Am kommenden Wochenende werden tausende Menschen in Rostock zu der bundesweiten Demonstration „Das Problem heisst Rassismus“ erwartet. Der Störungsmelder hat das Bündnis zu den geplanten Protesten und ihren Problemen mit der Stadt Rostock befragt. Weiter„„Wir wollen eine grenzenlose solidarische Gesellschaft““

Backstein durchs Wohnzimmerfenster und Polenböller im Briefkasten. Die Welle von Angriffen auf Nazi–Gegner im Berliner Südosten reißt nicht ab. Dieses Mal hatten es die unbekannten Täter auf das Haus eines Linken-Bezirkspolitikers abgesehen. Weiter„Welle von Naziangriffen in Berlin“

Der sogenannte „Nationale Antikriegstag“ ist ein zentrales Event der Autonomen Nationalisten. Seit 2005 demonstrieren jährlich am Ersten Septemberwochenende Hunderte Neonazis aus dem ganzen Bundesgebiet in Dortmund. Auch in diesem Jahr ist wieder ein Aufmarsch geplant. Bei den Gegenprotesten werden tausende Nazigegner erwartet. Weiter„Neonazis wollen auch dieses Jahr wieder in Dortmund marschieren“

Am Sonntag, den 12.8.2012 wurde am Abend ein junger Mann beim Entfernen von NPD-Plakaten in Johannisthal von einem Vermummten angegriffen. Am Montag, den 13.8.2012 wurden Jugendliche der Jusos Treptow-Köpenick beim Verteilen einer Veranstaltungsankündigung von rechten Jugendlichen beleidigt und bedroht. Die beiden Vorfälle sind Versuche, Menschen, die sich gegen Rechts engagieren einzuschüchtern. Weiter„Erneute Naziübergriffe in Berlin“

Ein Dreivierteljahr nach dem Bekanntwerden der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) untersucht die Amadeu Antonio Stiftung in ihrem neuen Bericht „Das Kartell der Verharmloser – Wie deutsche Behörden systematisch rechtsextremen Alltagsterror bagatellisieren“, ob und inwiefern sich die Bemühungen seitens der Behörden im Kampf gegen Rechtsextremismus verändert haben. Das Fazit ist ernüchternd: Nicht nur werden engagierte Bürger und Kommunen weiterhin unzureichend finanziert, rechtsextreme Übergriffe und Straftaten werden sogar ignoriert und verharmlost. Weiter„Das Kartell der Verharmloser“

Naziparolen, eingeworfene Scheiben und Sprengkörper im Briefkasten. Im Süden Berlins und dem angrenzenden Umland sind erneut Rechtsextreme aktiv. Die Adressen ihrer Opfer finden die Neonazis auch im Internet. Die Polizei hat die Verfolgung aufgenommen, scheint aber machtlos. Weiter„Rechtsextreme Angriffe in Berlin und Brandenburg häufen sich“

Am Mittwoch, dem 18. Juli,  entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die finanziellen Leistungen für Asylbewerber „evident unzureichend“ sind und verlangt eine deutliche Erhöhung. In vielen Orten in Deutschland demonstrieren derzeit immer noch viele Asylsuchende für ihre Rechte: Geld war nie Kern des Protestes. Weiter„Es geht nicht um Geld, es geht um Leben“

Seit einigen Monaten erhalten Menschen mit migrantischem Hintergrund, Moscheen, muslimische Vereine und die Jüdische Gemeinde in Berlin und bundesweit Briefe, die ihre Ausreise aus Deutschland fordern. Die Verfasser der Briefe bezeichnen sich selbst als „Neue Gemeinschaft von Philosophen“ und Initiatoren einer „Reichsbewegung“, die die Wiederherstellung des Deutschen Reiches anstrebe. Die Briefe richten sich an Türken, Muslime und afrikanischstämmige Menschen. Weiter„Drohbriefe von den „Reichsbürgern““

Seit der Aufdeckung der Taten rund um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ geraten besonders die Thüringer Sicherheitsbehörden immer wieder in die Kritik. Als Antwort auf eine kleine Anfrage der Partei „Die Linke“ zum Thema „Autonome Nationalisten“ zeigte sich im Mai erneut, wie schwer sich die Behörden im Freistaat bei der Beobachtung rechtsextremer Strukturen tun. Besonders für den Bereich Nordthüringen sind die Antworten der Landesregierung äußerst lückenhaft. So heißt es in der Antwort des Innenministers schlicht: „In Nordthüringen agieren Angehörige der rechtsextremistischen Szene unter der Bezeichnung ‚Autonome Nationalisten Nordthüringen‘ vorrangig über das Internet.“ Weiter„Nordhausen als Tummelplatz der militanten Naziszenen“

Am Samstag, den 9. Juni 2012, hat eine Gruppe Neonazis in Nordhausen beim alljährlichen Rolandsfest den Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) angegriffen und verletzt.  Die fünf Täter waren zuvor an einer sogenannten „Unsterblichen“-Aktion beteiligt, einer rechtsextremen Aktionsform, die derzeit bundesweit mit bedrohlichen – für gewöhnlich: nächtlichen – Propaganda-Aktionen mit Masken, Fackeln, Transparenten und offen nazistischen Parolen auf sich aufmerksam macht. Die Gruppe ist den besonders gewaltbereiten „Autonomen Nationalisten“ zuzurechnen. Weiter„Neonazis greifen Bürgermeister von Nordhausen an“