Christian Worch ist als Vorsitzender der neonazistischen Partei „Die Rechte“ zurückgetreten. Seine Nachfolge übernimmt, erstmal kommissarisch, der Dortmunder Christoph Drewer. Weiter„“Die Rechte” verliert Vorsitzenden“
Ein Wahldebakel nach dem anderen reißt Löcher in die Kasse der Rechtsextremen. Nun erwägen die Innenministerien, sich gar nicht mehr ans Bundesverfassungsgericht zu wenden. Der Grund: Die NPD könnte für weitere Sanktionen zu arm sein. Weiter„Die NPD ist zu arm für finanzielle Sanktionen“
Das Haus der Identitären am Steintorcampus der Uni Halle
Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ tut alles, um sich als moderne, gewaltfreie „Jugendbewegung“ zu inszenieren. Ihre auf den ersten Blick harmlose erscheinenden Aktionen und das professionelle Auftreten, sollen ihr die Anschlussfähigkeit an die Mitte der Gesellschaft ermöglichen. Entsprechend aggressiv reagieren die Rechtsextremen, wenn ihre Strategie öffentlich analysiert und entzaubert wird. Weiter„Identitäre starten Online-Diffamierungskampagne gegen Engagierte“
Sieben Jahre Haft und 30.000 Euro Bußgeld lautet das Urteil gegen ein Mitglied der Identitären Bewegung aus Lille in Frankreich. Wie die Zeitung Ouest France berichtet, hatte der 54-jährige Rechtsextremist Claude Hermant mehr als 500 Waffen verkauft. Sechs davon wurden 2015 ausgerechnet von dem Dschihadisten Amedy Coulibaly bei einem blutigen Anschlag in Paris verwendet. Eine Polizistin und vier Supermarktbesucher wurden damals getötet. Weiter„Identitärer ermöglichte mit illegalem Waffenverkauf Islamistenanschlag in Frankreich“
Zwei Jahre Haft. Im bayerischen Memmingen verurteilte das Amtsgericht einen Reichsbürger wegen gefährlicher Körperverletzung. Der 73-jährige Rentner hatte 2016 bei einer Durchsuchung einen Polizeibeamten mit Pfefferspray so attackiert, dass dessen Haut nachhaltig geschädigt wurde. In einer baden-württembergischen Gemeinde nahe Künzelsau stellte die Polizei nach einer Razzia bei einem Reichsbürger Waffen und Munition sicher, da sie unter das Waffen-, das Kriegswaffenkontroll- und das Sprengstoffgesetz fallen. Weiter„Reichsbürger – eine facettenreiche, gefährliche Bewegung“
Mitglieder der Neuen Rechten aus Österreich und Deutschland kamen am Wochenende nach Schnellroda ins „Institut für Staatspolitik“ zu einer Szene-Veranstaltung. Rund 60 Menschen protestierten gegen das Treffen der Rechten. Eine Gruppe Rechtsextremer musste von der Polizei abgedrängt, als sie auf die Gegendemonstranten zustürmten.
Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn legt mit seinem neuen Buch ein starkes Plädoyer für eine wehrhafte Demokratie und gegen eine völkische Rebellion vor. Trotz kleiner Schwächen ist das Buch ein lesenswerter Aufruf für ein demokratisches Engagement. Weiter„Angriff der Antidemokraten – Die völkische Rebellion der Neuen Rechten“
Zum 30. Todestag von Rudolf Heß riefen Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland zu einer Großdemonstration in Berlin-Spandau auf. Rund 800 Neonazis folgen dem Aufruf, konnten aber wegen mehreren Blockaden nur einen kleinen Teil der Strecke laufen. Weiter„Berlin: Rudolf Heß Marsch blockiert“
