Die Polizei hat sich am Pfingstsonntag bei einem Einsatz auf dem ehemaligen Flugfeld Berlin-Tempelhof offenbar einen peinlichen Fehler geleistet. Beamte eines Funkstreifenwagens verzichteten auf Maßnahmen gegen einen Rechtsextremisten, der ein T-Shirt mit dem Bild von Adolf Hitler und der Parole „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“ trug. Der Spruch war eine der zentralen Losungen des NS-Regimes. Die Polizisten sagten dem Mann nur, er solle das T-Shirt wegen Störung des öffentlichen Friedens „umdrehen“. In Sicherheitskreisen hieß es, das Verhalten der Beamten sei kaum begreiflich. Weiter„Berliner Polizei ließ Nazi mit Hitler-Shirt laufen“
Ein Gruppe grillender Jugendlicher wurde am Sonntagabend auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Berlin-Tempelhof attackiert. Sie hatten sich über das Adolf Hitler-Shirt eines Rechten beschwert. Die Polizei zeigte wenig Verständnis für die gefährliche Situation. Weiter„Mit Eisenstange und Hitler-Shirt zum Grillen“
Kein gern gesehener Gast - NPD-Parteichef Udo Voigt Foto: Thomas Wesenberg
Frankfurt (Oder) – Udo Voigt kam geradezu staatsmännisch ins Gericht, im dunkelblauen Zweireiher-Sakko, mit blauem Hemd und blauer, dezent gemusterter Krawatte. Als wollte der NPD-Chef demonstrieren: Ich bin seriös und keineswegs gefährlich. Doch das glaubt nicht jeder, Voigt ist seit 14 Jahren Vorsitzender der härtesten rechtsextremen Partei in der Bundesrepublik. So einen wollte der Direktor des Hotels Esplanade in Bad Saarow nicht als Gast und erteilte ihm, wie berichtet, Ende 2009 Hausverbot. Doch Voigt wehrt sich mit einer Klage, am Dienstag stand die Verhandlung bei der 2. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) an. Sie brachte keiner Seite den erhofften, schnellen Durchbruch. Zumal Voigt und die Vertreter des Hotels eine „Güteverhandlung“ ablehnten. Weiter„NPD-Chef klagt gegen Hausverbot im Luxushotel“
In Berlin fand am Wochenende der bundesweite Jugendkongress „Demokratie und Toleranz – Zukunft mitgestalten“ vom Bündnis für Demokratie und Toleranz statt.Im Rahmen der Veranstaltung wurden mehrere Preise vergeben. Unter anderem an die Initiative „Zossen zeigt Gesicht“, deren Veranstaltungszentrum vor kurzem von Neonazis angezündet wurde. Mit den 5000 Euro Preisgeld kommt der Verein einem neuen Veranstaltungszentrum ein Stück näher. Weiter„Zossen zeigt Gesicht mit Demokratie-Preis ausgezeichnet“
Rund zehn Personen haben am frühen Morgen des Pfingstsonntags einen Mann mit dunkler Hautfarbe im Berliner Stadtbezirk Prenzlauer Berg angegriffen. Sie schlugen ihn mit Holzlatten, traten auf ihn ein und bewarfen ihn mit Steinen und Flaschen. Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt jetzt wegen gefährlicher Körperverletzung. Weiter„Rassistischer Überfall im Berliner Prenzlauer Berg“
Sympathisanten rechter Bewegungen versuchen neuerdings nicht nur Geschichte umzuschreiben. Sie bedienen sich auch unverhohlen prominenter Symbolfiguren des Widerstands gegen den Nationalsozialismus. Weiter„Wie Rechte den Widerstand von Sophie Scholl mißbrauchen“
Thierse während der Blockaden am 1. Mai in Berlin Foto: Matthias Zickrow
Der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland (Grüne) müssen wegen ihrer Sitzblockade am 1. Mai nicht vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft beantragte am Donnerstag das Verfahren wegen geringer Schuld einzustellen. Thierse und weitere Politiker hätten den Naziaufmarsch nur für 13 Minuten blockiert und sich nach Aufforderung der Polizei freiwillig entfernt. Zudem stellte der Staatsanwalt klar, dass eine Sitzblockade strafrechtlich nicht als Nötigung einzustufen ist, sondern lediglich als „grobe Störung eines genehmigten Aufzuges“ gilt. Weiter„Sitzblockaden gegen Nazis bleiben weiter straffrei“
Beschimpfungen, Schläge , Tritte. Ein Neonaziangriff auf einen jungen Israeli in Sachsen-Anhalt setzt eine Familientragödie fort. Doch die betroffene Familie will sich nicht einschüchtern lassen. Weiter„Naziangriff auf Israeli – Das Trauma bleibt“
Eine E-Mail von Rechtsextremisten belegt: Die Szene plante für 1. Mai mehrere Aufmärsche jenseits der angemeldeten Route in Prenzlauer Berg. Entweder wollte man zum Holocaust-Mahnmal oder in Charlottenburg über den Kaiserdamm marschieren. Weiter„1. Mai: Nazis wollten zum Holocaust-Mahnmal“
Mit einer Gedenkdemonstration wollen am Sonntag in Berlin-Buch Antifagruppen und Bürgerinitiativen an den 2000 von Neonazis ermordeten Dieter Eich erinnern. „Da der Berliner Norden und Nordosten nach wie vor durch seine Problematik mit Neonazis auffällt, ist es umso wichtiger hier eine Sensibilisierung zu erreichen – das Wegschauen hat niemals etwas bewirkt“, heißt es in dem Aufruf des Bündnisses „Niemand ist vergessen“. Zwei Tag nach der Demonstration, am 25. Mai, soll es eine Kranzniederlegung vor dem Wohnhaus von Eich geben. Weiter„Die Täter wollten einen „Assi aufklatschen“ – Gedenken an Dieter Eich“
