Lichtenberg ehrt die Nazi-Widerständler der „Roten Kapelle“ mit einem Denkmal. Es besteht aus einer hochragenden Stahlplatte und ist das erste Denkmal für dieses Netzwerk seit der deutschen Einheit. Weiter„Denkmal für Nazi-Widerständler der „Roten Kapelle““

Der misslungene Polizeieinsatz bei dem Naziaufmarsch am vorletzten Wochenende in Berlin-Kreuzberg hat am Montag im Innenausschuss eine hitzige Debatte ausgelöst. Polizeipräsident Dieter Glietsch verteidigte die Entscheidung des Polizeiführers, die Neonazis durch den U-Bahntunnel unter den eingekesselten Gegendemonstranten hindurchzuführen. Der Einsatzleiter hätte nicht voraussehen können, dass die Rechten die 60 begleitenden Polizisten überrennen und Sitzblockierer angreifen würden. Weiter„Naziangriffe in Kreuzberg – Politiker streiten über Polizeitaktik“

Ein Bündnis aus Initiativen gegen Rechts und Antifagruppen fordert einen Gedenkstein für den in Berlin von Neonazis ermordeten Dieter Eich. Am 24. Mai findet  dazu eine Gedenkveranstaltung im Berliner Ortsteil Buch statt. Dieter Eich ist eines von 137 Todesopfern rechter Gewalt seit 1990, deren Schicksale der Tagesspiegel gemeinsam mit ZEIT ONLINE recherchiert hat. Nach Informationen von ZEIT ONLINE, soll der Haupttäter Matthias K. 2013 aus der Haft entlassen werden. Weiter„Gedenkaktion für Todesopfer rechter Gewalt“

Als „unerklärliche Fehleinschätzung“ bezeichnete die CDU am Mittwoch im Verfassungsschutzausschuss die Vorbereitung der Einsatzkräfte auf den verhinderten Naziaufmarsch in Kreuzberg am vergangenen Sonnabend. Die Grünen beklagten eine „Desinformationskampagne“ der Polizei. Weiter„Streit um Polizeieinsatz bei Naziaufmarsch in Kreuzberg“

Die Friedrichshainer „Initiative für ein aktives Gedenken“ fordert die Benennung einer Straße nach dem von Neonazis ermordeten Silvio Meier. Mehr als 50 Initiativen, Politiker, Antifagruppen, Geschäfte, Kneipen und Einzelpersonen haben dazu einen offenen Brief an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg unterzeichnet. Grüne und die Linke unterstützen den Vorschlag. Weiter„Eine Straße gegen das Vergessen“

In Berlin haben Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz. Und das soll auch so bleiben! Auch letzten Samstag wurde die vom rechtsextremen Bündnis „Nationaler Widerstand Berlin“ geplante Demonstration (als Teil einer „Ausländer raus!“ Kampagne) schon am Kundgebungsort durch die GegendemonstrantInnen gestoppt. Den rund 100 Nazis standen am U-Bahnhof Mehringdamm, wo der Aufmarsch starten sollte, circa 500 GegendemonstrantInnen gegenüber. Weiter„Verantwortungsloses Vorgehen von Senat und Polizei“

Nach dem Naziangriff auf Migranten und Gegendemonstranten in Kreuzberg, versucht die Polizei jetzt die Täter zu ermitteln. Wie berichtet, hatten am Sonnabend rund 120 Rechtsextremisten die Polizisten überrannt und Passanten und Sitzblockierer auf dem Mehringdamm attackiert. Der chaotische Einsatz und die Geheimhaltung der Route sorgt Streit in der rot-roten Koalition. Weiter„Nazischläger aus Kreuzberg jetzt mit Namen“

Rechte Straf- und Gewalttaten 2010 im Ländervergleich.

Als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat die Bundesregierung heute eine Aufschlüsselung der rechten Straf- und Gewalttaten 2010 nach Bundesländern veröffentlicht.
Bei diesen Zahlen muss allerdings einschränkend erwähnt werden, dass sie nur die tatsächlich zur Anzeige gebrachten Fälle abbilden – das Dunkelfeld nicht angezeigter bzw. falsch eingeordneter Fälle ist sicherlich um ein vielfaches Größer. Weiter„Traurige Rekorde“

Nach dem Neonazi-Krawall in Berlin-Kreuzberg sind in Polizeikreisen selbstkritische Stimmen zu hören. Vor dem Aufmarsch vom Sonnabend sei offenbar die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt worden, hieß es am Montag. Der „Kräfteansatz“ der Polizei sei vor allem im U-Bahnhof Mehringdamm zu gering gewesen, „und dann wurden die Beamten von den Neonazis überrannt“. Die enorme Gewaltbereitschaft in Teilen der Szene „muss zu neuem Nachdenken führen“. Die Zeiten, „in denen die Polizei Rechtsextremisten als eklig, aber friedlich ansieht, sind vorbei“. Der Staat könne sich keinen Autoritätsverlust leisten. Allerdings wollte sich kein Experte namentlich nennen lassen. Weiter„Kreuzberg: Polizei übt Selbstkritik nach Nazi-Angriffen“

Ein klares Zeichen gegen Homophobie wollen Aktivisten am Dienstag in Berlin setzen. Dazu gibt es einen Aktionstag unter dem Motto: „Show respect – fight homophobia!“. Tagsüber informieren Amnesty International sowie andere Organisationen und Unterstützer über das Thema und stellen ihre Arbeit vor. Abends findet ein Konzert statt. Weiter„Amnesty-Aktionstag gegen Homophobie“