Normalerweise versucht die NPD, sich als bürgerliche Partei zu inszenieren. Das gelingt zwar nur selten, doch zum Auftakt der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September provozieren die Rechtsextremisten noch dreister als sonst. Weiter„Wahlkampf mit dem Nazikreuzworträtsel“
Der renommierte linke Kritiker von Totalitarismus- und Extremismustheorien, Wolfgang Wippermann, ist ein Schüler Ernst Noltes und zugleich einer seiner größten Kritiker. Im Gespräch mit Mathias Brodkorb bezeichnet er die These von der Singularität des Vernichtungslagers Auschwitz, um die sich der „Historikerstreit“ des Jahres 1986 drehte, dennoch als ein „unhaltbares Dogma“. Das Interview ist ein Abdruck aus dem Band „Singuläres Auschwitz„. Weiter„Wolfgang Wippermann: „Ernst Nolte ist mein missratener Lehrer“ – Teil 1“
Screenshot eines inzwischen gelöschten Artikels mit Mordrohungen auf der Webseite
Die Homepage von NW-Berlin ist die wichtigste Seite der rechtsextremen Szene Berlins und erfüllt informative, koordinatorische, ideologische und rekrutierende Zwecke wie die Mobilisierung von Aufmärschen, die Verleumdung und Veröffentlichung von Namen und Adressen politischer GegnerInnen und den Aufruf zu Angriffen gegen diese. Inhaltliche dominieren die Themen Rassismus, Anti-Antifa, rechtsextreme Geschichtspolitik sowie nationalsozialistische Ideenbildung. Weiter„Konsequenter gegen Nazi-Hetz-Webseite vorgehen“
Der Wahlkampf in der deutschen Bundeshauptstadt geht in seine entscheidende Phase. Ab Sonntag dürfen die Parteien auf Plakaten stadtweit für ihre Positionen werben. Auch rechtspopulistische Parteien wie die NPD, „Die Freiheit“ und „pro Berlin“ stehen auf dem Wahlzettel. Die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenden Parteien SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90 die Grünen und die FDP haben sich daher auf einen 8 Punkte umfassenden Berliner Konsens verständigt. Weiter„Berliner Konsens: Mit jeder demokratischen Stimme gegen Rechts kämpfen“
Mehr als eine Stunde hat Anders Behring Breivik gezielt auf junge Menschen geschossen. Sein Motiv: Europa vor der Islamisierung retten. Das Attentat ist auch Thema in deutschen islamkritischen Internetforen, zum Beispiel bei „Politically Incorrect“. Während die Welt in Trauer und Entsetzen innehält, sind hier viele relativierende, ja rechtfertigende Kommentare zu lesen. Islam-Experten, wie zum Beispiel der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy, fordern deshalb den Verfassungsschutz zum Handeln auf: Vor dem Hintergrund der aktuellen Reaktionen auf der Seite müsse man mit allen Mitteln gegen die Plattform „Politically Incorrect“ tätig werden.
Eine Szenekneipe, ein Naziladen und immer wieder Gewalt. Der Stadtteil Schöneweide entwickelt sich weiter zur Hochburg der rechtsextremen Szene in Berlin. Für Samstag ist erneut eine Veranstaltung in dem rechten Lokal „Zum Henker“ in der Brückenstraße geplant, eine „Autogrammstunde“ einer bekannten Neonaziband. Anwohner und Politiker sind alarmiert. Der Verfassungsschutz beobachtet schon länger die bedrohliche Entwicklung im Bezirk. Weiter„Neonazis bitten zur Autogrammstunde“
„Nicht schuldig“. Mit diesen Worten äußert sich der Attentäter von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, erstmals vor der norwegischen Justiz. Was bringt jemanden dazu, den Massenmord an 76 Menschen als moralische Notwehr zu begreifen? Das islamfeindliche Weltbild des modernen europäischen Rechtspopulismus bietet Antworten. Die wichtigste Online-Plattform der Islamhasser in Deutschland nennt sich Politically Incorrect (PI). Aber welches Netzwerk steckt hinter der Webseite, die die ideologische Munition für Menschen wie Breivik liefert? Weiter„PI-News: Das Hassblog der Rechtspopulisten“
Ein lesenswertes Interview mit dem Rechtsextremismusexperten Anton Maegerle zu den Anschlägen in Norwegen findet sich auf Tagesschau.de
Auszug: „Die bekannteste deutsche Hass-Seite hat jeden Tag Zehntausende Zugriffe. Diese Menge ist sehr bedrohlich für die Demokratie. Auf der Seite werden permanent Angehörige einer fremden Religionsgemeinschaft – des Islam – verächtlich gemacht. Es gibt dort hin und wieder auch Verstöße gegen das Strafgesetzbuch, wie wiederholt den Straftatbestand der Volksverhetzung oder der Beschimpfung von Religionsgemeinschaften. Dort wird der Islam in den Kommentaren beispielsweise als rassistische und faschistische Ideologie bezeichnet, ‚die den Terror bringt‘.“
Der Bombenanschlag und die Todesschüsse in Norwegen haben die Welt geschockt. Inzwischen steht fest, dass der Rechtsextremist Anders B. seine Tat jahrelang geplant hatte, um ein bizarres, rassistisches 1500-Seiten-Manifest weltweit bekannt zu machen. Auf einem Foto hält er ein Sturmgewehr – auf dem Arm ein Aufnäher mit den Worten „Marxist Hunter Norwegen – Erlaubnis zur Jagd von Multi-Kulti-Verrätern“. Der Störungsmelder sprach mit dem norwegischen Szenekenner Terje Emberland vom Center for Studies of Holocaust and Religious Minorities in Oslo über die Motivation des Täters. Weiter„„Er wollte die Zukunft der Sozialdemokraten auslöschen““
