Am 18. Juni 2011 veranstaltete die NPD Thüringen zum dritten Mal ihren Landesparteitag im „Fachwerkhof Kutz“, der sogenannten „Erlebnisscheune“ in Kirchheim zwischen Erfurt und Arnstadt. Unter dem Motto „Landtag 2014 fest im Blick“ berieten die Delegierten der Neonazi-Partei dort die inhaltliche und strategische Ausrichtung der Thüringer NPD. Dazu hatte der Landesvorstand neben einem Leitantrag („Volk und Land erhalten – Thüringer Identität schützen. Neue Alleinstellungsmerkmale etablieren!“) sieben weitere Anträge vorgelegt. Doch das Interesse und das Engagement der Delegierten hielten sich offenbar in Grenzen, denn nur etwas mehr als die Hälfte der geladenen Mandatsträger (34 von 56) nahm laut Presseberichten teil. Weiter„Streit bei der Thüringer NPD“
Auf der Liste von Vorstafen gegen NPDler gibt es einen weiteren Eintrag: NPD-Vize Frank Schwerdt ist nun rechtskräftig wegen eines NPD-Wahlplakats verurteilt worden. Darauf war ein schwarzer CDU-Politiker rassistisch diffamiert und als “falscher Thüringer” bezeichnet worden. Die Parole selbst kommt allerdings nicht von der NPD – sondern dem CDU-Nachwuchs. Weiter„Rassistische Hetze: NPD-Vize Schwerdt verurteilt“
Der Vorsitzende Richter scheute sich nicht, sein Entsetzen auszusprechen. „Das Leben von Kamal Kilade wurde sinnlos ausgelöscht“, sagte Hans Jagenlauf, der Fall des erstochenen Irakers mache „fassungslos“. Die 1. Strafkammer des Landgerichts Leipzig verhängte am Freitag gegen den Haupttäter, den Rechtsextremisten Marcus E., 13 Jahre Haft wegen ausländerfeindlich motivierten Mordes. Weiter„Neonazi wegen Mordes an Kamal verurteilt“
Am 28. Juni 2011 haben VertreterInnen von SPD, GRÜNEN, LINKEN, CDU und FDP (alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien) gemeinsam den „Berliner Konsens“ unterzeichnet. Damit positionieren sich die demokratischen Parteien in Berlin deutlich gegen Rechtsextremismus und Rassismus – ein starkes demokratisches Zeichen! Weiter„Parteienkonsens gegen Rechts“
In der Nacht vom 4. auf den 5. Juli kam es in Bamberg zu einem offensichtlich rechtsextremen Farbanschlag auf einen Veranstaltungsraum der Studierendenvertretung. Bisher unbekannte Täter kippten schwarzen Lack an die Eingangstür und hinterließen Aufkleber mit rechtsextremen Parolen. Die meisten der Hinterlassenen Aufkleber stammen vom „Freien Netz Süd“, des größten neonazistischen Netzwerkes in Bayern. Dabei ist dies nicht der erste rechtsextreme Anschlag dieser Art in Bamberg.
Vor der Anklageerhebung gegen vier Jugendliche, die in Lichtenberg einen Mann brutal zusammenschlagen haben sollen, ist von „Deutschenfeindlichkeit“ die Rede. Die Rassismus-Debatte beginnt – leider an der falschen Stelle. Weiter„Rassismus gegen Deutsche? Das falsche Wort“
Mehrere hundert Demonstranten haben am Donnerstag in Berlin-Kreuzberg eine Veranstaltung der Ultrarechten von von Pro Deutschland im Rathaus verhindert. Die Polizei schaffte es nicht die friedlich Blockaden der Nazi-Gegner zu räumen. Weiter„Pro Deutschland verliert gegen Kreuzberg“
Das Foto im sozialen Netzwerk „MySpace“ lässt wenig Zweifel an der Einstellung des Users aufkommen: Ronny S. aus der sächsischen Kleinstadt Oschatz posiert biertrinkend vor einer Reichskriegsflagge. Der 25-Jährige ist einer von drei Tatverdächtigen, denen die Staatsanwaltschaft Leipzig vorwirft, an der tödlichen Misshandlung eines Obdachlosen Ende Mai diesen Jahres beteiligt gewesen zu sein. Weiter„Obdachloser bei Mügeln zu Tode getreten“
Am Quitzdorfer See bei Niesky (Sachsen) veranstaltet die NPD am kommenden Wochenende zum wiederholten Mal das sogenannte Pressefest ihrer Parteizeitung „Deutsche Stimme“. Neu ist die Dimension: Erstmals läuft die Nazi-Versammlung über zwei Tage, und mobilisiert werden soll offensichtlich nicht nur die deutsche, sondern auch die europäische Naziszene. Hier findet eher unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit eine Entwicklung statt, deren Ziel augenscheinlich die Etablierung eines neuen festen Großereignisses für Europas rechte Szene in Sachsen ist. Ein breites Bündnis organisiert jetzt eine bunte Protestaktion. Weiter„Buntes Fest gegen braune Propaganda“