Der jährliche Großaufmarsch in Dresden könnte bald endgültig Geschichte sein. Der Fackelmarsch am vergangenen Montag floppte. Ob die Neonazis, wie in den vergangenen Jahren, am kommenden Samstag überhaupt irgendwo aufmarschieren werden, ist fraglich. Jetzt trauert die Szene um ihren letzten Großevent und schiebt sich gegenseitig die Schuld für das Desaster zu. Weiter„Trauern über den verlorenen Trauermarsch“
Der Sänger grölt Gewaltparolen, die Skinheads toben und die Arme gehen hoch zum Hitlergruß: Als Thomas Kuban zum ersten Mal ein Neonazi – Konzert mit versteckter Kamera dreht, ermöglicht er Einblicke in eine Jugendszene, in die sich kaum ein Außenstehender hineinwagt. Sechs Jahre später hat er rund vierzig Undercover-Drehs hinter sich, auch in Ländern jenseits deutscher Grenzen. Ein Lied begegnet ihm auf seiner „Konzerttournee“ immer wieder: „Blut muss fließen knüppelhageldick, wir scheißen auf die Freiheit dieser Judenrepublik…“. Hochbrisant ist das Material, das Thomas Kuban im Lauf der Jahre zusammengetragen hat – einzigartig in Europa, wahrscheinlich sogar weltweit. Weiter„Filmtipp: „Blut muss fließen““
Screenshot von der Homepage der Hamburger Burschenschaft Germania
Bei der Hamburger Burschenschaft Germania (HBG) war für Samstag, den 7. Januar 2012 ein Vortrag eines bekannten Neonazis angekündigt. Jürgen Schwab, der in das Germanenhaus zu seiner Buchveröffentlichung „Die Manipulation des Völkerrechts“ eingeladen war, ist kein Unbekannter in Nazikreisen. Vor zehn Jahren war er als Leiter des Arbeitskreises „Volk und Staat“ Chefideologe der NPD. Weiter„Nazis, Burschen, Bundeswehr“
Unter dem Motto „Nächstenliebe verlangt Klarheit – Kein Naziaufmarsch, nirgendwo“, ruft ein breites Bündnis von mehr als 50 Politikern, Bischöfen, Pfarrern, Theologen, EKD-Synodalen und kirchlich Engagierten zur Teilnahme an den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch im Februar 2012 in Dresden auf. Weiter„Kirchen rufen zu Blockaden gegen die Neonaziaufmärsche in Dresden auf“
2010 erhielten viele Berliner Politiker, die sich an den Protesten in Dresden beteiligt hatten, diese Drohbriefe
Nach Kritik an den Behörden wegen mangelnden Schutzes für Nazigegner, ist am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses über die Bedrohung durch Rechtsextreme gesprochen worden. Seit Monaten werden auf einer in einschlägigen Kreisen bekannten Neonaziseite im Internet rund hundert Personen als „Feinde“ geführt. Weiter„Spur von Nazi-Hetzseite führt nach Schweden“
Im November wurden eine 16-Jährige und ihre Familie in Euskirchen (Eifel) von Neonazis mit dem Tode bedroht. In der Lokalzeitung erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Voussem daraufhin er habe sich bei der Polizei informiert und habe dort erfahren, dass es „keine organisierte rechte Szene gibt“. Doch seit 2007 existiert mit den „Freien Nationalisten Euskirchen“ (FNE) eine aktive und gut vernetzte neonazistische Kameradschaft in der nordrhein-westfälischen Provinz, die auf langjährig gewachsene Strukturen und umfangreiche Infrastruktur zurückgreifen kann. Eilig beschloss der Rat der Stadt im Angesicht der medialen Berichterstattung als auch anlässlich der Zwickauer Nazi-Zelle eine Resolution gegen rechts. Geholfen ist der bedrohten Schülerin damit nicht – und die Kameradschaft wird so auch nicht gestoppt. Ein Blick auf die organisierte rechte Szene in der Eifel. Weiter„Brauner Kosmos in schwarzer Einöde“
Mit seiner Entscheidung vom 4. Januar 2012 hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof der NPD nun ebenfalls eine Abfuhr erteilt. Das Gericht entschied, dass die rechtsextreme Partei beziehungsweise deren Jugendorganisation, die Jungen Nationaldemokraten (JN), ihren Kongress nicht in der Mensa des Landshuter Hans-Leinberger-Gymnasiums abhalten dürfen. Der Beschluss des Gerichts ist nicht mehr anfechtbar. Weiter„Gericht untersagt NPD-Kongress in Schulgebäude“
Es nimmt kein Ende: Nachdem die rechtsextreme NPD bereits von der Stadt Landshut und dann auch vom Verwaltungsgericht Regenburg eine deutliche Abfuhr erteilt bekommen hat, gehen die Neonazis nun in die nächste Instanz. Vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wollen sie ihre Tagung am Hans-Leinberger-Gymnasium jetzt durchsetzen. Weiter„NPD will sich in Schulgebäude einklagen“
Wolfgang Frenz, radikaler Antisemit und Nazi, war jahrelang NPD-Führungskader und V-Mann des Verfassungsschutzes. Heute prahlt der 75-Jährige damit, dass er den Sicherheitsbehörden nur Unsinn erzählte. Die Partei sieht ihn trotzdem als Verräter. Veronica Frenzel hat den Mann, wegen dem das erste NPD-Verbotsverfahren platzte, in Solingen besucht und eine lesenswerte Reportage geschrieben.
Wenn am 18. Februar wieder der größte Naziaufmarsch Europas in Dresden stattfinden soll, werden erneut rund 20.000 Gegendemonstranten erwarten. Seit Monaten mobilisiert das Bündnis Dresden-Nazifrei für Massenblockaden, um den Aufmarsch zu stoppen. Bei ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Berlin hat sich jetzt auch erstmals der SPD-Parteivorstand entschlossen, die friedlichen Proteste bei der großen Anti-Nazi-Demonstration offiziell zu unterstützen. 2010 und 2011 hatten nur einzelne Abgeordnete an den Aktionen teilgenommen. Mit dem Beschluss beteiligen sich jetzt außer CDU und FDP alle demokratischen Parteien an dem Sitzblockadekonzept. Linksfraktion und Grüne hatten bereits 2011 den Aufruf unterzeichnet. Weiter„Bundes-SPD unterschreibt Blockadeaufruf für Dresden“