Im Nachklang der Ausschreitungen am Rande des Spiels FC Hansa Rostock gegen den FC St. Pauli hatte die Rostocker Polizei gemeinsam mit dem FC Hansa Rostock am vergangenen Mittwoch eine Pressekonferenz abgehalten, um zu den Vorfällen Stellung zu beziehen. Anwesend waren, nach Aussage von „rostock-sport.de“ der Leiter der Rostocker Polizeidirektion Peter Mainka, Dirk Grabow, Vorstandsvorsitzender des FC Hansa Rostock, Veranstaltungsleiter Rainer Friedrich, Peter Lückemann, Oberstaatsanwalt der Hansestadt Rostock und der Fanbeauftragte Axel Klingbeil. Weiter„Polizei nach Hansa-Chaos: „Wir würden es wieder so machen.““

Im Dezember 2007 hatte NPD-BLOG.INFO berichtet, dass Verfassungsschützer aus Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein gemeinsam ein neues Internet-Projekt gegen Rechtsextremismus gestartet haben. Über das Projekt schrieben die Beteiligten: „Wir hoffen, dass diese Seite insbesondere von jungen Menschen, aber auch von Multiplikatoren der politischen Bildung besucht wird. Information und Aufklärung bieten den besten Schutz vor der Beeinflussung durch die rechtsextremistischen Werbestrategien, die sich die Wirkung der rechtsextremistischen Musik, des Internets und weiterer, insbesondere auf Heranwachsende zugeschnittene, Werbemittel zunutze machen wollen. Mit dieser Homepage kommen wir dem Bedürfnis der Bevölkerung nach politischer Bildungsarbeit und Aufklärung nach.“

Klingt gut. Und wie sieht die Bilanz nach einem guten halben Jahr aus? Weiter„Verfassungsschützer aus sechs Ländern, sieben Monate – 13 Einträge“

Die Wahlen rücken näher, die Verantwortlichen werden nach Jahren des Todschweigens und Ignorierens offenbar langsam nervös: Thüringens Innenminister Manfred Scherer (CDU) hat laut ddp zu mehr Zivilcourage im Kampf gegen rechtsextreme Parteien aufgerufen. Angesichts der Kommunalwahlen im kommenden Jahr seien „alle Bürger gefordert, dazu beizutragen“, Erfolge der NPD in den Kommunen und Kreisen zu verhindern, sagte er demnach in Erfurt anlässlich der Eröffnung der neuen Geschäftsstelle der „Mobilen Beratung in Thüringen Für Demokratie – Gegen Rechtsextremismus“ (MOBIT). Er gehe fest davon aus, dass die NPD den Einzug in den Landtag verpassen werde. In den Gemeinden indes sei dies wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde schwerer zu verhindern, fügte Scherer hinzu.

Wie ernst die Verantwortlichen in Thüringen aber bislang die Bedrohung durch organisierte und/oder prügelnde Rechtsextremisen genommen hat, zeigt sich an der Tatsache, dass Thüringen im Jahr 2008 noch immer das einzige Ost-Bundesland ohne Landesprogramm gegen Rechtsextremismus ist. Weiter„Wahlen in Thüringen rücken näher: CDU fordert Einsatz gegen Rechtsextremismus“

Die NPD erreichte bei den Kommunalwahlen in Sachsen durchschnittlich 5,1% – knapp das doppelte des Wahlergebnisses der Grünen. Die Frage nach dem Grund scheint also angemessen und besonders aktuell. Weiter„Ursache und Wirkung“

Die Frage, ob, wo und wie man mit Nazis diskutieren soll, erregt die Gemüter immer wieder wie kaum ein anderes Thema. Man dürfe den „Nazis“ kein Podium bieten – sagen die einen. Man müsse die „Nazis“ auf den Podien entlarven – die anderen. Doch manchmal lohnt ein anschaulicher Blick in die Wirklichkeit, so geschehen beim Tag der offenen Tür 2008 des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. In der Wirklichkeit stellt sich dann plötzlich manchmal heraus, dass „Nazis“ nicht so dumm sein müssen, wie man sie selbst gerne hätte. Weiter„Wenn Nazis klüger sind, als man selbst denkt“

Am 30. April 2008 trafen wir uns mit Prof. Flaig in Rostocks Weinwirtschaft, um über zentrale Aspekte hiesiger Erinnerungskultur und Geschichtspolitik zu diskutieren. Im Folgenden veröffentlichen wir den letzten Teil des Gesprächs. Weiter„„Mit einer Zeitung am rechten Rand will ich nichts zu tun haben.“ – Prof. Flaig IV“

Am 30. April 2008 trafen wir uns mit Prof. Flaig in Rostocks Weinwirtschaft, um über zentrale Aspekte hiesiger Erinnerungskultur und Geschichtspolitik zu diskutieren. Im Folgenden veröffentlichen wir den zweiten Teil des Gesprächs. Weiter„„Der Nationalsozialismus war eine Reaktion auf den Kulturrelativismus“ – Gespräch mit Prof. Flaig II“

Andreas Molau, jetziger Pressesprecher der NPD-Landtagsfraktion in M-V, und Götz Kubitschek, einer der beiden Köpfe des neurechten „Institut für Staatspolitik“ (IfS) Schnellroda, kennen sich bereits seit vielen Jahren. Bisher konnte davon ausgegangen werden, dass beide einander zumindest respektieren. Doch nun wirft Molau Kubitschek vor, „intellektuelle Selbstbefriedigung“ zu betreiben und selbst Teil des „Systems“ zu sein. Weiter„Molau (NPD) will Alternative zur „intellektuellen Selbstbefriedigung“ des IfS“

Mit dem Einzug der NPD in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Herbst 2006 haben sich sowohl die politischen Inhalte als auch der Stil im Parlament grundlegend gewandelt. Mathias Brodkorb und Volker Schlotmann legen als Herausgeber und Autoren mit „Provokation als Prinzip“ die erste umfassende Analyse der Arbeit der NPD-Landtagsfraktion MV vor. Weiter„„Provokation als Prinzip“ – Ein Buch über die NPD-Landtagsfraktion MV“

Nachdem die Führungskräfte der NPD nunmehr bereits seit Tagen über den neuen Bundesvorsitzenden der rechtsextremistischen Partei streiten, bieten jüngste Äußerungen von Udo Voigt, Udo Pastörs und Andreas Molau gegenüber der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ erneut reichlich Material für Spekulationen. Weiter„Kein Ende der Verstimmung: NPD-Kader streiten weiter um Parteivorsitz“