Maik Eminger (2. v. l.), dessen Zwillingsbruder André Mitangeklagter im NSU-Prozess ist, meldete die Aktion an. Foto: Anton Lommon
Die Splitterpartei „Der III. Weg“ führte am vergangenen Wochenende zwei Kundgebungen in Brandenburg durch – und gab die Gründung eines Stützpunktes Potsdam-Mittelmark bekannt. Gegen die Versammlung in Werder (Havel) protestierten fast 100 Menschen, ein angrenzendes Einkaufszentrum spielte laute Schlagermusik. Weiter„Schlager gegen Neonazis“
Die islamfeindliche und überwiegenden von Neonazis unterstützte Initiative „Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung“ (BraMM) hat nach ihrer vierten Demonstration in Brandenburg/Havel ihren Rückzug aus der Stadt angekündigt. Schon im März soll es in Königs Wusterhausen und Fürstenwalde weitergehen – offenbar in der Hoffnung auf stärkeren Rückhalt. Weiter„Pegida-Nachahmer BraMM im März auf Brandenburg-Tour“
Erneut sind 100 Anhänger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung am Montagabend durch Brandenburg/Havel gezogen, darunter zahlreiche Neonazis. Aufgerufen hatten abermals die „Brandenburger für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung“ (BraMM). An den Gegenprotesten beteiligten sich 300 Menschen. Weiter„Zulauf bei BraMM-Demo nimmt ab“
Die NPD-Jugendorganisation in Brandenburg soll einen Internethandel für Punks gehackt und zehntausende Kundendaten gestohlen haben. Nun ermittelt die Polizei. Weiter„Hackte NPD-Jugend Punk-Versand?“
Von wegen „unparteiisch“: Sie riefen „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“. Zahlreiche Neonazis waren unter den 150 Teilnehmern des Bramm/Pegida-Marsches in Brandenburg/Havel. Es gab starken Gegenprotest. Weiter„„Ausländer raus“-Rufe bei Pegida in Brandenburg“
Am frühen Samstagabend marschierten ungefähr 130 extrem Rechte, der Großteil davon Neonazis aus Brandenburg und Berlin, anlässlich eines so genannten „Fackelspaziergangs gegen die Flüchtlingspolitik“ durch die nordbrandenburgische Stadt Wittstock/Dosse. Der Aufmarsch wurde von einem massiven Polizeiaufgebot von rund 400 Beamt_innen begleitet und letztendlich auch durchgesetzt. Ein Blockadeversuch von jugendlichen Antifaschist_innen scheiterte. Insgesamt nahmen an zwei Kundgebungen direkt an der Aufmarschstrecke rund 100 Gegendemonstrant_innen teil. Weiter„Gespenstischer Fackelmarsch gegen Asylsuchende in Wittstock“
Screenshot: Flagge der „Republik Freies Deutschland“
Nachdem ein 60-jähriger angeklagter Reichsbürger 2013 nicht zu einer Gerichtsverhandlung erschienen war, stellte die Polizei weitere Urkundenfälschungen fest: Zuerst fand sie einen „Ausweis des Deutschen Reiches“, ausgestellt vom „Regierungspräsidenten von Schwaben“. Bei anschließenden Durchsuchungen bei verschiedenen „Regierungsbeamten“ einer „Republik Freies Deutschland“ wurde neben den entsprechenden Utensilien festgestellt, dass in über 400 Fällen Führerscheine, Ausweise und Reisepässe ausgestellt wurden. Die Polizei geht von Einnahmen von rund 20.000 Euro aus, kann zwei der vier Beschuldigten aber nicht finden. Weiter„Reichsideologen: „Republik Freies Deutschland“ weiter aktiv“
Wie bereits in Schneeberg und anderen Städten wollen Neonazis und Anwohner gemeinsam mit Fackeln durch den Ort ziehen
Die Szenerie wirkte gespenstisch und bedrohlich. Mit Fackeln marschierten bis zu 90 Neonazis am Volkstrauertag durch die Straßen von Gransee (Oberhavel) und riefen fremdenfeindliche Parolen. An der Spitze des Aufmarsches trugen sie ein braunes Banner, darauf eine Fackel und der Spruch: „Wir für Deutschland gegen Überfremdung.“ Weiter„Brauner Fackelmarsch in Brandenburg“
Barhocker auf Demonstranten: Randalierende Neonazis am 9. November am Berliner Alexanderplatz
Gleich mehrere rechte Gruppen hatten sich ausgerechnet den diesjährigen 9. November als Datum für Versammlungen in Berlin ausgewählt. Während am Alexanderplatz rechte Hooligans und Neonazis aufmarschieren wollten, mobilisierten neurechte „Friedensaktivisten“ und Reichsbürger zu Kundgebungen im Regierungsviertel. An beiden Orten kam es zu gewalttätigen Zwischenfällen. Ein kleiner Überblick. Weiter„Gewalttätige Neonazis am 9. November in Berlin“
Obwohl die „Gefangenenhilfe“ Organisator und Veranstalter der Kundgebung in Brandenburg/Havel war, wurde sie von der NPD Havel-Nuthe angemeldet. Foto: Anton Lommon
Dass das Neonazi-Netzwerk „Gefangenenhilfe“ (GH) ausgerechnet Brandenburg an der Havel als Kundgebungsort wählte, dürfte kein Zufall sein, verbüßt doch hier Holocaustleugner Horst Mahler eine mehrjährige Haftstrafe wegen Volksverhetzung. Insgesamt waren es am Samstag um die 70 Teilnehmer auf der Neonazi-Kundgebung, die getreu dem Veranstaltungsmotto ihre „Solidarität gegen staatliche Repression“ bekundeten. Auch Maik Eminger, Zwillingsbruder des Mitangeklagten im NSU-Prozess, André Eminger, war vor Ort. Weiter„Rechtsextreme „Gefangenenhilfe“ demonstriert in Brandenburg an der Havel“
