„33 Fragen und Antworten zu Pro Köln/Pro NRW“ heißt ein neu erschienener Sammelband, der sich mit den rechtspopulistischen „Pro“-Parteien beschäftigt. Pünktlich zur Europa- und einigen Kommunalwahlen im Kalenderjahr 2014 liegt mit dem 142-seitigen Buch eine ausführliche aktuelle Bestandsaufnahme der „Pro“-Parteien vor. Es richtet sich insbesondere an diejenigen, „die sich vor Ort mit der rechtspopulistischen Agitation und ihren Folgen auseinander setzen müssen“, wie die Herausgeber Dominik Clemens und Hendrik Puls in ihrem Vorwort schreiben. Weiter„Ein Ratgeber für Politik und Zivilgesellschaft“
Die Berliner NPD hat für kommenden Samstag Kundgebungen in mehreren Berliner Bezirken gegen Asylsuchende angemeldet. Nach Informationen des Störungsmelder haben sich an vier Standorten, teilweise unweit von Unterkünften für Asylsuchende die Rechtextremen mit 20 Teilnehmern unter dem Motto „Sicher leben – Asylflut stoppen“ angekündigt. Konkret angemeldet haben sie: Weiter„Berliner NPD will gegen Flüchtlinge hetzen“
NazigegnerInnen feiern vor dem Fürther Rathaus mit Konfetti die Niederlage der Neonazis Foto: Jonas Miller
Bayerische Neonazis aus dem „Freien Netz Süd“ (FNS) versuchten mit ihrer Tarnorganisation „Bürgerinitiative Soziales Fürth“ (BiSF) in den Fürther Stadtrat einzuziehen. Die Bemühungen waren vergebens,die Neonazis erreichten die benötigten Unterstützungsunterschriften nicht annäherungsweise. Für antifaschistische Organisationen und Initiativen ein Grund zur Freude. Wie werden die Neonazis reagieren? Kommt es wieder zu Anschlägen und Übergriffen? Weiter„Erneute Niederlage für Fürths Rechte“
Der Neonazi Matthias Fischer trägt eine Mütze mit dem eingestickten Logo der „Goldenen Morgenröte“, welches stark an ein Hakenkreuz erinnert.
Erneut reisten fränkischen Neonazis nach Griechenland. Aktivisten des „Freien Netz Süd“ (FNS) nahmen am nationalistischen „Imia Marsch“ der griechischen Neonazipartei „Chrysi Avgi“ (dt.: Goldene Morgenröte) teil. Bayerische Neonazis können sich gar nicht genug an der aufstrebenden NS-Partei ergötzen. Weiter„Fränkische Neonazis unterstützen Naziaufmarsch in Griechenland“
Inszeniert sich als Aufklärerin, ist aber keine: Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger (Foto: dpa)
Jahrelang wurde die Fachjournalistin Andrea Röpke vom niedersächsischen Verfassungsschutz überwacht, insgesamt sechs Jahre war sie im Visier der Behörde. Dieser Angriff auf die Pressefreiheit ist ein Skandal, der nicht hingenommen werden kann. Ein Kommentar.Weiter„Journalisten als Feinde des Verfassungsschutz“
Die Idee, in Hoyerswerda ein Asylbewerberheim einzurichten, erscheint im ersten Moment absurd. Die Ausschreitungen von 1991 sind in den Köpfen präsent, von einer historischen Aufarbeitung ist die Stadt weit entfernt – dass diese jemals stattfindet, ist unwahrscheinlich. 2011 wurde ein damals aus der Stadt geschaffter Ghanaer in Hoyerswerda angepöbelt. Die Aktivitäten von Neonazis sind nicht zu leugnen, erst Anfang der Woche wurden acht stadtbekannte Neonazis für die stundenlange Belagerung der Wohnung eines Paares zu Bewährungsstrafen verurteilt. Hoyerswerda steht unter starker öffenlicher Beobachtung und versucht, weitere Fehler zu vermeiden.
Es sollte ein Spaß sein: Im Rahmen eines Junggesellenabschiedes legte der rechtsextreme Harald B. zwei Schweinekopfhälften vor der Sehitlik-Moschee in Neukölln ab. Nun musste er sich vor Gericht verantworten. Ein Kassenbon wurde ihm zum Verhängnis. Weiter„Neonazi wegen Schweinekopf-Anschlag verurteilt“
Der frühere Neonazi Nick Greger behauptet, dass ihn im Herbst 2013 zwei Berliner Beamte aufforderten, keine Auskünfte zum früheren V-Mann „Piatto“ des Brandenburger Verfassungsschutzes zu geben. Sollte vertuscht werden, dass es einen weiteren Neonazi-Spitzel des LKA gibt? Weiter„V-Mann-Affäre im Berliner Landeskriminalamt“
Mit Gewalt gegen Demokraten – eindeutige Botschaft auf dem T-Shirt eines Neonazis
Der Thüringer Verfassungsschutz hat möglicherweise eine rechtsextreme Straftat vom Mai 2007 unter den Tisch gekehrt – der V-Mann-Führer eines ehemaligen Spitzels belastet den Geheimdienst in seiner Vernehmung vor dem NSU-Untersuchungsausschuss. Haben Vorgesetzte Thüringer Beamte in den Ermittlungen behindert? Weiter„Deckte der Verfassungsschutz den Angriff auf einen Fotografen?“
