „Nazimethoden““

 

Der Extreme unter den Rechtsextremen

Schimpft gerne mal über diese "Judenrepublik" - Udo Pastörs (NPD) © Marcus Brandt/dpa

In Mecklenburg-Vorpommern sind die Neonazis auf dem Weg in die Normalität weit gekommen. Im Landtag kämpft NPD-Fraktionschef Pastörs gegen die Verweichlichung der Partei. Wie das abläuft, erklärt unser Autor Michael Schlieben im aktuellen Text unserer Serie Neue Deutsche Nazis.

 

Lese-Tipp: Vati ist ein guter Nazi

Spielplatz auf einem Hof in Jameln in der Nähe von Wismar. In dem Dorf sollen viele rechtsextreme Familien leben © Getty Images

Neonazis, die ihren Nachwuchs nach völkisch-nationalem Programm erziehen, werden für einige Regionen Deutschlands zunehmend zum Problem. Vor allem, weil sie in den örtlichen Kitas mitsprechen wollen. Ein neuer Beitrag der ZEIT-ONLINE-Serie zum Thema Rechtsextremismus. Extremismus-Expertin Heike Radvan erklärt zudem im Interview, wie rabiat und vielseitig Nazi-Erziehungsmethoden sind.

 

Lese-Tipp: Braune Öko-Kameraden

Die NPD hat den Umweltschutz für sich entdeckt und will damit auch im Schleswig-Holstein-Wahlkampf punkten. Mit der Ökostrategie will sich die Partei salonfähig machen. In Bayern gibt sie gar eine eigene Umweltzeitschrift heraus. Ein lesenswerter Beitrag des Kollegen Christian Pfaffinger bei Spiegel Online.

 

„Raus aus Europa“ – Viele Redner wenig Teilnehmer

Kapuzenpulli, Turnschuhe und Tücher vor dem Gesicht - die meisten Teilnehmer stammten aus dem rechtsextremen Hooligan-Milieu © Getty

„Tommy, Tommy, Tommy“. Ganz lässig winkte Tommy Robinson den lautstarken Zuspruch ab. Am vergangenen Samstag war der Vorsitzende der „English Defence League“ (EDL) der Star bei der ersten europäischen „Anti-Dschihad“-Kundgebung. Bei strahlendem Sonnenschein und kaltem Wind sagte Robinson im dänischen Aarhus: „Das ist heute ein historischer Tag. Die Bewegung wächst. Wir sind im Krieg gegen den Islamismus. Wir werden siegen“. „Never surrender“ – niemals aufgeben, skandierten die Teilnehmer aus neun Ländern. Das Credo der Kundgebung, dass immer wieder gerufen wurde. Weiter„„Raus aus Europa“ – Viele Redner wenig Teilnehmer“