Der mutmaßliche Betreiber von Altermedia, Axel M., auf einem Naziaufmarsch Foto: Antifainfoblatt
Die mutmaßlichen Betreiber des populärsten Internetportals der rechtsextremen Szene, „Altermedia Deutschland – Störetebeker-Netz“, geraten immer stärker unter juristischen Druck. Die Staatsanwaltschaft Rostock hat Ende 2010, wie jetzt bekannt wurde, eine fast 250 Seiten umfassende Anklage gegen die Stralsunder Axel M. und Robert R. erhoben. Weiter„Anklage gegen Naziseite Altermedia“
Früher DVU-Chef, jetzt NPD-Funktionär: Matthias Faust (r.) im Sommer beim NPD-Parteitag in Bamberg
Ein militanter Kameradschafter aus der sächsischen Provinz und der frühere Bundesvorsitzende der DVU – sie vermag auf den ersten Blick nichts zu verbinden und dennoch besteht zwischen ihnen eine praktische Beziehung. Derzeit kursiert in diversen neonazistischen Blogs ein Spendenaufruf für das indizierte Portal „mittelsachsen.org“. Die Spendenseite liegt auf dem Serverplatz des mittlerweile stellvertretenden NPD-Vorsitzenden Matthias Faust. Wie kommt es dazu? Weiter„Neonazis in Geldnöten“
Rund zwei Jahre nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und der Polizei in Rostock hat die Staatsanwaltschaft am 15.12. d.J. Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren und vier Monaten für die Angeklagten gefordert. Die Verteidiger plädierten auf Freispruch bzw. wesentlich niedrigere Strafen. Insgesamt stehen fünf Neonazis vor dem Landgericht Rostock, ein Verfahren wurde wegen Erkrankung abgetrennt. Die Neonazis gehörten zu den etwa 50 Besuchern eines Rechtsrockkonzertes im Rostocker Stadtteil Gehlsdorf im August 2008. Als die Polizei die Veranstaltung auflösen wollte, griffen die Neonazis die Beamten u.a. mit Bänken und Feuerlöschern an. Nach Polizeiangaben wurden dabei elf Polizisten und drei Neonazis verletzt. Weiter„Staatsanwaltschaft Rostock fordert Freiheitsstrafen für Neonazis“
Über seinen Versandhandel verkauft David Petereit (NPD) Schlagstöcke und Pfefferspray
Der Bürgermeister der Gemeinde Lalendorf in Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Knaack (Linke), wird seit dem Wochenende massiv von Neonazis bedroht. Mit dabei ist der NPD-Landesvositzende David Petereit. Hintergrund war die Weigerung Knaacks, einer rechtsextremen Familie zur Geburt des siebten Kindes die Ehrenpatenschaftsurkunde von Bundespräsident Christian Wulff und 500 Euro auszuhändigen. Wulff schickte die Urkunde schließlich per Post. Das Haus des Bürgermeisters steht inzwischen unter Polizeischutz. Weiter„“Vorstufe von Terror”: NPD mittendrin statt nur dabei“
In Mecklenburg-Vorpommern haben der DGB sowie die Vereinigung der Unternehmensverbände gemeinsam eine Broschüre herausgegeben. Warum? Darum: „Nazismus droht heute überall dort, wo Menschen diskriminiert und wo ökonomische und soziale Konflikte als nationalistische, rassistische oder kulturelle Auseinandersetzungen verfälscht werden. Davor ist niemand gefeit.“ Daher wolle man mit der Broschüre zur Aufklärung beitragen und öffentlich und unmissverständlich Stellung beziehen. Vorbildlich. Weiter„Gewerkschaft und Unternehmer gegen NPD-Propaganda“
Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Der zweite Teil der Übersicht zu den Wahlen im kommenden Jahr.
Das Jahr 2011 könnte das Ende von Schwarz-Gelb in Berlin einläuten – und die anstehenden Wahlen sind auch für die NPD richtungsweisend. In Sachsen-Anhalt will die Neonazi-Partei den Einzug in den Landtag erreichen, in Mecklenburg-Vorpommern erneut ins Schweriner Schloss einziehen. Scheitert die Neonazi-Partei in den beiden Ländern, dürfte sie vorerst in der Bedeutungslosigkeit versinken. Ist die NPD erfolgreich, könnte sie sich konsolidieren und eine Sogwirkung im extrem rechten Milieu entwickeln. Eine Übersicht. Weiter„NPD träumt von der Achse Dresden-Magdeburg-Schwerin“
Der F.C. Hansa Rostock wird die Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ der Amadeu Antonio Stiftung unterstützen. Am Montag veröffentlichte die Vereinsführung des F.C. Hansa gemeinsam mit dem Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse (SPD) den entsprechenden Beschluß des Vereins. Weiter„FC Hansa Rostock zeigt der NPD die rote Karte“
Die Staatsanwaltschaft Rostock bereitet den Prozess gegen die mutmaßlichen Betreiber der Internet-Seite Altermedia vor – doch noch ist kein Termin dafür in Sicht. Der zuständige Staatsanwalt will Anklage erheben, wenn eine Berufung vor dem Landgericht Stralsund entschieden ist. Ein Termin für die Verhandlung steht nach Informationen von NPD-BLOG.INFO aber noch nicht fest. Axel M. war als redaktionell Verantwortlicher für die Neonazi-Seite vom Amtsgericht Stralsund verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, M. hat Berufung eingelegt. Ob er damit allerdings Erfolg haben kann, erscheint zumindest fraglich. Weiter„Altermedia: Nazi-Propaganda aus der Gruft“
Tagesspiegel-Autor Dieter Hanisch beobachtet in dem winzigen mecklenburgischen Ort Jamel, wie ein Rechtsextremist mit Gesinnungsgenossen feiert – und die Polizei keinen Anlass zum Einschreiten sieht. Weiter„Ein Dorf mit Jungs fürs Grobe“
