Mit Claudia Schmid ist gestern die fünfte Verfassungsschutzpräsidentin zurückgetreten. Vier ihrer Kollegen haben bereits vor einiger Zeit nach immer größer werdenden Skandalen den Hut nehmen müssen. Doch obwohl der VS teilweise völlig außer Kontrolle ist, steht das System grundsätzlich nicht auf dem Prüfstand. Ein Kommentar. Weiter„„Was bringt ein Verfassungsschutz, der…?““
Haben auch die Medien im Umgang mit dem Rechtsextremismus versagt? Was können sie überhaupt tun? Christian Bangel, Chef vom Dienst bei ZEIT ONLINE, war bei der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden als Redner geladen. Seinen Vortrag lesen Sie hier in ganzer Länge.
Hat sich eigentlich etwas verändert, seit der NSU und seine schrecklichen Mordtaten bekannt wurden? Natürlich, werden Sie sagen. Schließlich befinden wir uns hier auf einer bedeutenden Tagung, die allein den Rechtsextremismus zum Thema hat. Schließlich hat die Politik seit vergangenem November vielfältig reagiert, eine gemeinsame Rechtsextremismusdatei eingerichtet, mehrere Untersuchungsausschüsse ins Leben gerufen. Schließlich vergeht kaum ein Tag, an dem die Medien nicht über Neonazis und das Versagen der Behörden berichten.
Die Neue Rechte will eine Massenbewegung werden. Zum Konzept gehören Distanzierungen von Rassismus und Extremismus und eine neue Selbstbezeichnung. Die Ideologie bleibt die alte braune – Ethnopluralismus die wissenschaftliche Beschreibung. Eine bissige Umschreibung des Phänomens. Weiter„„Identitär“ – das neue Modewort der Rassisten“
Vor zwölf Monaten wurde die rassistische Mordserie der Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds bekannt. Journalisten, Initiativen gegen rechts und Antifa-Aktivisten hatten jahrzehntelang vor der tödlichen Dimension rechter Gewalt gewarnt. Doch die Taten des NSU übertrafen selbst die schlimmsten Befürchtungen, wozu Neonazis fähig sind, die ihre Ideologie bis zur letzten Konsequenz durchsetzen wollen. Weiter„Zivilgesellschaft braucht Kontinuität“
Die rechtsextreme Szene in Deutschland steht unter Druck: Seit den Aufdeckungen rund um den NSU kam es zu zahlreichen Vereinsverboten. Auch der Ruf nach einem NPD-Verbot ist so laut wie selten zuvor. Die Reaktion der Szene ist indes ähnlich: man beschreitet den juristischen Weg. Die NPD hat nun einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, der ihre „Verfassungskonformität“ belegen soll.
In der aktuellen Ausgabe Nummer 96 des Antifaschistischen Infoblattes (AIB) beschäftigt sich erneut mit dem anhaltenden Unwillen der Sicherheitsbehörden, der eine umfassende Aufklärung des NSU-Komplexes mehr als nur behindert. Die öffentliche Diskussion um extrem rechte Aktivitäten und insbesondere die Rolle des Verfassungsschutzes wird eingehend bewertet. Ein vorläufiges Fazit lässt sich aus dem Schwerpunkt schon jetzt ziehen: Verfassungsschutz auflösen – Rassismus bekämpfen! Weiter„V-Leute, Schredder und immer wieder Pannen“
Von Antifaschisten verdammt, von den Fans geliebt und von einigen Medien als Rechtsrock zerrissen. Frei.Wild hat sich wörtlich von Rassismus und Faschismus distanziert und lässt volle Konzerthallen laut „Nazis Raus“ rufen. Kann diese Band dennoch völkischen Nationalismus in ihren Liedern verbreiten? Weiter„Frei.Wild: Gehasst, Verdammt, Vergöttert!“
Mit Claudia Schmid ist gestern die fünfte Verfassungsschutzpräsidentin zurückgetreten. Vier ihrer Kollegen haben bereits vor einiger Zeit nach immer größer werdenden Skandalen den Hut nehmen müssen. Doch obwohl der VS teilweise völlig außer Kontrolle ist, steht das System grundsätzlich nicht auf dem Prüfstand. Ein Kommentar. Weiter„„Was bringt ein Verfassungsschutz, der…?““
Haben auch die Medien im Umgang mit dem Rechtsextremismus versagt? Was können sie überhaupt tun? Christian Bangel, Chef vom Dienst bei ZEIT ONLINE, war bei der BKA-Herbsttagung in Wiesbaden als Redner geladen. Seinen Vortrag lesen Sie hier in ganzer Länge.
