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Mit Unterstützung von AfD-Personal fantasiert die NPD im Erzgebirge über eine Abspaltung von Deutschland. Für Demokraten ist die Region gefährlich geworden.

Von Henrik Merker

Seit 2013 hat die NPD auf den Straßen von Schwarzenberg im Erzgebirge das Sagen. Im nahen Schneeberg sollten Flüchtlinge untergebracht werden, der damalige NPD-Kreisvorsitzende Stefan Hartung organisierte Demonstrationen. Zu Höchstzeiten liefen 1.800 Erzgebirger bei martialischen Fackelmärschen mit, Kinder trugen Lampions. Hartung nutzte die fremdenfeindliche Stimmung vor Ort, verzichtete auf NPD-Logos und maskierte seine Aktionen als bürgerlichen Protest.

Weiter„Im Erzgebirge träumen Neonazis vom eigenen Staat“

Auf der Großdemonstration in Berlin marschierte die AfD gemeinsam mit Rechtsextremen. Bei ihrer Bürgerlichkeitsshow in der Hauptstadt muss die Partei kräftig nachhelfen – auf einem anderen Treffen zeigen sich die Neurechten in aggressiver Reinform.

Von Henrik Merker

Sonntag am Berliner Hauptbahnhof: Polizeiketten sperren den Eingang ab, hunderte Beamte patrouillieren. Hinter Absperrgittern steht eine Bühne, Polizisten kontrollieren Rucksäcke der Menschen, die sich dort sammeln. Erst 250, dann 2.500 – am Ende stehen laut Polizei 5.000 Teilnehmer bei dem groß angekündigten AfD-Aufmarsch unter dem Motto „Zukunft Deutschland“.

Weiter„Wochenende der rechten Großevents“

Am vergangenen Sonnabend verhinderten mehrere Tausend Gegendemonstranten den asylfeindlichen „Marsch der Frauen“ in Berlin, der vom Hallischen Tor in Kreuzberg zum Kanzleramt in Mitte führen sollte. Nach etwa 700 Metern wurde der Aufmarsch am Checkpoint Charlie gestoppt und so lange aufgehalten, bis die Polizei die Demonstration mit etwa 1.000 Teilnehmern auflöste. Weiter„Berlin: Blockaden zwingen rechten „Frauenmarsch“ zur Auflösung“

Ney Sommerfeld berichtet seit Jahren auch für den ZEIT ONLINE Störungsmelder über die rechtsextreme Szene in Berlin und Brandenburg. Am Samstag wollte sie von einer Demonstration in Cottbus berichten, dabei wurde sie von Neonazi-Hooligans angegriffen. Wir haben mit ihr über den Angriff gesprochen. Weiter„„Ich versuche mich von dem Angriff nicht einschüchtern zu lassen…““

Im Landesverband der AfD-Niedersachsen eskaliert der Streit um die Führungsspitze. Ein für vergangenes Wochenende angesetzter Sonderparteitag, auf dem Landeschef Armin-Paul Hampel die Abwahl drohte, wurde kurzfristig abgesagt. Schon seit Monaten gibt die niedersächsische AfD dank interner Streitigkeiten und diverser rechter Ausfälle ein desaströses Bild ab.

Weiter„Führungskrise der niedersächsischen AfD spitzt sich weiter zu“

In Halle brodelt es, seit die rechtsextremen Identitären ein Schulungszentrum direkt am Uni-Campus aufbauen. Die Anwohner werden bedroht, sie haben eine Protest-Initiative gegründet. Verfassungsschutz, Universität und die FDP-nahe Naumann-Stiftung diskutieren über den richtigen Umgang. Ein antifaschistisches Bündnis veranstaltet Vortragsreihen und ruft zu Demonstrationen auf. In der Nacht zum Mittwoch wurde das Haus jetzt von Unbekannten mit Buttersäure und Steinen beworfen. Weiter„Streit um rechtsextremes Schulungszentrum in Halle“

800 Demonstranten gingen am 11.07.2017 gegen das Hausprojekt der „Identitären“ in Halle auf die Straße. Große Teile der „Identitären“ Deutschlands, AfD-Abgeordnete und Verschwörungstheoretiker waren vor Ort – insgesamt knapp 90 Personen.

Weiter„Schulterschluss der extremen Rechten“

Der Traum von „National befreiten Zonen“ beschäftigt die rechtsextreme Szene schon seit Jahrzehnten. Seit einiger Zeit schauen Rechtsextreme aus Deutschland beeindruckt nach Italien, wo die Casa Pound Bewegung mehrere Häuser besitzt. Sie sind Zentrum politischer Agitation und häufig Ausgangsort von Gewalttaten. Jetzt hat die Identitären-Gruppe „Kontrakultur Halle“ mit Hilfe einer Stiftung in der Stadt an der Saale nach diesem Vorbild ein Gebäude gekauft. Eine hervorragende Hintergrund-Recherche dazu findet sich hier.

Die Identitären sind weder neu noch ungewöhnlich. Ideologie und Auftreten stehen in der Tradition des Faschismus. Eine Analyse. Weiter„Keine Überraschung, sondern in der Tradition des Faschismus“

Die Polizei hat am Mittwoch einen Drogenhändler-Ring in Aachen hochgenommen. Die Tatverdächtigen stammen aus dem militanten Neonazi-Spektrum. Ein Spezialeinsatzkommando stürmte die Wohnungen der Männer. Jetzt ist die Aufregung in der Szene groß.

Weiter„SEK-Einsatz in Aachen: Neonazis als Drogendealer verhaftet“