Die russische Nazibewegung erhält seit einigen Jahren starken Zulauf und wird gleichzeitig immer brutaler. 71 Menschen wurden allein 2009 ermordet. Vor allem Zuwanderer aus dem Kaukasus und Aktivisten, die sich offen gegen Rassismus engagieren. Menschenrechtsorganisationen sind alarmiert. Dieser britische Fernsehbeitrag zeigt, wie selbstbewußt die Neonazis mit scharfen Waffen für ihren „Kampf gegen das System“ trainieren.
Während Bundesfamilienministerin Kristina Köhler eine Überprüfung von Initiativen gegen Rechts durch den Verfassungsschutz plant, besuchen Mitglieder ihrer Partei in Berlin eine Veranstaltung, bei der die deutsche Kriegsschuld am Zweiten Weltkrieg relativiert wird. Weiter„CDU kuschelt mit Rechtsaußen“
Die DVU steht offenbar vor einem internen Machtkampf. Der Neonazi Christian Worch, der sich für die DVU engagiert, sagte gegenüber NPD-BLOG.INFO, Parteichef Matthias Faust habe angekündigt, bei der nächsten Parteivorstandssitzung gegen den DVU-Landesvorsitzenden von Niedersachsen, Hans-Gerd Wiechmann, Ordnungsmaßnahmen wegen „angeblicher Unkorrektheiten im finanziellen Bereich“ beantragen zu wollen. Soweit er die Vorwürfe beurteilen könne, seien diese „ausgesprochen schwach, um nicht zu sagen, an den Haaren herbeigezogen“, Weiter„Schließt die DVU ihren eigenen Chef aus?“
Tausende Neonazis dürfen am 13. Februar wie geplant durch Dresden marschieren. Das entschied heute das Verwaltungsgericht Dresden. Die Stadtverwaltung hatte den Rechtsextremen wegen möglicher Ausschreitungen lediglich eine stationäre Kundgebung genehmigt. Nach Ansicht der Verwaltungsrichter verstößt die Beschränkung jedoch gegen die Versammlungsfreiheit. Das Bündnis Dresden-Nazifrei mobilisiert daher weiter zu den Protesten. Darüberhinaus gibt es eine von der Stadt organisierte Menschenkette gegen Rechts und eine Kirchenaktion gegen den Aufmarsch. Weiter„Dresden: Gericht erlaubt Naziaufmarsch“
Die NPD darf ihre Schulhof-CDs mit Rechtsrock weiter auf Schulhöfen und in Jugendclubs verbreiten. Wie das “Neue Deutschland” schreibt, scheiterte am 04. Februar 2010 vor der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn ein Indizierungsantrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen. Nach Angaben der Leiterin der Bundesprüfstelle, Elke Monsen-Engberding, war dies die erste Entscheidung der Bundesprüfstelle über eine Musik-CD der NPD. Die Begründung für die Entscheidung läge erst nächste Woche vor, heißt es aus der Bundesprüfstelle. Weiter„NPD darf Schulhof-CD weiter an Jugendliche verteilen“
Ein interessanter Bericht von 3sat über das neue Rechtsaußen-Magazin „Zuerst!“. Ab Minute 4:08 sieht man unseren Störungsmelder-Autor Toralf Staud im Interview.
In der ersten Ausgabe der rechten Monatszeitschrift „Zuerst!“ wimmelte es noch vor etablierten Autoren der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF). Dass dies dem Chef am Hohenzollerndamm, Dieter Stein, kaum geschmeckt haben dürfte, liegt auf der Hand. Doch mit dem „Autorentausch“ ist nun offenbar wieder Schluss. Dafür steht nun in der zweiten Ausgabe von „Zuerst!“ ausgerechnet der Historiker Michael Wolffsohn Rede und Antwort. Weiter„Paradoxer geht’s nimmer: Prof. Michael Wolffsohn im Interview mit „Zuerst!““
Unterstützt die Blockadeaktionen in Dresden - Musiker Bela B. Foto: C. Mang
Bela B., Sänger und Schlagzeuger der besten Band der Welt aus Berlin Die Ärzte, unterstützt Arbeit gegen Neonazis und aktuell auch den Aufruf von „Dresden Nazifrei“, den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar zu blockieren. Dabei, so erzählt er im Interview, versteht er, was Rechtsextremismus für Jugendliche attraktiv macht, will aber Unentschlossene „ohne Bittermiene“ überzeugen, dass dieser Weg ins Abseits führt. Und er berichtet, wann die Ärzte herumdoktern und selbst Ärger mit Nazis haben. Weiter„„Lass Dir nicht alles gefallen, wehr Dich, wenn Dir etwas nicht gefällt““
Nach dem rechtsextremistischen Brandanschlag auf das „Haus der Demokratie“ in Zossen in Brandenburg hat der bundesweite Verein „Gesicht zeigen!“ Bürgermeisterin Michaela Schreiber scharf angegriffen. Doch die weist die Vorwürfe entschieden zurück. Weiter„Kritik an Bürgermeisterin nach Brandanschlag“
