Gibt der Berliner NPD zukünftig die Richtung vor: Uwe Meenen
Die Grabenkämpfe in der zerrütteten Berliner NPD gehen weiter. Der bisherige Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke unterlag am Samstag beim Landesparteitag in einer Kampfabstimmung gegen seinen Vorgänger Uwe Meenen. Der Führungswechsel in der Neonazipartei nach der Wahlpleite im September könnte als möglicher Auftakt für einen erneuten parteiinternen Machtkampf stehen. Der personelle Wechsel ist kein wirklicher Neuanfang. Erst 2012 – ebenfalls nach einer Wahlniederlage – hatte Schmidtke den Vorstandsposten von Meenen übernommen, der damals als verbraucht galt. Doch Meenen ist für viele Radikale in der Partei ein zuverlässigerer Hardliner. Weiter„Chaos bei der Berliner NPD“
Schon seit drei Jahrzehnten beseitigt und übersprüht die als „Politputze“ und „Sprayer-Oma“ bekannt gewordene Zehlendorferin Irmela Mensah-Schramm rechtsextreme Schmiererein, Graffiti und Aufkleber. Für ihren Einsatz gegen Rechtsextremismus wurde die Aktivistin bereits mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit der Bundesverdienstmedaille. Nun aber hat sie das Amtsgericht Tiergarten wegen Sachbeschädigung verurteilt, im Falle einer Wiederholung droht ihr eine Geldstrafe von 1800€. Doch die engagierte Rentnerin denkt keinesfalls daran, aufzuhören.
In Berlin konnten die „Identitären“ am 17. Juni gerade einmal ein Viertel der angekündigten 400 Teilnehmenden mobilisieren. In streng vorgegebener Choreographie marschierten sie durch Berlin-Mitte, bis sie durch eine Sitzblockade von Gegendemonstranten aufgehalten wurden. Weiter„Identitären-Aufmarsch floppt in Berlin“
Für den 17. Juni ruft der Berliner Ableger der Identitären zu einem „Aufstand gegen das Unrecht“ auf. Auf Facebook haben bislang knapp 100 Personen ihre Teilnahme am Aufstand zugesichert. Weiter„Identitärer Karnevalsverein zu Gast in Berlin“
Fast 2.000 Neonazis zogen am 1. Mai auf verschiedenen Demonstrationen bundesweit durch die Straßen. Zwischen Ausschreitungen und Mobilisierungsflops war das Spektrum der Veranstaltungen weit – unser Bericht mit Bildern. Weiter„Der braune 1. Mai – Zwischen Ausschreitungen und Flops“
Am 1. Mai werden auch in diesem Jahr hunderte Neonazis in ganz Deutschland für ihr menschenfeindliches Weltbild demonstrieren. Wir begleiten die extrem rechten Aktionen in Schwerin, Bochum, Berlin, Plauen und Erfurt. Weiter„#1MaiNazifrei 2016 – Der braune 1. Mai in Deutschland“
Erneut hat die Polizei in Berlin Wohnungen von rechtsextremen Facebook-Usern durchsucht. Zehn Durchsuchungsbeschlüsse wurden am Mittwoch vollstreckt. Die Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Verwendung Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, richten sich gegen neun tatverdächtige Männer im Alter zwischen 22 und 58 Jahren. Weiter„Razzia nach Facebook-Hasspostings“
Der Anmelder der fremdenfeindlichen Pogida-Demonstrationen, Christian Müller, ist bei der Polizei einschlägig bekannt. 170 Strafverfahren sind im Fahndungssystem verzeichnet. Weiter„Pogida-Chef gilt bei Fahndern als „gewalttätig““
Am Samstag, den 12. Dezember, fand im Kreuzberger Club „Chesters“ ein neonazistisches Konzert statt. Sacha Korn, über den bereits mehrfach auf „Berlin rechtsaußen“ berichtet worden war, präsentierte seine neue CD. Schon zuvor gab es 2015 in dieser Lokalität Veranstaltungen, mit denen ein extrem rechtes Publikum angesprochen wurde. Weiter„Nazi-Konzerte mitten in Kreuzberg“
In Marzahn-Hellersdorf demonstrierten am heutigen Sonnabend mehrere Tausend Aktivisten in Gedenken an den Hausbesetzer und Antifaschisten Silvio Meier sowie an alle anderen Opfer rassistischer Gewalt. Unter dem Motto „Stoppt die rassistischen Brandstifter*innen“ wurde die Demonstration, die die Jahre zuvor hauptsächlich durch den Bezirk Friedrichshain ging, ganz bewusst nach Marzahn-Hellersdorf verlagert. Seit fast drei Jahren gilt Marzahn-Hellersdorf als Hotspot rassistischer Mobilisierung und Neonazigewalt gegen Geflüchtete, ihre Unterkünfte und Unterstützer. Das Ausmaß der rassistischen Gewalt erstreckt sich von Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Körperverletzungen bis hin zum Rechtsterrorismus. Weiter„Die Silvio Meier Demonstration 2015: „Dort hin gehen, wo es brennt““
