Eigentlich mag ich ja meine alte Tante SPD. Aber manchmal macht die wirklich komische Sachen. So z.B. geschehen auf ihrem Bundesparteitag vom 26. bis 28. Oktober 2007 in Hamburg mit dem Antrag „Demokratie stärken. Gewalt bekämpfen. Wirksam handeln gegen Rechtsextremismus.“ Da hat sie doch ernsthaft beschlossen, ihre eigenen Mitglieder zu „ächten“ – u.a. die, die gegen Rechtsextremismus kämpfen. Weiter„Wenn der „Kampf gegen Rechts“ in der SPD zur Selbstzerfleischung führt“
Seit Wochen feiert Deutschlands Rechte Korrekturen im kollektiven Gedächtnis: Vor wenigen Tagen zelebrierte das ZDF erneut einen großen TV-Film. Nach „Flucht“ und „Dresden“ ging es diesmal um den Abschuss des KdF-Schiffes „Wilhelm Gustloff“ durch ein russisches U-Boot in den letzten Wirren des „Zweiten Weltkriegs“. Neben 1.000 Soldaten kamen auch etwa 9.000 Zivilisten, darunter vor allem Frauen und Kinder, ums Leben. Weiter„Untergang der Gustloff: „Eine deutsche Tragödie“ – Wohl wahr!“
Die NPD wolle den „Bonzen“ im Schweriner Schloss mal so richtig einheizen. So oder ähnlich untermauerte die selbst ernannte „Nationale Opposition“ von der NPD MV vor den Landtagswahlen 2006 ihren politischen Gestaltungsanspruch. Aber selbst die härtesten Kameraden hätten sich wohl nicht träumen lassen, welchen Fang sie ausgerechnet mit Raimund Borrmann gemacht haben. Weiter„Rumms! Nationaler Widerstand schlägt im Schweriner Landtag musikalisch zu“
Seit ein paar Wochen ist manches anders im politischen Schwerin. Bisweilen wird nun nicht mehr nur über das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts oder die aktuelle Höhe der Steuersätze diskutiert. Zwei Verwaltungsbeamte führten vielmehr jüngst in einem Schweriner Café ein Gespräch über Demokratie, Mittelmaß und Rechtskonservatismus. Weiter„Schwerin 2008: Gespräch über Demokratie, Mittelmaß und Rechtskonservatismus“
Im Jahr 1986 gründete Dieter Stein die Schülerzeitung „Junge Freiheit“ (JF) und hat sie bis heute zu einer auflagenstarken, rechtskonservativen Wochenzeitung entwickelt. In dessen Fußstapfen steigt seit 2004 der Chemnitzer Felix Menzel. Auch er gründete mit „Blaue Narzisse“ eine Schülerzeitung für Gymnasiasten und baute diese in Zeiten des www zu einem viel beachteten, rechtsgerichteten Internetprojekt aus.
Kaum ein Thema im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist so umstritten wie die Frage, ob man eigentlich mit „Nazis“ reden dürfe. Nicht wenigen gilt die totale Diskursverweigerung dabei als einzig authentischer Ausdruck des Widerstands gegen die Träger einer menschenverachtenden Ideologie. Aber passt Diskursverweigerung wirklich zur Idee des aufklärerischen Humanismis? Das kommt ganz drauf an. Weiter„Wir müssen reden. Mit Nazis!“
Mecklenburg-Vorpommern hatte sich kaum vom gestrigen Eklat der NPD erholt, da gab es prompt den nächsten. Dass es etwas hitziger beim NPD-Antrag „Studie über die Kostenwahrheit der Einwanderung und deren fiskalische Auswirkungen auf die Sozialsysteme“ (Drucksache 5/1203) zugehen würde, war zu vermuten. Aber Pastörs übertraf sich selbst mit der bisher ausländerfeindlichsten Rede im Landtag MV.
Am heutigen Tag traf sich der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu seiner 33. Sitzung. Noch bevor die Sitzung von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider eröffnet wurde, kam es zum Eklat.
Die Wellen schlugen hoch, als im Sommer 2007 von ENDSTATION RECHTS. aufgedeckt wurde, dass die damaligen Mitglieder der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Jens-Holger Schneider und Jan Paulenz, am 1. Mai 2007 in Neubrandenburg bei einer NPD-Demo mitmarschiert waren.
Die Ziele waren hoch gesteckt: In Niedersachsen rechnete sich die NPD ein Wählerpotenzial von bis zu 11 Prozent aus. Die Hälfte davon wollte man bei der gestrigen Landtagswahl mindestens auf sich vereinigen. Geworden sind es nur schlappe 1,5 Prozent in Hessen verfehlte man mit 0,9 Prozent gar die 1 Prozent-Marke. Indes ist dieser Vorgang leicht erklärbar.