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„Ich kann mich kaum erinnern“ – das NSU-Medienlog vom Donnerstag, 6. Juni 2013

An jedem Werktag fassen wir im NSU-Prozess-Blog die wichtigsten Medienberichte, Blogs, Videos und Tweets zusammen. Wir freuen uns über Hinweise via Twitter mit dem Hashtag #nsublog – oder per E-Mail an nsublog@zeit.de.

Die weitere Vernehmung von Carsten S. bestimmt auch die Berichte deutscher Medien vom Donnerstag, nachzulesen unter anderem in Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Stuttgarter Zeitung, Focus Online, Frankfurter Rundschau, Merkur Online und beim SWR. Richter Manfred Götzl hatte den Angeklagten weiter befragt, bevor dessen Verteidiger eine Unterbrechung beantragten.

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7. Prozesstag – Vernehmung von Holger G.

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Wie vermutet unterbrach Richter Manfred Götzl die Vernehmung des Angeklagten Carsten S., weil die Verteidigung auf die Anwesenheit des zuständigen psychiatrischen Gutachters bestand.

Die Verhandlung ging mit der Vernehmung des wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung angeklagten Holger G. weiter. G. gestand die mutmaßlichen Rechtsterroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt unter anderem mit Ausweisen unterstützt zu haben. Er bestritt allerdings etwas von den Morden gewusst zu haben.

Als erster Angeklagter im NSU-Komplex entschuldigte sich G. für seine Taten.

 

Ende des 7. Verhandlungstages im #NSU -Prozess. Holger G hat Erklärung verlesen. Keine Überraschungen. Dienstag geht es weiter

— Holger Schmidt (@terrorismus) 6. Juni 2013


 

 

Mittäter oder Mitläufer? – das NSU-Medienlog vom Mittwoch 5. Juni 2013

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Am fünften Prozesstag begann die Vernehmung des Angeklagten Carsten S., der viel von sich erzählte und zugab, die Tatwaffe besorgt zu haben.

Nahezu alle deutschen Medien fassen den fünften Verhandlungstag in Berichten und Reportagen zusammen, darunter die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung, ZEIT ONLINE, Deutschlandradio, Junge Welt, Berliner Zeitung und die taz.

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6. Prozesstag – Vernehmung der Angeklagten ging weiter

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Am sechsten Verhandlungstag wurde die Vernehmung des Angeklagten Carsten S. fortgesetzt. Es ging um seine Zeit in der rechtsextremistischen Szene und seine mutmaßliche Unterstützung für Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos . S. hatte bereits zuvor zugegeben die Tatwaffe besorgt zu haben. Außerdem hatte er ausgesagt, dass Wohlleben an der Beschaffung der Waffe maßgeblich beteiligt gewesen sei.

Hier der Bericht über den sechsten Prozesstag von unserem Autor Tom Sundermann.

 

Casten S. will aussagen – das NSU-Medienlog vom Dienstag 4. Juni

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Der nächste Verhandlungstag vor dem Münchner Oberlandesgericht steht bevor, in den Medien ist das alles beherrschende Thema die anstehende Aussage des Angeklagten Carsten S.. Der Mitangeklagte Ralf Wohlleben wird nicht sprechen, seine Anwältin hat jedoch eine Erklärung angekündigt.

Vermutlich wird Carsten S. Wohlleben schwer belasten, schreibt unter anderem die WAZ. (Vgl. Medienlog vom 3. Juni). Die Berliner Zeitung  schreibt in diesem Zusammenhang: „Es wird wohl kein Geständnis sein, im Gegenteil: Wohllebens Verteidiger wie wohl auch die von Beate Zschäpe werden alles daran setzen, die Glaubwürdigkeit des Kronzeugen S. in Zweifel zu ziehen.

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5. Prozesstag – Carsten S. will aussagen

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Wie erwartet begann der fünfte Verhandlungstag mit Anträgen: Die Anwälte der Hauptangeklagten Beate Zschäpe verlangten die Einstellung des Verfahren, weil ihre Mandantin vorverurteilt worden sei. Am Nachmittag begann die Vernehmung des Angeklagten Carsten S.

Er bestätigte eine Waffe der Marke „Ceska“ für die mutmaßlichen Rechtsterroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt besorgt zu haben. Er habe sich keine Gedanken darüber gemacht, wozu die Waffe verwendet werden könne.

Carsten S. ist seit langem aus der Neonazi-Szene ausgestiegen und hatte schon im Ermittlungsverfahren umfangreiche Angaben gemacht.

Hier der Bericht über den fünften Prozesstag von unserem Autor Tom Sundermann.

 

Wohllebens Anwältin und der Verfassungsschutz – das NSU-Medienlog vom Montag 3. Juni 2013

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Die Anwältin des im NSU-Prozess Angeklagten Ralf Wohlleben, Nicole Schneiders, soll seit 20 Jahren in der rechten Szene aktiv gewesen sein. Mehrere Medien berichten, so lange werde sie auch vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet. Weiter„Wohllebens Anwältin und der Verfassungsschutz – das NSU-Medienlog vom Montag 3. Juni 2013“

 

Verwirrung um Akten – das NSU-Medienlog vom 28. Mai 2013

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In direktem Zusammenhang mit dem NSU-Prozess waren am Dienstag online keine Artikel verfügbar. Thema war stattdessen die Verwirrung um die Weitergabe von Akten an den NSU-Untersuchungsausschuss:

Arbeit des NSU-Ausschusses blockiert?:  Die Stuttgarter Zeitung hatte am Montag berichtet, das Innenministerium Baden-Württemberg habe Unterlagen über den V-Mann „Krokus“ nicht rechtzeitig an den NSU-Untersuchungsausschuss weitergeleitet, eine Mahnfrist sei am Freitag abgelaufen. Die Zeitung berief sich bei den Angaben auf den Ausschussvorsitzenden Sebastian Edathy. Der V-Mann „Krokus“ soll Informationen über den Mord an der Polizistin Michele Kiesewetter gehabt haben. Die Hinweise an die Behörden seien jedoch ignoriert worden.

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Ein zuversichtlicher Botschafter – das NSU-Medienlog vom 27. Mai 2013

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Erneut rassistische Anschläge? Rückschau: Am Freitag attackierten Unbekannte erneut linke Einrichtungen in München, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Diesmal seien die Fenster der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Kurt-Eisner-Vereins eingeschlagen worden. Die Polizei vermutet einen rechtsextremen Hintergrund und einen Zusammenhang mit dem NSU-Prozess. „Wir haben eine Häufung von Sachbeschädigungsdelikten“, zitierte die Süddeutsche Zeitung den Polizeisprecher. „Wir nehmen das ernst und haben Maßnahmen ergriffen.“ Bereits vergangene Woche wurden verschiedene Einrichtungen in München attackiert.

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„Man könnte dem Prozess sogar einen gelungenen Start attestieren“

Der NSU-Prozess hat mit Unterbrechungen und Verschiebungen begonnen: Das Oberlandesgericht München hat die Verhandlung nun bis zum 4. Juni vertagt, um über verschiedene Anträge zu entscheiden. Schon kurz nach dem Prozessbeginn hatte der Vorsitzende Richter Manfred Götzl eine Woche Pause verfügt. Warum solche Pausen sein müssen und es ein erwartbarer Auftakt war, erklärt Jost Müller-Neuhof, rechtspolitischer Korrespondent des Tagesspiegels, im Interview.

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