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Nach Attacke auf Pressevertreter: Amtsgericht München will Journalisten behindern

Bei dem Prozess gegen zwei Neonazis in München wurden Journalisten von Anhängern der Angeklagten mehrfach attackiert. Als Konsequenz denkt der Amtsgerichtspräsident jetzt darüber nach, Film- und Fotoaufnahmen künftig zu untersagen. Alleine die Idee ist ein Armutszeugnis für den demokratischen Rechtsstaat sowie das Amtsgericht München. Ein Kommentar. Weiter„Nach Attacke auf Pressevertreter: Amtsgericht München will Journalisten behindern“

 

Wieder Ärger für Berliner NPD-Chef?

Sebastian Schmidtke (Mitte) bei einer NPD-Veranstaltung im Januar 2011 © Matthias Zickrow

Landesvorsitzender Schmidtke soll am Samstag Gegendemonstranten attackiert haben und drohte später: „Einer muss der Erste sein – fuck Silvio Meier“. Der Hausbesetzer Meier war vor 20 Jahren von Neonazis erstochen worden. Schon seit Monaten wird gegen Schmidtke wegen der Webseite des „NW-Berlin“ ermittelt, auf der politische Gegner aufgelistet und bedroht werden.

Von Theo Schneider

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Zwei NPD-Kundgebungen am Samstag in Berlin

Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin  © Theo Schneider
Ein NPD-Aktivist mit Fahne auf einem Aufmarsch in Berlin © Theo Schneider

Wie der Störungsmelder bereits berichtet hatte, plant die Berliner NPD am kommenden Samstag einen Aufmarsch durch Rudow um gegen ein geplantes Asylbewerberheim Stimmung zu machen. Mittlerweile formiert sich auch der Gegenprotest. Insgesamt vier Veranstaltungen unter Mottos wie „Kein Bleiberecht für Nazis“ oder „Solidarität mit den Flüchtlingen“ sind ab 12 Uhr um die Rudower Spinne, den Auftakt- und Endkundgebungsplatz der Rechten, angemeldet. Weiter„Zwei NPD-Kundgebungen am Samstag in Berlin“

 

NPD und BIA eifern Rechtspopulisten nach

Islamophobie vereint: links eine Anhängerin der Partei "Die Freiheit", rechts ein junger Neonazi. Aufgenommen am 1. September 2012 bei einer DF-Demonstration in München © BR_Visions

Er macht sich gut in letzter Zeit: Der Anti-Islam-Kurs. Mit wöchentlichen Infoständen und Unterschriftensammlungen in München geht die rechtspopulistische Splittergruppe „Die Freiheit“ (DF) unter Michael Stürzenberger auf Stimmenfang für ein Bürgerbegehren gegen das muslimische Begegnungszentrum „ZIE-M“. Dass er dabei langfristig einen Stadtratssitz anstrebt, verheimlicht er nicht. Nach eigenen Angaben sammelte er innerhalb eines Jahres rund 6.000 Unterschriften. Dies mag nicht viel für ein Bürgerbegehren sein (dazu sind 30.000 Unterschriften nötig), für eine Kleinstpartei jedoch schon. Weiter„NPD und BIA eifern Rechtspopulisten nach“

 

Die Unsterblichen werden zu den Odödliga

Schwedisch ist eine hübsche Sprache – und selbst martialische Neonazi-Aktionsformen klingen auf schwedisch gleich viel freundlicher. „Die Unsterblichen“ sind nun auch in dem skandinavischen Land aufgetaucht – unter dem Namen „De Odödliga“. Ein Blick auf die Personen hinter den schwedischen Unsterblichen zeigt, wie eng die Beziehungen zwischen deutschen und skandinavischen Neonazis sind – und stützt die These, der NSU habe sich möglicherweise aus Schweden “inspirieren” lassen. Weiter„Die Unsterblichen werden zu den Odödliga“